Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld ... - Flegel-G.de

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5. Anrechnung von Einkommen
5.1
Zu berücksichtigendes Einkommen
Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes – Arbeitslosengeld
II und Sozialgeld – werden nur gezahlt, wenn Hilfebedürftigkeit
vorliegt. Hilfebedürftig ist, wer seinen Lebensunterhalt
und den Lebensunterhalt der mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft
lebenden Angehörigen aus eigenen Kräften und
Mitteln nicht oder nicht ausreichend sichern kann. Dies bedeutet,
dass vor allem Einkommen und Vermögen aller Mitglieder
der Bedarfsgemeinschaft unter bestimmten Voraussetzungen
zu berücksichtigen sind. Zu einer Bedarfsgemeinschaft
gehören neben Ihnen und Ihrem Partner insbesondere Ihre
minderjährigen unverheirateten Kinder oder die Kinder Ihres
Partners/Ihrer Partnerin.
Deshalb werden unter Abschnitt VI. des Antrages sowie in der
Einkommenserklärung/Verdienstbescheinigung auch die Einkommensverhältnisse
der im Haushalt lebenden weiteren Personen
erfragt.
Einkommen lässt – soweit es zu berücksichtigen ist – Hilfebedürftigkeit
ganz oder teilweise entfallen.
Einkommen ist grundsätzlich jede Einnahme in Geld oder Geldeswert.
Es kommt nicht darauf an, welcher Art und Herkunft
die Einnahmen sind, ob sie zur Deckung des Lebensunterhaltes
bestimmt oder steuerpflichtig sind oder ob sie einmalig
oder wiederholt anfallen.
Zum Einkommen gehören beispielsweise
• Einnahmen aus einer nicht selbständigen oder selbständigen
Erwerbstätigkeit,
• Entgeltersatzleistungen wie Arbeitslosengeld oder Krankengeld,
• Kapital- und Zinserträge oder
• Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung.
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