Arbeit als PDF anzeigen - Mzes - Universität Mannheim

KAPITEL 3 THEORETISCHE ANSÄTZE FÜR DIE ERKLÄRUNG VON FRAKTIONSKOHÄSION IN
PARLAMENTARISCHEN DEMOKRATIEN
Situationen, in denen die behandelte Materie derart kompliziert ist, dass der Prinzipal einem
Vorschlag zustimmt, der bei genauerer Betrachtung nicht in seinem Interesse liegt), macht
allerdings auch einen Großteil der Vorteile der Delegation von Entscheidungsmacht zunichte.
Vetopunkte werden daher hauptsächlich in Situationen eingesetzt, in denen die Möglichkeit des
Agenten, dem Prinzipal Schaden zuzufügen, besonders groß ist oder der Prinzipal aus normativen
Überlegungen heraus das letzte Wort haben möchte. 27
Diese vier Strategien greifen in unterschiedlichen Stadien der PA-Beziehung. Während die
Ausgestaltung des Vertrags und Auswahlverfahren vor der Bestellung des Agenten vonstatten
gehen (ex ante), setzen Kontrollmaßnahmen und institutionelle Vetopunkte zu einem Zeitpunkt
an, zu dem die PA-Beziehung bereits existiert (ex post) (Strøm 2000: 271). 28 Die oben
diskutierten Lösungsansätze können nach Kiewiet und McCubbins (1991: 36) als unterschiedliche
Formen institutioneller Ausgestaltungen gesehen werden, insofern passt sich eine PA-Analyse in
die Schule neoinsitutionalistischer Erklärungsansätze ein. 29
3.2.2 Die Principal-Agent-Theorie und die Erklärung von Fraktionskohäsion
Nach dieser allgemeinen Darstellung von Grundlagen der Principal-Agent-Theorie ist nun zu
fragen, welche PA-Beziehungen für die Erklärung von Fraktionskohäsion wichtig und welche
institutionellen Variablen für die Umsetzung der oben erörterten Strategien bedeutsam sind.
Zunächst ist festzuhalten, dass in parlamentarischen Systemen eine relativ lange Kette von
Delegation und Verantwortlichkeit existiert (Strøm 2000: 268-70). Diese läuft vom Wähler – dem
ultimativen Souverän und damit Prinzipal – über Parlamentsabgeordnete ins Kabinett und von
dort schließlich in die Ministerialbürokratie. Je nach genauer Ausgestaltung der Verfassung ist
zwischen Parlament und Kabinett noch ein formal herausgehobener Regierungschef
eingeschoben. Innerhalb des Parlaments existiert daneben Delegation an bestimmte spezialisierte
Untergruppen, insbesondere an Ausschüsse. Entlang dieser Kette wird Entscheidungsmacht
delegiert, im Gegenzug ist auf jeder Stufe der Agent seinem jeweiligen Prinzipal Rechenschaft
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So zum Beispiel im Falle von Parlamenten, die über Gesetze abschließend im Plenum entscheiden, selbst
wenn große Teile der Detailarbeit an Ausschüsse delegiert werden. Ausnahmen existieren allerdings in Spanien
und Italien, wo Ausschüsse teilweise ohne abschließende Entscheidung im Plenum Recht setzen können
(Damgaard 1995: 311).
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Allerdings verschwimmt diese Abgrenzung in der Praxis aufgrund der häufigen Wiederwahl von
Parlamentariern.
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Diese Einbindung in das neoinstitutionalistische Paradigma wird auch aus Forrest Maltzmans (1997: 13)
Zusammenfassung der Beweggründe des Verhaltens von Agenten deutlich: „Agent behavior depends on the
preferences of the agent, the incentive structure to which the agent responds, and the principal’s capacity to
monitor the agent.“
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