Gemeindeentwicklungsplan - Gemeinde Alpen

1. 8 Allgemeine kommunalpolitische Aktivitäten
Eine ganze Reihe kommunalpolitischer Aktivitäten haben unmittelbare Auswirkungen
auf die langfristige Entwicklung der Gemeinde. Hierzu zählt insbesondere die
kommunale Bodenvorratspolitik oder Energieversorgungskonzepte. Auch die
Tourismus- und Wirtschaftsförderung und Städtepartnerschaften können Auswirkungen
auf die Gemeindeentwicklung haben. Die entsprechenden Konzepte und Maßnahmen
sind vor dem Hintergrund der damit gewünschten Effekte im Rahmen der vorliegenden
Untersuchung zu überprüfen und gegebenenfalls neu zu formulieren.
1.8.1 Grundstücksmanagement
Die Gemeinde Alpen übernimmt mit seinen knapp 13.000 Einwohnern im räumlichen
Gefüge des Kreises Wesel die grundzentralen Aufgaben einer eher ländlich
strukturierten Kommune. Vor dem Hintergrund der regionalplanerischen Vorgaben
(insbesondere der nur eigenbedarfsorientierten Entwicklung außerhalb des
Siedlungsschwerpunktes) und engen fiskalischen Spielräumen der Gemeinde kommt
dabei einer optimalen Ressourcennutzung auf allen Ebenen eine besondere Bedeutung
zu. Daher strebt die Gemeinde seit Jahren auch eine Koordination ihres
Grundstücksmanagements mit der Bauleitplanung an, um die durch die
Flächennutzungsplanung definierten Entwicklungsräume mit Bebauungsplänen oder
Satzungen (§§ 30, 34 und 35 BauGB) zielgerichtet im Rahmen einer vorausschauenden
kommunalen Bodenvorratspolitik und unter Berücksichtigung der bestehenden
städtebaulichen Zielkonzepte aufschließen zu können. Dabei sollen primär die Flächen
einer Bebauung zugeführt werden, die sich bereits im kommunalen Eigentum befinden
oder im Zuge von Erschließungs- und/oder Ablöseverträgen nach §§ 127 ff. BauGB
kostenneutral gesichert werden können; bei besonderen Interessenlagen ist auf der Basis
entsprechender städtebaulicher Verträge auch die Erarbeitung vorhabenbezogener
Bebauungspläne im Sinne der §§ 11 und 12 BauGB denkbar. Durch diese Maßnahmen
soll v. a. verhindert werden, dass die Flächenverfügbarkeit durch bodenspekulative
Effekte beeinträchtigt und damit eine bedarfs- und nachfragegerechte Infrastruktur- und
Bauflächenentwicklung erschwert wird. Stark hoheitlich geprägte Instrumente wie
städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (§ 165 ff. BauGB) oder Baugebote (§ 175 ff.
BauGB) sind aufgrund ihres Zwangscharakters hingegen weder politisch gewünscht
noch praktisch handhabbar.
Im Rahmen ihrer Grundstückspolitik bedient sich die Gemeinde Alpen
unterschiedlicher Umlegungsverfahren. Grundsätzliches Ziel ist es dabei, Grundstücke
zu schaffen, die nach Lage, Form und Größe für eine bauliche oder sonstige Nutzung
(z.B. als Gemeinbedarfsflächen) geeignet sind. Grundsätzlich werden dabei alle im
Umlegungsgebiet gelegenen Altgrundstücke nach ihrer Fläche rechnerisch
zusammengefasst. Dies bildet die Umlegungsmasse, von der jeder ursprüngliche
Grundstückseigentümer einen prozentualen Anteil hat. Danach werden u. a. die Flächen
ausgeschieden, die als öffentliche Verkehrsflächen, Grünflächen oder
landschaftsökologische Ausgleichsflächen festgesetzt sind. Der Rest der
Umlegungsmasse bildet nunmehr die Verteilungsmasse. Diese werden dann
entsprechend den ermittelten Flächenanteilen nach Wert oder Fläche verteilt.
Die Gemeinde Alpen hat in den letzten Jahren allerdings leider keine guten Erfahrungen
mit der klassischen Umlegung nach § 45 ff. BauGB sammeln können. Im formalisierten
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