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Arbeit als PDF anzeigen - Mzes - Universität Mannheim

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KAPITEL 2 FRAKTIONSKOHÄSION IN PARLAMENTARISCHEN DEMOKRATIEN: DER FORSCHUNGSSTAND<br />

Interesse genuin ist oder nur instrumentell auf künftige Wahlerfolge abzielt (so klassisch Downs<br />

1957).<br />

Ein zweiter wichtiger Aspekt interner Parlamentsorganisation neben den Ressourcen der<br />

Fraktionsführungen ist die Ausgestaltung des Ausschusssystems. Starke Ausschüsse sind<br />

potentielle Rivalen der Fraktionsführung, sowohl in Bezug auf die Kontrolle von Expertise und<br />

Informationen (Krehbiel 1991) <strong>als</strong> auch in Bezug auf konkrete Gestaltungsmacht in<br />

sachpolitischen Fragen (vgl. Shepsle/Weingast 1994: 154-8). Eine wichtige und ungeklärte Frage<br />

ist allerdings, ob Ausschüsse <strong>als</strong> eigene Akteure, <strong>als</strong> Agenten des Gesamtparlaments oder gar <strong>als</strong><br />

Ansammlung von Agenten der einzelnen Fraktionen zu interpretieren sind (Maltzman 1997). Je<br />

nachdem, zu welcher Antwort man auf diese Frage kommt, fallen die Hypothesen über den<br />

Zusammenhang von Ausschussstärke und Fraktionskohäsion unterschiedlich aus. Diese Frage<br />

wird theoretisch in Kapitel 3.5 genauer betrachtet, so dass hier nur einige Hypothesen der<br />

Literatur unkommentiert wiedergegeben werden.<br />

Eine solche Hypothese erwartet einen negativen Effekt starker Ausschüsse auf die<br />

Fraktionskohäsion, da Ausschussmitglieder aufgrund ihrer Expertise potentiell andere Interessen<br />

ausbilden <strong>als</strong> die Fraktionsführung und daher unter Umständen anders abstimmen. Dies gilt<br />

insbesondere dann, wenn Abgeordnete langfristig in den gleichen Ausschüssen dienen (Rasch<br />

1999: 127-8; s. auch Sartori 1997: 227-33).<br />

Eine andere Position erwartet den genau entgegengesetzten Effekt: Ausschüsse werden hier <strong>als</strong><br />

Instrumente der <strong>Arbeit</strong>steilung unter inhaltlicher Kontrolle der Fraktionen angesehen, die es dem<br />

einzelnen Abgeordneten abnehmen, sich zu jeder Sachentscheidung eine eigene Meinung zu<br />

bilden. Stattdessen greifen Abgeordnete auf die Vorschläge der Ausschüsse – genauer wohl der<br />

Ausschussmitglieder ihrer Fraktion – zurück und orientieren sich in ihrem Abstimmungsverhalten<br />

an diesen. Demnach sollten spezialisierte Ausschüsse zu höherer oder zumindest gleich hoher<br />

Fraktionskohäsion führen (Svensson 1982: 21).<br />

Eine dritte Hypothese bezieht sich auf die Art und Weise, nach der Ausschusssitze verteilt<br />

werden. Geschieht die Zuteilung durch die Fraktionsführungen, erwartet man eine höhere<br />

Fraktionskohäsion <strong>als</strong> wenn die Sitze durch Abstimmungen des gesamten Parlamentes oder gar<br />

durch weitgehende Selbstselektion der Abgeordneten vergeben werden (Rasch 1999: 127). 12<br />

12<br />

In dieser Hypothese wird die Zuteilung von Ausschussmitgliedschaften <strong>als</strong> eine weitere Ressource aufgefasst,<br />

über die Fraktionsführungen in manchen Systemen verfügen.<br />

13

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