FAQ Biotechnologie und Patente

2.7 Sind Gene patentierbare Erfindungen oder blosse
Entdeckungen?
Unter einer Entdeckung versteht man das blosse Auffinden und Beschreiben von
etwas bereits Existierendem. Eine Entdeckung beinhaltet eine (wissenschaftliche)
Erkenntnis. Sie erweitert im Unterschied zur Erfindung nicht die technischen
Möglichkeiten des Menschen, sondern nur sein Wissen.
Eine Erfindung beinhaltet dagegen die praktische Anwendung einer Erkenntnis auf
technischem Gebiet. Sie gibt Anweisungen, wie ein technisches Problem mit
technischen Mitteln zu lösen ist. Für die Erfindung massgebend ist der technische
Nutzeffekt.
Beispiel:
Die Erkenntnis der Eigenschaft der Röntgenstrahlen, Materie zu durchdringen und
deren Inneres sichtbar zu machen, ist eine Entdeckung. Erst deren Einsatz in der
Medizin (Herstellung von Röntgenbildern) ist eine Erfindung.
Erfindung und Entdeckung schliessen sich nicht gegenseitig aus. Vielmehr kann
eine Entdeckung die Grundlage für eine Erfindung bilden. Eine Erfindung ist mit
anderen Worten auch die technische Anwendung der Erkenntnisse aus einer
Entdeckung. Dementsprechend kann auch biologisches Material, das entdeckt wurde,
eine Erfindung sein, wenn gesagt wird, wie es hergestellt werden kann und welchen
technischen Effekt sich mit ihm erzielen lässt.
Die Beschreibung der Struktur einer natürlich vorkommenden Gen-Sequenz ohne
Angabe einer Funktion und eines gewerblich anwendbaren Zwecks beinhaltet nur eine
Erkenntnis, die als Entdeckung nicht patentiert werden kann. Diese Erkenntnis
bereichert zwar das menschliche Wissen, nicht aber die technischen Möglichkeiten.
Eine patentierbare Erfindung liegt erst dann vor, wenn über die blosse Beschreibung
der Gen-Sequenz hinaus dargelegt wird, wie man sie isolieren oder anders technisch
herstellen kann, und wenn überdies aufgezeigt wird, wie sie im Anschluss gewerblich
verwendet werden kann. Es muss also eine bestimmte technische Nutzung der Gen-
Sequenz konkret beschrieben werden. Unter dieser Voraussetzung konnten bereits vor
mehr als 20 Jahren die ersten Patente auf menschlichen Genen erteilt werden.
Beispiel:
Insulin ist das einzige Hormon, mit dem der Blutzuckergehalt auf den Normalwert
eingestellt wird. Für einen Diabetiker müssten zur Deckung seines Jahresbedarfs an
Insulin ca. 50 Bauchspeicheldrüsen von Schweinen aufgearbeitet werden. Der
Weltbedarf an Insulin liesse sich auf diese Weise nicht mehr decken. Die Lösung
brachte gentechnisch hergestelltes menschliches Insulin, für das 1984 ein Patent erteilt
wurde. Die Erkenntnis allein, dass es ein Gen für Insulin gibt, erweitert zunächst nur das
menschliche Wissen und nicht die technischen Möglichkeiten: Sie nützt keinem
Zuckerkranken. Die praktische Anwendung dieser Erkenntnis, nämlich die Nutzung des
Gens zur Herstellung von Insulin, macht aus der Entdeckung eine Erfindung.
Ein Patent setzt selbstverständlich auch in diesem Fall voraus, dass die allgemeinen
Voraussetzungen für die Patentierung (insbesondere Neuheit und erfinderische
Tätigkeit) erfüllt sind. Da der Bereich der Biotechnologie raschen Veränderungen
unterliegt, ist auch die Beurteilung der Voraussetzungen für die Patentierung stetig im
Fluss. Galt die Sequenzierung einer Gensequenz vor Jahren noch als Innovation, so ist
FAQ Publikationsdatum 22.08.2008 Seite 20 von 56