FAQ Biotechnologie und Patente
FAQ Biotechnologie und Patente
FAQ Biotechnologie und Patente
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
2.14 Wie ist die Rechtslage für biotechnologische<br />
Erfindungen in anderen Ländern?<br />
Biotechnologische Erfindungen, welche die allgemeinen<br />
Patentierungsvoraussetzungen erfüllen, sind in den Industrieländern<br />
gr<strong>und</strong>sätzlich patentierbar.<br />
Die wichtigsten Handelspartner der Schweiz ausserhalb Europas (Japan, USA)<br />
gewähren <strong>Patente</strong> für biotechnologische Erfindungen. In den USA werden wie in der<br />
Schweiz <strong>und</strong> Europa <strong>Patente</strong> für biotechnologische Erfindungen erteilt, wenn die<br />
allgemeinen Patentierungsvoraussetzungen vorliegen: Neuheit (novelty), fehlende<br />
Offensichtlichkeit (nonobviousness), Nützlichkeit (utility).<br />
Zu Beginn des Jahres 2001 hat die US-amerikanische Patentbehörde neue Richtlinien<br />
für die gewerbliche Anwendbarkeit herausgegeben, mit denen die Anforderungen an die<br />
Angaben zur gewerblichen Anwendbarkeit generell verschärft worden sind. Diese<br />
Erhöhung der Anforderungen betrifft auch <strong>Patente</strong> auf DNA-Sequenzen.<br />
Dementsprechend ist eine spezifizierte <strong>und</strong> substantielle Angabe der gewerblichen<br />
Anwendbarkeit der Sequenz erforderlich, um ein Patent erhalten zu können. Im<br />
Unterschied zur Schweiz <strong>und</strong> Europa kennt das US-amerikanische Patentrecht<br />
indessen praktisch keine Ausschlüsse von der Patentierbarkeit. Insbesondere kennt es<br />
keine ethisch motivierten Ausschlüsse.<br />
<strong>FAQ</strong> Publikationsdatum 22.08.2008 Seite 30 von 56
Change language