Leitlinien für die gesundheitliche Eignung - Bundesministerium für ...

2.8.5.3 Verständlichkeit
Allgemeiner Teil
Die Gutachten sind, soweit es die Terminologie der einzelnen Fachdisziplinen zulässt, in
allgemein verständlicher Sprache abzufassen. Eine Vereinfachung der Darstellung ist zulässig,
um sowohl der Behörde als auch dem Betroffenen zu ermöglichen, das Gutachten zu verstehen.
2.8.5.4 Empfehlungen
Werden in einem Gutachten Eignungsmängel festgestellt oder nicht ausgeräumt, soll
dem Klienten eine Empfehlung iS einer orientierenden Hilfestellung gegeben werden. Darin
können Wege aufgezeigt werden, wie der Untersuchte seine jeweiligen Fahreignungsdefizite
beheben kann (zB Nachschulung, Therapie oder sonstige Verhaltensmodifikationen). Das
Gutachten kann auch den Hinweis enthalten, dass Empfehlungen mündlich abgegeben wurden.
71
2.8.5.5 Klarheit, Präzision, Objektivität, Nachvollziehbarkeit
Pauschale Hinweise auf den gegenwärtigen fachlichen Wissensstand sowie die „gängige
verkehrsmedizinische Praxis“ reichen – sofern dieser nicht näher dargelegt und in Beziehung
gebracht wird – für eine vom amtsärztlichen Sachverständigen als notwendig erachtete Befristung
samt Kontroll- und Nachuntersuchung nicht. 72
Der Amtsarzt hat sich mit dem Inhalt einer verkehrspsychologischen Stellungnahme
ebenso wie mit den sonstigen Befunden in der Begründung seines Gutachtens entsprechend
auseinander zu setzen. 73
Der VwGH vertritt die Auffassung, dass im Einzelfall nachvollziehbar sein muss, warum
Testergebnisse außerhalb der Norm liegen. Das Gutachten muss klar, präzise, objektiv
und nachvollziehbar sein, um der Behörde ihre Aufgabe über die Fahrtauglichkeit des
Führerscheinwerbers bzw -besitzers verbindlich abzusprechen, zu erleichtern.
Liegen Anzeichen gemäß § 17 FSG-GV vor, ist jedenfalls eine Verkehrspsychologische
Stellungnahme zu verlangen.
Der Verzicht auf die Einholung einer verkehrspsychologischen Stellungnahme als maßgebliche
Entscheidungsgrundlage für das vom Amtsarzt zu erstellende Gutachten stellt eine
Verletzung von Verfahrensvorschriften dar, welche den angefochtenen Bescheid mit Rechtswidrigkeit
belastet. 74
Insbesondere muss im Gutachten ersichtlich sein, auf welchem Weg der Verfasser des
Befundes zu bestimmten Schlussfolgerungen gelangt ist und welche Werte die einzelnen
Tests ergeben haben. 75
71
Schubert/Mattern, Beurteilungskriterien, 44 ff.
72
VwGH 20.4.2004, 2003/11/0315. Vgl auch Führerscheingesetz-Durchführungserlass zu § 8 Abs 3 FSG.
73
VwGH 20.2.2001, 2000/11/0287.
74
VwGH 23.5.2003, 2003/11/0059.
75
VwGH 28.3.1984, 82/11/0145.
43