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20 | Wirtschaftsstandort Flechtingen Strukturveränderung bringt viele Einspareffekte Interview mit Jürgen Wille, Verbandsgemeindebürgermeister der Verbandsgemeinde Flechtingen Seit Januar 2010 sind acht Gemeinden in der Verbandsgemeinde Flechtingen organisiert. Verbandsgemeindebürgermeister Jürgen Wille skizziert das aktuelle Bild der Arbeit im Gespräch mit Journalistin Carina Bosse. Volksstimme: Innerhalb der Verbandsgemeindeverwaltung hat es einige Veränderungen gegeben. Haben sich die Bemühungen um eine effizientere Arbeit durch die Strukturveränderungen positiv bemerkbar gemacht? Jürgen Wille: Es fand eine Konzentration der Fachämter statt. Das Hauptamt mit dem Einwohnermeldeamt und dem Standesamt sowie das Bauamt und das Ordnungsamt befinden sich in Flechtingen. Die Kämmerei befindet sich in Erxleben, und in der Außenstelle Calvörde arbeitet das Personalamt. Die Außenstellen Calvörde und Erxleben verfügen über Bürgerbüros, in denen die Bürger ihre Anliegen vortragen können. Für Anliegen, die nicht sofort erledigt werden müssen, wird empfohlen, telefonisch oder persönlich in den jeweiligen Fachämtern oder in den Bürgerbüros einen Termin zu vereinbaren, um unnötige Warte- und Wegezeiten für den Bürger zu vermeiden. Ziel der Konzentration der Fachämter war und ist es, die laufende Abwicklungverwaltungstechnischer und unterstützender Aufgaben zu rationalisieren und Fachkompetenz zu stärken. Dies führte zu Leistungssteigerungen, und es wird erreicht, dass die Beschäftigten stärker für Kernaufgaben eingesetzt werden. Durch diese Rationalisierung wird, spätestens ab dem 1. Januar 2013 mit der Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Kassenrechts, die Sichtbarkeit der erbrachten Dienstleistungen und die Verantwortlichkeit gestärkt, wodurch sich das Angebot an Basisdienstleistungen für die Bürger verbessert. Einen besonderen Service bietet das Einwohnermeldeamt mit der Erstellung biometrischer Passbilder. Dies erspart den Bürgern den Weg zum Fotografen. Seit dem 1. November 2010 sind für alle in Deutschland gängigen Ausweisdokumente biometri- Flechtingens Verbandsgemeindebürgermeister Jürgen Wille. sche Passbilder Pflicht. Auf der Homepage www.verbandsgemeinde-flechtingen.de wird den Bürgern der Download von Formularen, angefangen vom Aufnahmeantrag in die Kita, über Gewerbeanmeldung bis hin zum Antrag auf Lagerfeuer, ermöglicht. Volksstimme: Die Feuerwehren der Verbandsgemeinde (VG) sind seit der Kommunalgebietsreform in die Verantwortung der Verbandsgemeinde übergegangen. Sie sichern die Einsatzbereitschaft für den Notfall ab und sind vielfach auch gesellschaftlicher Dreh- und Angelpunkt in den Orten. Welche Aufgaben liegen nun nach dem Erstellen der Risikoanalyse vor den Kameraden? Jürgen Wille: Seit April 2010 hat die Verbandsgemeinde Flechtingen eine gewählte Gemeindewehrleitung. Die Gemeindewehrleitung hat die Aufgabe, den Brandschutz in der VG Flechtingen flächendeckend umzusetzen. Gemeinsam mit den 30 Ortsfeuerwehren kann diese Aufgabe technisch und personell umgesetzt werden. Dafür musste eine Risikoanalyse aufgestellt Öffnungszeiten der VG Bürger parken direkt vor der Verwaltung Die Verbandsgemeinde Flechtingen hat ihre Sprechzeiten wie folgt festgelegt: Montag von 9 bis 12 Uhr Dienstag von 9 bis 12 Uhr und von 14 bis 18 Uhr Donnerstag von 9 bis 12 Uhr und von 14 bis 16 Uhr. Die Rufnummer der Zentrale lautet (03 90 54) 98 60. Unmittelbar vor den Gebäuden der Verbandsgemeinde in Flechtingen, Lindenplatz 11 bis 15, befinden sich mehrere Besucherparkplätze, die unter Nutzung einer Parkscheibe für Behördengänge genutzt werden können. werden. Durch die Gemeindewehrleitung und dem Ordnungsamt war jeder Ort zu analysieren. Es wurde die Einwohnerzahl, Gewerbegebiete, Verkehrswege, besondere Gefahrenlagen (Krankenhäuser, Pflegeheime, Schulen, Horte, Kindergärten), vorhandene Löschwasserentnahmestellen