Sozial-, Armuts- und Reichtumsberichte - bei der ...

essere Anpassung des Einzelnen an den Arbeitsmarkt durch die Steigerung
seiner Qualifikation, seiner Mobilität und Flexibilität sowie auch
durch Einkommensverzicht.
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Beide Konzepte, das der sozialen Exklusion und das der sozialen Integration,
konkurrieren zur Zeit in der europäischen Politik und auch in
Deutschland. Momentan haben sich die Gewichte stärker zur Integrationsstrategie,
also der Anpassung an den Arbeitsmarkt verschoben. Mit
dieser politischen Gewichtung wird nicht mehr vorrangig das gesellschaftliche
Problem der Exklusion thematisiert und der Armutsbekämpfung
eine hohe politische Priorität gegeben. Armut und Ausgrenzung
sind ein gesellschaftlicher Misstand, zu dessen Überwindung auch die
Umverteilung von Einkommen und Vermögen normativ geboten ist. Es
handelt sich folglich um ein Ungleichheitskonzept. Soziale Integration
dagegen gibt einen Weg vor, der keineswegs mit materieller Umverteilung
verbunden sein muss. Faktoren wie unzureichende Bildung, Flexibilität
und Leistungsbereitschaft werden danach als Ursache für die
Marginalisierung von armen Bevölkerungsgruppen angesehen und sollen
demnach vorrangig verändert werden, ohne die Verteilung von Einkommen
und Vermögen anzutasten.
Über die Entwicklungen in den Mitgliedsstaaten der EU informierten bis
2004 die sogenannten „gemeinsamen Berichte über die soziale Eingliederung“,
die seit 2005 gemeinsame Berichte über Sozialschutz und die
soziale Eingliederung heißen und jährlich veröffentlicht werden. Seit
dem Jahr 2005 bieten die Berichte über Sozialschutz sehr genaue Analysen
der 25 nationalen Aktionspläne, geordnet nach Themen, Zielen
und Ländern. Für die Thematik von Armut und sozialer Ausgrenzung in
der EU sind diese Berichte von zentraler Bedeutung. In den Berichten
werden die Mitgliedsstaaten zu folgenden weiteren Schritten aufgefordert:
• die Verbindung zwischen der Eingliederungspolitik und der Wirtschafts-
und Sozialpolitik soll verstärkt werden
• die administrativen und institutionellen Befungisse sollen gestärkt
werden, einschließlich der Sozialschutzsysteme, ebenso die Koordi-