BMF-Schreiben vom 05.02.2008 - MetallRente

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zum 1. Januar 2008 beträgt 2.485 € , so dass im Jahr 2008 eine Kleinbetragsrente bei einem
monatlichen Rentenbetrag von nicht mehr als 24,85 € vorliegt. Das geförderte Altersvorsorgevermögen
von sämtlichen Verträgen bei einem Anbieter ist für die Berechnung zusammenzufassen.
119 Bestehen bei einem Anbieter mehrere Verträge, aus denen sich unterschiedliche Auszahlungstermine
ergeben, liegt eine Kleinbetragsrente vor, wenn alle für die Altersversorgung zur
Auszahlung kommenden Leistungen, die auf geförderten Altersvorsorgebeiträgen beruhen,
den Wert von 1 % der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 SGB IV nicht übersteigen. Stich­
tag für die Berechnung, ob die Voraussetzungen für das Vorliegen einer Kleinbetragsrente
gegeben sind, ist der Tag des Beginns der Auszahlungsphase für den abzufindenden
Vertrag. Bei Beginn der Auszahlung aus dem ersten Vertrag ist zu prognostizieren und
festzuhalten, in welcher Höhe zukünftig Leistungen monatlich anfallen würden. Wird der
Höchstwert nicht überschritten, liegen insgesamt Kleinbetragsrenten vor, die unschädlich
abgefunden werden können. Wird der Höchstwert bei Auszahlung der weiteren Leistungen
dennoch überschritten, z.B. wegen günstiger Konditionen am Kapitalmarkt, verbleibt es für
die bereits abgefundenen Verträge bei der ursprünglichen Prognose; eine schädliche
Verwendung tritt insoweit nicht ein. Für den bei Feststellung der Überschreitung des
Höchstwerts zur Auszahlung anstehenden und alle weiteren Verträge mit späterem
Auszahlungsbeginn kommt eine Abfindung nicht mehr in Betracht.
120 Für die Zusammenfassung (§ 93 Abs. 3 Satz 3 EStG) ist auf die sich aus der
entsprechenden Absicherung des jeweiligen biometrischen Risikos ergebende Leistung
abzustellen, wenn für dieses Risiko ein eigenes Deckungskapital gebildet wurde. Für die
Prüfung, ob eine Kleinbetragsrente vorliegt, erfolgt die Zusammenfassung getrennt
nach dem jeweils abgesicherten Risiko und dem jeweiligen Deckungskapital. In die
Prüfung, ob eine Kleinbetragsrente vorliegt, sind nur die Leistungen einzubeziehen, die
für den entsprechenden Versicherungsfall zur Auszahlung kommen. Eine nachträgliche
Verschiebung von Deckungskapital mit dem Ziel, das Vorliegen der Voraussetzungen
für eine Kleinbetragsrente herbeizuführen, ist nicht zulässig.
121 Für die Abfindung einer Altersrente kann eine solche Betrachtung erst zu Beginn der
Auszahlungsphase dieser Rente vorgenommen werden. Dementsprechend ist die
Auszahlung der Abfindung einer Kleinbetragsrente aus der Altersrente bereits vor
Beginn der Auszahlungsphase eine schädliche Verwendung im Sinne des § 93 EStG. Bei
Leistungen für den Fall der Erwerbsminderung oder bei Hinterbliebenenrenten im
Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 AltZertG ist für den Beginn der Auszahlungsphase
Rz. 117 zu beachten.