und vieles mehr erfasst. Aus dem Ergebnis haben sich Veränderungen, wie zumBeispiel in der Ausrückfolge, ein veränderter Aufgabenbereich einzelner Ortsfeuerwehren, zu beschaffende Technik und so weiter. ergeben. Diese Risikoanalyse wurde im August 2012 durch den Verbandsgemeinderat beschlossen. Es gilt nun, die Aufgaben aus Risikoanalyse weiter umzusetzen. Jede Ortsfeuerwehr hat in den zurückliegenden Jahren gute Arbeit geleistet. Ich hoffe für die Zukunft, dass ich weiter auf eine gute Mitarbeit aller Kameraden zählen kann. Entsprechend der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes ist nicht vorgesehen, eine freiwillige Feuerwehr zu schließen. Alle bestehenden Feuerwehren sind in das Konzept der Sicherung des Brandschutzes innerhalb der VG Flechtingen einbezogen. Die Ämter im Überblick Die Verbandsgemeinde Flechtingen nach heutigem Stand im Ämterüberblick: Verbandsgemeindebürgermeister Jürgen Wille, Telefon (039054) 986100 Bauamt: Lindenplatz 13, Flechtingen Ursula Genz, Geschäftsaufsicht, Telefon (039054) 986115 Ordnungsamt: Lindenplatz 11, Flechtingen Antje Jacobs, Geschäftsaufsicht, Telefon (039054) 986113 Hauptamt: Lindenplatz 15, Flechtingen Kerstin Peters, Geschäftsaufsicht, Telefon (039054) 986 118 Kämmerei: Breite Straße 2, Erxleben Michael Schneidewind, Geschäftsaufsicht, Telefon (039054) 986230
Volksstimme: Noch immer kämpfen einige Orte um ein besseres Breitband zur schnelleren Datenübertragung. Wie ist hier der Stand der Dinge? Jürgen Wille: Die Verbandsgemeinde Flechtingen ist seit gut einem Jahr zu zirka 80 Prozent mit Funklösungen wie LTE, UMTS, HSPA erschlossen. Die Zahl der „weißen Flecken“ hat sich durch den stetigen Ausbau der Telekommunikationsunternehmen Deutsche Telekom und Vodafone im Laufe der letzten Monate stark verringert. Dieser Ausbau hatte zur Folge, dass den Gemeinden ohne Einsatz von Eigenmitteln die Möglichkeit der Infrastrukturerweiterung gegeben worden ist. Die Ortschaften, die derzeit nicht durch die vorgenannten Technologien erschlossen sind, gelten weiterhin als „weiße Flecken“. Um diese ebenfalls zu erschließen, wird die Verbandsgemeinde Flechtingen bis Ende 2012 entsprechende Fördermittel beantragen. Ziel ist es, in allen Gemeinden unserer Verbandsgemeinde im Jahre 2013 die Grundversorgung zu gewährleisten. Angestrebt wird, den gesamten Verwaltungsbereich in den kommenden vier bis fünf Jahren mit NGA (Next Generation Access) zu versorgen, da die derzeitigen Funklösungen die Bandbreiten jenseits von 20 MBit/s, die für die Nutzung der aktuellen Kommunikationstechnik notwendig sind, technologisch nicht liefern können. Der Vorteil liegt in der Zukunftssicherheit und in der Möglichkeit, dieses Netz beliebig erweitern zu können. Bei dem NGA-Netz handelt es sich technologisch um ein Glasfasernetz, welches direkt bis in die Haushalte ausgedehnt wird. Man spricht in diesem Fall von „Fibre-To-The-Home“. Hierzu ist es in enger Abstimmung mit der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt und den Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt erforderlich, einen Generalentwicklungsplan für den weiteren Ausbau der Breitbandversorgung zu erarbeiten. Dieses ist dringend geboten, um eine finanzielle Unterstützung seitens des Landes und der EU im Rahmen der neuen Förderperiode zu sichern. Angestrebt wird, die umfangreichen Aufgaben in Abstimmung mit allen Gemeinden unser Region, als eine Schwerpunktmaßnahme im Rahmen der LEADER-Arbeitsgruppe „Flechtinger Höhenzug“ zu gestalten. Volksstimme: Die Einführung der doppischen Haushaltsführung zum 1. Januar 2013 bereitet allen Bürgermeistern und Gemeinderäten Kopfschmerzen. Wie ist der Stand der Vorbereitung, und wann können Verwaltung und Gemeinden mit einer Realisierung ihrer Aufgaben und Maßnahmen rechnen? Wirtschaftsstandort Flechtingen | 21 Ländliche Region braucht besonderes Augenmerk Interview mit Verbandsgemeindebürgermeister Jürgen Wille, Fortsetzung