Truppenreduzierung und Freigabe von militärischen Liegenschaften ...

HA Hessen Agentur GmbH – Wirtschafts- und Regionalforschung –
bedürfen einer gesonderten Betrachtung im Hinblick auf ihre Wirkungen für die
regionale Wirtschaft und ihre Machbarkeit.
2.7 Empfehlungen zum weiteren Vorgehen
(1) Dem Land Hessen wird empfohlen, mit den Kommunen Bad Arolsen, Hessisch
Lichtenau, Homberg/ Efze, Sontra und Gießen das weitere Vorgehen im Hinblick auf
die Entwicklung der Kasernenareale zu Gewerbegebieten bzw. Mischgebieten zu
konkretisieren, insbesondere zur Frage der Organisations- und Entwicklungsmodelle
sowie im Hinblick auf die mögliche Inanspruchnahme von Strukturfördermitteln des
Landes.
Aufgrund der unterschiedlichen Freigabezeitpunkte der Kasernen genießen die
Prinz-Eugen-Kaserne in Bad Arolsen und die Dörnberg-Kaserne am Standort
Homberg/ Efze dabei Priorität, da die Kasernen bereits geräumt sind. Aber auch in
großen Teilen leer stehende Bergkaserne in Gießen hat Priorität, da sie im 3.
Quartal 2006 endgültig geräumt wird. Bis dahin sollten Konzepte zur Entwicklung
des Geländes vorliegen, um die Realisierung eines abgestimmten Konzepts
eventuell im Rahmen der Ziel-2-Förderung, die zunächst bis Ende 2006 befristet ist,
zu unterstützten. Die Standorte Hessisch Lichtenau und Sontra werden erst im 3.
Quartal 2007 bzw. 2008 aufgelöst und stehen damit erst Anfang 2008 bzw. 2009 zur
Disposition. Damit fällt deren Entwicklung nicht mehr in den Zeitraum der aktuellen
EU-Strukturförderperiode 2000 – 2006. Dies ist hier bei der Konkretisierung der
weiteren Vorgehensweise zu berücksichtigen.
(2) Im Rahmen der Konversion sollte das Land Hessen grundsätzlich die
Unterbringung von öffentlichen Dienststellen in Gebäuden auf den ehemaligen
militärischen Liegenschaften prüfen, beispielsweise der neu geschaffenenÄmter für
Bodenmanagement des Landes Hessen u.a..
(3) Das Land Hessen sollte zur Klärung zentraler Fragestellungen den Dialog mit
dem Eigentümer der Flächen, das ist das Bundesministerium der Finanzen (BMF)
bzw. mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)21 und der GEB
aufnehmen, um gebündelt für alle betroffenen Standorte Informationen und
Transparenz zu erhalten. Dies kann über die HA Hessen Agentur GmbH und in
Zusammenarbeit mit dem Regierungspräsidium Kassel erfolgen.
Unklar ist für die betroffenen Kommunen vor allem die weitere Vorgehensweise auf
Seiten des Bundes. Nach bisherigem Kenntnisstand werden die freigegebenen
21 Zum 1. Januar 2005 wurde die Bundesvermögensverwaltung in die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), eine
bundesunmittelbare rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der
Finanzen, umgewandelt.
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