Portigon Einzelabschluss 2012 (pdf, 573K) - WestLB

Lagebericht
6
Im ersten Halbjahr 2012 schuf das Unternehmen die wesentlichen Voraussetzungen
für den im finalen Restrukturierungsplan vom 30. Juni 2011 beschriebenen und von der
Europäischen Kommission am 20. Dezember 2011 genehmigten Umbau des Konzerns.
Nach intensiven Verhandlungen verständigten sich die Vorstände von Portigon, der Landesbank
Hessen-Thüringen Girozentrale (Helaba) und der Ersten Abwicklungsanstalt (EAA)
sowie die Eigentümer von Portigon und die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung
(FMSA) Ende Juni 2012 über die noch offenen wirtschaftlichen Fragen im Zusammenhang
mit der Restrukturierung von Portigon und anschließend über den Zeitplan zur Realisierung
dieses Vorgangs. Sie unterzeichneten am 30. Juni 2012 den entsprechenden Rahmenvertrag.
Nach Vorlage der Schlussbilanz von Portigon zum Stichtag 30. Juni 2012 wurden Ende
August 2012 alle für die Restrukturierung der Bank erforderlichen Verträge beurkundet.
Mit den Eintragungen im Handelsregister am 17. September 2012 wurden die Spaltungsvorgänge
für die Übertragung des Teilbetriebs „Verbundbank“ sowie die Übertragung von
Risikopositionen und nicht strategienotwendiger Unternehmensbereiche auf die EAA
rechtlich wirksam.
Die Helaba übernahm damit von Portigon den Teilbetrieb „Verbundbank“ mit einer
Bilanz summe von rund 40 Mrd €, Risikoaktiva in einem Volumen von 8,3 Mrd € sowie
417 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit wirtschaftlicher Rückwirkung zum 1. Juli 2012.
Die Depotbank- und Zahlungsverkehrsfunktion ging rechtlich und wirtschaftlich zum
17. September 2012 auf die Helaba über.
Die EAA übernahm von Portigon rechtlich wirksam ebenfalls am 17. September 2012
Portfolios mit einem Geschäftsvolumen von rund 90 Mrd €. Das Bankbuch wurde mit
wirtschaftlicher Rückwirkung zum 1. Januar 2012 transferiert. Das Handelsbuch sowie das
im ersten Halbjahr 2012 abgeschlossene Neugeschäft im Bankbuch gingen mit wirtschaftlicher
Rück wirkung zum 1. Juli 2012 über. Bestandteil des EAA-Nachbefüllungsportfolios
ist unter anderem auch die Beteiligung an der Westdeutschen ImmobilienBank AG, die als
Ganzes im Wege der Abspaltung auf die EAA übertragen wurde.
Die tatsächliche Übertragung der jeweiligen Portfolios auf die Helaba einerseits und die
Übertragung von Risikopositionen und nicht strategienotwendiger Unternehmensbereiche
einschließlich sämtlicher damit im Zusammenhang stehender Verträge und Rechtsbeziehungen
auf die EAA andererseits erfolgte auf verschiedenen Transferwegen. Neben
der Abspaltung, durch die der größte Teil übertragen wurde, fand eine Übertragung von
Teilportfolios im Wege von Barunterbeteiligungen, auf die EAA auch im Wege von Garantien
und auf der Grundlage eines Risikoübernahmevertrags statt. Insbesondere rechtlichen,
bankaufsichtsrechtlichen oder steuerlichen Transferhemmnissen wurde hiermit Rechnung
getragen.
Bei dem Transferweg der Abspaltung wurden Vermögensgegenstände und Schulden
dinglich und wirtschaftlich auf die EAA beziehungsweise die Helaba übertragen. Bei
den anderen Transferwegen handelt es sich um die allein synthetische Übertragung der
diesen Beständen innewohnenden Chancen und/oder Risiken. Beim Transferweg des
Risikoübernahmevertrags ist eine Ausbuchung der treuhänderisch für die EAA gehaltenen
Derivate trotz vollumfänglicher Übertragung der diesen innewohnenden Chancen und
Risiken nur zulässig, wenn die rechtlichen Verpflichtungen aus den Derivaten getilgt,
das heißt die Verpflichtungen erfüllt, aufgehoben oder ausgelaufen sind. Bis zur Tilgung
oder rechtlichen Entbindung sind diese Derivate sowie entsprechende Gegenpositionen
weiterhin von Portigon zu bilanzieren. Es ist geplant, das von Portigon derzeit noch zu
bilanzierende Derivateportfolio im Nominalvolumen von rund 700 Mrd € in den nächsten
Jahren insbesondere im Wege von Novationen auch rechtlich auf die EAA zu übertragen.
Infolge der Transformation verbleiben bei Portigon darüber hinaus grundsätzlich nur
diejenigen Vermögensgegenstände, die zur Erfüllung des neuen Geschäftszwecks
notwendig sind.