Gemeindeentwicklungsplan - Gemeinde Alpen

In den gesetzlichen Bodenordnungsverfahren werden zum Wohl der Allgemeinheit
treuhändlerisch die Interessen der Grundeigentümer wahrgenommen. Freiwilligkeit
und Akzeptanz müssen daher im Vordergrund stehen. Dabei hat eine objektive und
neutrale Interessenabwägung zu erfolgen. Die beteiligten Behörden müssen deshalb
einen kooperativen, bürgernahen und transparenten Planungsprozess führen. Aus
diesem Grund ist eine frühzeitige und weitestgehende Einbeziehung der
Öffentlichkeit herbeizuführen. Flurbereinigungsverfahren sollten dabei so konzipiert
werden, dass sie zügig durchführbar sind. Dies sind aus gemeindlicher Sicht wichtige
Prämissen.
• Ein weiterer wichtiger Baustein ist die bedarfsorientierte Unterhaltung und
Erneuerung der örtlichen Wirtschaftswege, die auch für den Fuß- und Radverkehr
genutzt werden und damit auch von touristischer Bedeutung sind.
Das Alpener Wirtschaftswegenetz hat dabei eine Gesamtlänge von rund 66,6 km;
davon befinden sich allerdings nur etwa 63 % in kommunalem Eigentum. Die
öffentlichen Wirtschaftswege sind im Durchschnitt etwa 4,5 m breit (3,5 m Fahrbahn
/ jeweils 0,5 m beidseitiges Bankett) und im Regelfall für die heutigen
landwirtschaftlichen Ansprüche (Achslasten von bis zu 8 t) durchaus ausreichend
bemessen. Besondere Probleme ergeben sich im Regelfall nur durch das eventuelle
Anpflügen der Bankette oder verengende bzw. Sicht behindernde
Randbepflanzungen. Hier wirkt die Gemeinde Alpen durch eine entsprechende
Aufklärungsarbeit entgegen. Manchmal wird von den Anwohnern auch eine
unangepasste Fahrweise kritisiert. Dies ist aufgrund der Vorgaben der StVO nur
durch entsprechende Beschilderungen und Verkehrskontrollen zu lösen, die in
Zusammenarbeit mit dem m Kreis Wesel in seiner Funktion als zuständige
Straßenverkehrsbehörde durchzuführen sind.
Die Nutzung der Wirtschaftswege bedingt jedoch naturgemäß auch gewisse
Abnutzungserscheinungen. Einzelne Schadensbilder werden dabei im Rahmen der
normalen Unterhaltungstätigkeiten beseitigt. Unter bestimmten Rahmenbedingungen
ist jedoch auch eine vollständige Oberflächenerneuerung erforderlich. Derartige
Sanierungsmaßnahmen erfolgen im Rahmen einer Prioritätensetzung, die
insbesondere überlagernde Funktionen für den Fuß- und Radverkehr berücksichtigt
und ständig aktualisiert wird. Die Gemeinde Alpen stellt im Rahmen ihrer
Verkehrssicherungspflicht dabei seit 1997 jährlich einen namhaften Betrag zur
Verbesserung des Wirtschaftswegnetzes bereit. In diesem Zusammenhang wird auf
die mögliche Erhebung von KAG-Beiträgen verzichtet. Die Sanierung eines
Wirtschaftsweges wird derzeit jedoch nur dann durchgeführt, wenn die Anlieger
bereit sind, einen freiwilligen Eigenanteil von mindestens 30 v. H. der anfallenden
Kosten zu tragen. Derartige Maßnahmen müssen daher intensiv begleitet werden. Die
Gemeinde führt deshalb im Vorfeld einer Wegeerneuerung entsprechende
Informationsveranstaltungen für die örtlichen Grundstückseigentümer durch. Darüber
hinaus werden die Anlieger im Zuge der Baumaßnahmen regelmäßig auch individuell
beraten. Auf diese Weise konnten in den letzten Jahren trotz der teilweise sehr
angespannten Haushaltslage der Gemeinde rund 17,7 km Wirtschaftswege erneuert
werden.
Die Privatwege entsprechen hingegen nur teilweise den allgemein anerkannten
Regeln der Straßenbautechnik (z. B. unzureichender Unterbau, zu geringe
Asphaltüberdeckung, fehlende Wegebreiten etc.); auch der Ausbauzustand der
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