Arbeit als PDF anzeigen - Mzes - Universität Mannheim
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KAPITEL 3 THEORETISCHE ANSÄTZE FÜR DIE ERKLÄRUNG VON FRAKTIONSKOHÄSION IN<br />
PARLAMENTARISCHEN DEMOKRATIEN<br />
damit durchsetzbar sind (Mattson/Strøm 1995: 300-2). Eine genaue Betrachtung dieser<br />
Faktorenanalyse scheint mir allerdings aufgrund der relativ groben Ausgangsdaten und der<br />
teilweise mehrdeutigen Interpretation der einzelnen Faktoren wenig hilfreich.<br />
Wenn man davon ausgeht, dass Ausschüsse zumindest das Potential haben, sich <strong>als</strong> alternative<br />
und konkurrierende Einflussforen neben den Fraktionen zu etablieren, muss man das Ausmaß<br />
untersuchen, in dem Fraktionen in der Lage sind, ‚ihre’ Ausschussmitglieder zu kontrollieren und<br />
somit zu garantieren, dass diese <strong>als</strong> gewissenhafte Agenten der Fraktionen handeln. Zu diesem<br />
Zweck unterscheidet Erik Damgaard (1995) drei Möglichkeiten der Kontrolle für die<br />
Fraktionsführung: Erstens ist die Art der Ernennung von Ausschussmitgliedern zu erwähnen.<br />
Trotz formaler Unterschiede im Verfahren spielen in der Praxis die Fraktionsführungen immer<br />
eine gewichtige Rolle (Damgaard 1995: Table 9.1). 64 Zweitens nennt er den Grad der<br />
Unabhängigkeit von Ausschussmitgliedern in der täglichen <strong>Arbeit</strong>. Einerseits geht es hier um den<br />
Einfluss der Ausschussmitglieder auf die Fraktionsposition in policy-Fragen, <strong>als</strong>o um die Frage,<br />
ob Fraktionen die Expertise von Ausschussmitgliedern konstruktiv nutzen. Dieser Einfluss ist<br />
zwar schwer zu quantifizieren, allerdings lassen sich nach Einschätzung von Länderexperten<br />
qualitative Unterschiede durchaus feststellen (Damgaard 1995: Table 9.2). Ist der Einfluss der<br />
Ausschussmitglieder auf die Fraktionsposition gering, so könnte man aufgrund der Frustration<br />
von Ausschussmitgliedern eine geringere Fraktionskohäsion erwarten. Andererseits spielt eine<br />
Rolle, wie stark der Einfluss anderer Interessen, zum Beispiel aus dem Wahlkreis oder aus<br />
Interessengruppen, auf die Ausschussmitglieder ist. Je stärker solche externen Einflüsse sind,<br />
desto eher dürften Ausschussmitglieder mit widerstreitenden Interessen konfrontiert sein, die sie<br />
gegen die Linie ihrer Fraktion stimmen lassen. Als dritte Kontrollmöglichkeit der<br />
Fraktionsführung nennt Damgaard tatsächliche Sanktionspotentiale wie die Möglichkeit,<br />
Ausschussmitglieder von ihrem Amt zu entbinden, sie aus der Fraktion auszuschließen oder sie<br />
nicht erneut zu nominieren. Auch positive Sanktionen wie Beförderungen innerhalb der Fraktion,<br />
Ausschussvorsitze oder Ministerämter sind in Betracht zu ziehen. Leider legt Damgaard nur zur<br />
Möglichkeit, Ausschussmitglieder von ihren Aufgaben zu entbinden empirische Daten vor<br />
(Damgaard 1995: Table 9.3). Aus der empirischen Untersuchung von Kontrollmöglichkeiten der<br />
Fraktionsführung folgert er (Damgaard 1995: 321):<br />
Still it does seem warranted to conclude that nowhere in Western Europe are MPs and<br />
committees autonomous actors. Party groups play very important roles everywhere. This<br />
is not to say that committee members are puppet-like party delegates, but rather that their<br />
behaviour is definitely constrained by their parties.<br />
64<br />
In Damgaards Worten (1995: 315): „In sum, if the parliamentary party leadership is not in charge of<br />
committee assignments then it seems, generally, at least to heavily influence appointments to committees.“<br />
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