FAQ Biotechnologie und Patente
FAQ Biotechnologie und Patente
FAQ Biotechnologie und Patente
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
3.11 Gefährdet die Patentgesetzrevision die<br />
biotechnologische Forschung?<br />
Es bestehen derzeit keine Anhaltspunkte, dass die am 1. Juli 2008 in Kraft getretenen<br />
Änderungen zur Anpassung des schweizerischen Patentrechts an die Richtlinie<br />
98/44/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates vom 6. Juli 1998 über den<br />
rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen die Forschung <strong>und</strong> Entwicklung auf<br />
dem Gebiet der <strong>Biotechnologie</strong> einschränken oder gar behindern.<br />
Das Forschungsprivileg lässt sowohl für die Gr<strong>und</strong>lagenforschung als auch für die<br />
angewandte Forschung viel Raum <strong>und</strong> unterstellt letztlich nur die Vermarktung der<br />
Forschungsergebnisse dem Patentrecht.<br />
Daneben beinhaltet das revidierte Patentgesetz Bestimmungen, welche das Ziel der<br />
Förderung der Forschung <strong>und</strong> Entwicklung sicherstellen. Es ist dies etwa die<br />
Konkretisierung des Erfindungsbegriffs <strong>und</strong> das Erfordernis der konkreten Beschreibung<br />
der gewerblichen Anwendbarkeit einer DNA-Sequenz.<br />
<strong>FAQ</strong> Publikationsdatum 22.08.2008 Seite 44 von 56
Change language