Ausgabe 05 / 2011 - ForderungsPraktiker

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eitrag » Für Underlyings strukturierter Produkte gelten künftig die Großund Millionen kreditvorschriften. « 210 05 / 2011 ForderungsPraktiker erwerb und Halten von beteiligungen ohne die ausübung einer eigenen wirtschaftlichen tätigkeit über die Verwaltung und ggf. einflussnahme auf die gehaltenen beteili gungen hi naus. daher sind auch beteiligungen an Private equity-Fonds als konstrukte anzusehen. d) Kreditderivate die aufsicht stellt im rs-entwurf klar, dass die dargestellten regelungen zur durchschau der zugrunde liegenden adressenausfall risiken auch die bisherige aufsichtspraxis in bezug auf die abbildung der zugrunde liegenden kreditrisiken im kreditmeldewesen ersetzen. insofern gilt für alle Credit Linked notes, Credit default swaps und nth-to-default Credit default swaps, dass die oben beschriebenen durchschaumethoden anzuwenden sind. ist ein institut eines von mehreren gleichrangigen investoren oder sicherungsgebern, sind die kredite jeweils quotal auf die großkreditgrenzen anzurechnen. III. Praktische Umsetzung sinn und Zweck des verschärften regelwerks für konstrukte ist, dass die im rahmen der durchschau nach § 6 groMikV identifi zierten adressen grundsätzlich wie direkte kreditnehmer der bank behandelt werden. Folglich finden auf die zugrunde liegenden Vermögensgegenstände auch sämtliche anzeige- und Beschlussvorschriften für Großkredite anwendung, womit wiederum eine entsprechende integration der durchschau in die Meldewesenprozesse der institute erforderlich wird. Von den in rede stehenden großkreditvorschriften sind im Wesentlichen die quantitativen begrenzungen in Verbindung mit den beschluss- und anzeigeerfordernissen sowie die quartalsweisen Meldepflichten zu nennen. nach Maßgabe des § 13 abs. 2 kWg müssen institute bei krediten, die zehn Prozent des haftenden eigenkapitals erreichen oder überschreiten und damit die großkreditdefinition erfüllen, vor der kreditgewährung einen einstimmigen Beschluss sämtlicher geschäftsleiter herbeiführen. bei investitionen in strukturierte Produkte oder dem erwerb von anteilen an einem investmentvermögen ist jedoch zu erwarten, dass dem institut im Vorfeld der anlage die genaue Zusammensetzung und die einzelnen zugrunde liegenden adressen nicht immer bekannt sind. die beschluss fassung muss demnach in diesen Fällen unverzüglich nachgeholt werden, sobald über die durchschau ein großkredit i. s. d. § 13 kWg identifiziert wurde. Folgerichtig sind die kredit prozesse der betreffenden institute dahingehend anzupassen, dass sich grundsätzlich an die Zerlegung eines konstrukts die bestimmung der kreditnehmereinheit und der institutsinterne beschlussfassungsprozess anschließen. Vor demselben Hintergrund sind nunmehr im Vorfeld einer investition in strukturierte Produkte auch die potentiellen auswirkungen auf die Großkreditobergrenzen zu berücksichtigen. gemäß § 13 abs. 3 bzw. § 13a abs. 3 und 4 kWg hat ein institut sicherzustellen, dass kredite an einen kreditnehmer oder eine kredit nehmereinheit 25% des haftenden eigenkapitals nicht bzw. nicht ohne Zustimmung der baFin übersteigen. institutionelle anleger sollten daher in der Lage sein, die bereits zum Zeitpunkt der investitionsentscheidung verfügbaren informationen zu den underlyings eines konstrukts im rahmen ihrer internen Limit- und Überwachungssysteme dergestalt einzubinden, dass eine Überschreitung der großkredit obergrenzen bei erstmaliger Zerlegung grundsätzlich ausgeschlossen werden kann. die aufsichtsrechtlichen anzeige- und Meldepflichten für Großkredite nach § 13 abs. 1 kWg werden mittels vorgegebener Meldeformate in den anlagen zur groMikV präzisiert. damit wird deutlich, welche informationen institute bei gewährung eines großkredits grundsätzlich vorhalten müssen. dieselben informationspflichten strahlen mit umsetzung der Crd ii auch auf die im rahmen der durchschau identifizierten großkredite aus. Letztlich hat das institut sowohl die stamm- als auch die betrags daten des einem konstrukt zugrunde liegenden kreditnehmers im rahmen der aufsichtsrechtlichen Meldepflichten quartalsweise zu melden. Wenngleich die genannten großkreditmeldungen quartalsweise zu erfolgen haben, ist gemäß den §§ 24 bzw. 29 groMikV dennoch eine tägliche Berechnung der groß kredite
