FAQ Biotechnologie und Patente

1.8 Wie wirken sich Patente auf die Forschung aus?
Der Patentschutz fördert die Forschung und den technischen Fortschritt.
Patente erlauben die Forschung und Weiterentwicklung:
Inhaltlich erfasst der Schutz aus einem Patent nur die gewerbsmässige
(wirtschaftliche) Nutzung einer Erfindung. Die Nutzung eines patentierten
Gegenstandes zu Forschungszwecken fällt nicht unter den Patentschutz. Man spricht
hier vom Forschungsprivileg oder Versuchsprivileg. Aufgrund dieses Privilegs sind
alle Versuchshandlungen freigestellt, soweit sie der Gewinnung von Erkenntnissen und
damit der wissenschaftlichen Forschung über den Gegenstand der Erfindung
einschliesslich seiner Verwendungen dienen. Das Forschungsprivileg lässt daher
sowohl für die Grundlagenforschung als auch für die angewandte Forschung viel Raum
und unterstellt letztlich nur die Vermarktung der Forschungsergebnisse dem
Patentrecht.
Patente sichern Investitionen in die Forschung und Entwicklung:
Ein Patent schützt seinen Inhaber für maximal 20 Jahre davor, dass seine Erfindung
ohne seine Zustimmung benutzt wird. Es gibt ihm das Recht, Dritte (namentlich
Konkurrenten) von der wirtschaftlichen Nutzung seiner Erfindung auszuschliessen.
Dieses Recht sichert dem Patentinhaber für eine begrenzte Zeit die Möglichkeit, die im
Erfindungsprozess aufgewendeten Geldmittel wieder einzunehmen und Gewinne zu
erwirtschaften. Ohne Patentschutz liesse sich nicht verhindern, dass Dritte als
Trittbrettfahrer die Erfindungen der anderen wirtschaftlich nutzen, ohne sich an den
Kosten der Erfindungen zu beteiligen. Niemand wäre bereit, in die Forschung und
Entwicklung zu investieren. Das Patent schafft somit einen Anreiz für weitere
Investitionen und fördert damit den technischen Fortschritt.
Patente verbreiten technisches Wissen:
Der Patentschutz ist der Lohn dafür, dass der Erfinder sein geheimes Wissen preisgibt
und seine Erfindung der Allgemeinheit offen legt. Er muss die Erfindung in ihren
Einzelheiten erläutern, so dass ein Fachmann diese aufgrund der Beschreibung
nachvollziehen kann. Was nicht hinreichend offen gelegt wurde, ist nicht geschützt. Wer
also auf Geheimhaltung setzen will, kann keinen Patentschutz erlangen. Die Pflicht zur
Bekanntgabe der Einzelheiten der Erfindung (Offenbarungspflicht) stellt die
Verbreitung des aktuellen Stands des technischen Wissens sicher. Andere
Forscher können frei auf dieses Wissen zugreifen und auf dieser Grundlage die eigene
Forschung vorantreiben. Das Forschungsprivileg sichert dabei die Forschungsfreiheit.
FAQ Publikationsdatum 22.08.2008 Seite 12 von 56