von Seite 20 Die 8 Gemeinden Altenhausen: Bürgermeister Wolfgang Behrends, Sprechstunde Mo 17 bis 18 Uhr Beendorf: stellvertretender Bürgermeister Frank Haase (derzeit amtierend) Bülstringen: Bürgermeister Klaus-Dieter Garitz, Sprechstunde Mo 17 bis 19 Uhr Calvörde: Bürgermeister Volkmark Schliephake, Sprechstunde Die 16 bis 18 Uhr Erxleben: Bürgermeister Klaus Busse, Sprechstunde Die 16 bis 18 Uhr Flechtingen: Bürgermeister Dr. Dieter Schwarz, Sprechstunde Die 17 bis 18 Uhr, Ingersleben: Bürgermeister Torsten Kniep, Sprechstunde Die 17 bis 18 Uhr Süplingen: Bürgermeister Herbert Peters, Sprechstunde Die 17 bis 18 Uhr Vor der Verwaltung stehen Bürgerparkplätze zur Verfügung. Jürgen Wille: Wie bei anderen Dingen auch, stößt die Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens nicht überall auf Gegenliebe. Das ist auch völlig legitim, ein Kennzeichen unserer politischen Kultur, jedoch kein Grund für Kopfschmerzen.Verunsicherungen und Irritationen lassen sich allerdings vor dem Hintergrund, dass es sich um die umfassendste Reform des Gemeindehaushaltsrechts seit Bestehen des Landes Sachsen-Anhalts handelt, leicht nachvollziehen. Deren erfolgreiche Umsetzung erfordert deshalb die Mitwirkung aller Beteiligten aus der Verwaltung und den politischen Gremien. Insofern sitzen Gemeinden und Verwaltung in einem Boot und können erst dann mit einer Realisierung ihrer Aufgaben und Maßnahmen rechnen, wenn es ihnen gelingt, die anfallenden Arbeiten im Einvernehmen sowie mit gegenseitigem Verständnis und Vertrauen zu erledigen. Die Sacharbeit fällt in der Verwaltung an, und hier haben wir mit zusätzlichem Personal eine gute Grundlage gelegt. Es geht, neben der Erfassung und Bewertung sämtlicher Vermögensgegenstände und Schulden für die Erstellung der Eröffnungsbilanzen, um die Umstellung des bisherigen kameralen Haushaltssystems auf das Rechnungssystem der doppelten Buchführung in Konten (Doppik). Da aber ein Buchführungssystem der privaten Wirtschaft nicht ohne Weiteres auf den öffentlichen Bereich übertragbar ist, ergeben sich einige Besonderheiten, beispielsweise im finanzwirtschaftlichen Bereich. Ermessensspielräume, die das Land Sachsen-Anhalt den Gemeinden bei der konkreten Ausgestaltung des neuen Systems vor Ort einräumt, macht die Mitwirkung der politischen Gremien notwendig, wenn es darum geht, sich über Beschlüsse zu gewissen Fragestellungen zu positionieren. Das Datum der Einführung der Doppik steht und wir setzen alles daran, den Termin zu halten! Volksstimme: Was würden Sie der Verbandsgemeinde für das kommende Jahr wünschen? Jürgen Wille: In Anbetracht des demografischen Wandels ist es wünschenswert, dass sich die Bürgerinnen und Bürger sowie die kommunalpolitischen Entscheidungsträger bewusst machen, dass es in allen sozialen Bereichen in den nächsten Jahren zu einem Bevölkerungseinbruch kommt. Der Statistik der 5. Regionalisierten Bevölkerungsprognose zufolge werden wir in den nächsten 15 bis 20 Jahren zirka 20 Prozent weniger Einwohner haben. Der Rückgang der Einwohnerzahl und die veränderte Struktur der Bevölkerung erfordern Anpassungs- und Gegenmaßnahmen in vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens – der Finanzpolitik, der medizinischen und sozialen Versorgung, der Bereitstellung von Kindergarten-, Schul- und Ausbildungsplätzen bis hin zur Dorferneuerung und Wohnungswesen und der Bereitstellung der Infrastruktur, insbesondere in unserer ländlichen Region. Gerade vor dem Hintergrund enger werdender finanzieller Spielräume gilt es, das Bewusstsein der Notwendigkeit gemeinsamer Entscheidungen für unsere Kinder und Bürger einschließlich unserer Seniorinnen und Senioren weiter zu entwickeln und mancherorts noch bestehende Kirchturmsichtweise möglichst auszuschließen. Natürlich wünsche ich allen Bürgern unserer VGe für die vor uns liegende Zeit viel Kraft und persönliches Wohlergehen.
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