und Instandhaltung an asbesthaltigen Produkten

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Bauordnungs-
recht
Es verbleibt die Frage ob es sich ggf. um Instandsetzungsmaßnahmen handelt.
Der Begriff „Instandhaltung“ ist in DIN 31051 definiert . Hierin heißt es:
Maßnahmen zur Bewahrung und Wiederherstellung des Sollzustandes sowie
Feststellung und Beurteilung des Istzustandes von technischen Mitteln eines
Systems.
Unter dem Begriff Instandsetzung kann also eine Beschichtung dann appliziert
werden, wenn damit der Sollzustand wieder hergestellt wird.
Das heißt aber auch, dass eine Beschichtung vorhanden gewesen sein muss. War
dies nicht der Fall, fällt die Beschichtungsarbeit ( Anstrich ) unter die TRGS 519 „
Instandhaltungsarbeit“ . Darüberhinaus muss die evtl. vorhanden gewesene
Beschichtung als Korrosionsschutz des AZ-Produktes aufgetragen gewesen sein.
Ein Anstrich der früher als verkaufsfördernde Maßnahme appliziert war (
Papageiensiedlungen) zählt nicht dazu, weshalb Verschönerungsmaßnahmen an
AZ-Produkten aus diesem Grund verboten bleiben.