erforderlich („tägliche abrufbereitschaft“). darüber hinaus haben institute zu berücksichtigen, dass sowohl für die beachtung der anzeige- als auch der beschlusspflichten für großkredite, der stand täglich bei geschäftsschluss maßgeblich ist. damit erstreckt sich der Prozess der täglichen Überwachung auch auf diejenigen kredite, die potentiell die groß kredit definitionsgrenze von zehn Prozent des haftenden eigenkapitals überschreiten könnten. in der regel wird hierfür auf eine instituts intern definierte „Watchlist“ aus dem kreditrisikomanagement zurückgegriffen. Mit blick auf die nunmehr in diese Prozesse einzubindenden underlyings strukturierter Produkte stellt sich somit auch die Frage, in welchem rhythmus die erforderlichen daten zu ermitteln bzw. bereitzu stellen sind. das rundschreiben der aufsicht gibt in diesem Zusammenhang lediglich vor, dass die analyse eines konstrukts laufend, mind. jedoch einmal monatlich durchzuführen ist 3 . entscheidend für die Häufigkeit der Über wachung ist letztlich die ausgestaltung des jeweiligen Produkts. grundsätzlich gilt: Je dynamischer das zugrunde liegende Portfolio, desto häufiger ist die Zerlegung und die berechnung der auf die großkreditgrenzen anzurechnenden beträge vorzunehmen. da die praktische relevanz des strukturbasierten ansatzes voraussichtlich auf wenige ausnahmen begrenzt sein wird, werden institute zur analyse strukturierter Produkte für die Zwecke der großkreditvorschriften i. d. r. auf die Methode der vollständigen oder zumindest teilweisen Durchschau zurückgreifen oder aber auf den ausnahmetatbestand der hinreichenden Granularität eines konstrukts abstellen. die ersten erfahrungen zeigen, dass seitens der institutionellen anleger offensichtlich ein großes interesse daran besteht, dass anbieter von investmentfonds für in Frage kommende Produkte (insb. Publikumsfonds) grundsätzlich die hinreichende granularität gewährleisten und bereits mit diesem etikett an den Markt gehen. dabei ist jedoch anzumerken, dass bereits der von Fondsgesellschaften zur abwicklung ihrer geschäfte regelmäßig bei einer bank gehaltene kassenbestand unter umständen die granularitätsgrenze von fünf Prozent erreicht oder überschreitet, sodass in diesen Fällen zumindest die Methode der teilweisen durchschau zur anwendung kommen muss. ohnehin ist es fraglich, inwieweit es für die betreffende kapitalanlagegesellschaft oder investmentbank eine prozessuale erleichterung bedeuten würde, wenn statt der vollständigen Zerlegung der nachweis einer hinreichenden granularität zu erbringen wäre. grundsätzlich sind für den granularitätsnachweis, nach Maßgabe des rund schreibens, stets die underlyings eines schuldners auf der letzten ebene des sonder vermögens heranzuziehen. dabei ist zu beachten, dass für die bestimmung des schuldners auf den Schuldner begriff des § 60 invg abgestellt wird. demnach sind underlyings desselben aus stellers zusammenzu fassen und konzernunter nehmen nach § 18 aktg sind als ein aussteller zu betrachten 4 . um also die granularität eines konstrukts ermitteln zu können, müssten zumindest die zugrunde liegenden adressen inkl. ihrer konzernverknüpfungen identifiziert werden. das „gütesiegel“ einer hinreichenden granularität führt demnach i. d. r. erst im zweiten schritt, d. h. aufseiten der investierenden institute, zu einer Tabelle 1: Wesentliche informationen für die Groß- und Millionenkreditmeldung nach §§ 13 bis 13b und 14 KWG Stammdatenanzeige (anlage 4 GroMiKV) Betragsdatenanzeige (anlage 5 GroMiKV) angaben zum kreditnehmer (name, sitz, Wirtschaftszweig etc.) Zuordnung zu einer kreditnehmereinheit inkl. begründung referenzschuldner interne risikoeinstufung des kreditnehmers nach PrüfbV/ausfallkennzeichen bilanzielle kreditforderungen andere außerbilanzielle geschäfte derivate anzuzeigender betrag anzurechnender betrag eWb rWa anrechnungserleichterungen summe der bewerteten sicherheiten 05 / 2011 ForderungsPraktiker beitrag » Institute sind gehalten, ihre internen Groß kreditüber wachungs- und - meldeprozesse dergestalt anzu passen, dass die gelieferten Daten sach gerecht verarbeitet werden können. « 3 Vgl. entwurf eines rundschreibens zur umsetzung der Cebs-guidelines on the implementation of the revised large exposure regime vom 11.12.2009, rz. 48. 4 Vgl. anlage zum rundschreiben zur umsetzung der Cebs-guidelines on the implementation of the revised large exposure regime vom 11.12.2009 (FaQ-Liste), s. 28 f. 211
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