Gemeindeentwicklungsplan - Gemeinde Alpen

Zuge der Bebauungsplanung sollte eine solarorientierte Planung in den Mittelpunkt
gerückt werden, die bei akzeptabler Verdichtung eine verschattungsfreie
Südausrichtung der Baukörper ermöglicht. Es wird darüber hinaus vorgeschlagen,
weitergehende energetische Standardfestsetzungen (zum Beispiel Gebietsausweisungen
für einen Passiv-/Niedrigenergiehausstandard oder Vorgaben zur Nutzung von
dezentralen Fernwärmekonzepten) auf örtliche Praxistauglichkeit in einem Pilotprojekt
zu überprüfen; derartige Festlegungen können eventuell aber auch im Rahmen der
kommunalen Bodenvorratspolitik vorgegeben werden.
Darüber hinaus sollte die Gemeinde sich noch stärker als bisher um die Entkoppelung
von Niederschlagswasser aus dem Kanalnetz bemühen, um den Problemen einer
hydraulischen Überlastung bei Starkregenereignissen entgegenzuwirken. Abgesehen
davon stellt die Versicherung von Niederschlagswasser durch die damit verbundene
Grundwasserneubildung auch eine ökologisch sinnvolle Variante dar.
Zugegebener Maßen hat der ländliche Raum eine Begabung für die Energieproduktion
mit Biogas- und Windkraftanlagen. Ihre Nutzung macht auch vor dem Hintergrund
regionaler Wertschöpfung Sinn. Bei der Umsetzung entsprechender Konzepte stößt man
jedoch schnell auf rechtliche Hürden.
So werden Windräder aufgrund ihrer Höhe erfahrungsgemäß als deutlicher Eingriff in
die Landschaft erlebt. Kritik wird häufig auch an den Betriebsgeräuschen und
stroboskopischen Verschattungseffekten geübt. Die Gemeinde hat in diesem
Zusammenhang im Rahmen der Flächennutzungsplanung einige Konzentrationszonen
ausgewiesen, in denen Windkraftanlagen planungsrechtlich zulässig sind. Auf der
Grundlage der aktuellen Erlasslage (die teilweise deutlich vergrößerte
Abstandsflächenregelungen enthält) ist zurzeit eine Erweiterung dieser Bereiche nicht
denkbar; gleiches gilt für die Festsetzung neuer Gebiete. Gleichwohl ist eine
Vergrößerung der Energieleistung dieser Anlagenstandorte denkbar (so genanntes
Repowering), falls der Nachweis der nachbarrechtlichen Verträglichkeit gelingt. Auf
die mögliche Mitprivilegierung dieser Anlagen als Bestandteil landwirtschaftlicher
Betriebe nach § 35 Abs. 1 BauGB sei nochmals hingewiesen.
Zurzeit überprüfen einige ländliche Kommunen, ob es sinnvoll wäre, im
Flächennutzungsplan ebenfalls Konzentrationszonen für die Nutzung von
Biogasanlagen darzustellen, da der Betrieb auch mit Geruchsbelästigungen verbunden
sein könnte. Für den räumlichen Bereich der Gemeinde Alpen kann gegenwärtig davon
ausgegangen werden, dass die Notwendigkeit eines entsprechenden planerischen
Eingriffs nicht besteht. Einerseits wird im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen
Genehmigungsverfahrens regelmäßig ein Geruchsgutachten eingeholt, so dass
entsprechende Beeinträchtigungsprobleme bereits frühzeitig gelöst werden können.
Andererseits ist nach gegenwärtiger Rechtslage auch ein Nachweis zu führen, dass die
zum Betrieb erforderlichen Biomasse (meistens Pflanzenmaterial oder Gülle) ortsnah
produziert wird, ein räumlich-funktionaler Betrieb zum privilegierten
landwirtschaftlichen Betrieb besteht und je Hofstelle nur eine Anlage betrieben werden
darf (§ 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB). Damit dürfte sich die Anzahl möglicher Anträge
überschaubar gestalten; einer planerischen Steuerung bedarf es daher derzeit nicht.
Im Rahmen ihrer Zuständigkeit als Planungsbehörde gemäß § 36 BauGB sind der
Gemeinde Alpen in jüngster Vergangenheit auch Baugesuche für die flächige
Errichtung von aufgeständerten Fotovoltaikanlagen im Außenbereich vorgelegt worden.
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