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Arbeit als PDF anzeigen - Mzes - Universität Mannheim

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KAPITEL 3 THEORETISCHE ANSÄTZE FÜR DIE ERKLÄRUNG VON FRAKTIONSKOHÄSION IN<br />

PARLAMENTARISCHEN DEMOKRATIEN<br />

damit durchsetzbar sind (Mattson/Strøm 1995: 300-2). Eine genaue Betrachtung dieser<br />

Faktorenanalyse scheint mir allerdings aufgrund der relativ groben Ausgangsdaten und der<br />

teilweise mehrdeutigen Interpretation der einzelnen Faktoren wenig hilfreich.<br />

Wenn man davon ausgeht, dass Ausschüsse zumindest das Potential haben, sich <strong>als</strong> alternative<br />

und konkurrierende Einflussforen neben den Fraktionen zu etablieren, muss man das Ausmaß<br />

untersuchen, in dem Fraktionen in der Lage sind, ‚ihre’ Ausschussmitglieder zu kontrollieren und<br />

somit zu garantieren, dass diese <strong>als</strong> gewissenhafte Agenten der Fraktionen handeln. Zu diesem<br />

Zweck unterscheidet Erik Damgaard (1995) drei Möglichkeiten der Kontrolle für die<br />

Fraktionsführung: Erstens ist die Art der Ernennung von Ausschussmitgliedern zu erwähnen.<br />

Trotz formaler Unterschiede im Verfahren spielen in der Praxis die Fraktionsführungen immer<br />

eine gewichtige Rolle (Damgaard 1995: Table 9.1). 64 Zweitens nennt er den Grad der<br />

Unabhängigkeit von Ausschussmitgliedern in der täglichen <strong>Arbeit</strong>. Einerseits geht es hier um den<br />

Einfluss der Ausschussmitglieder auf die Fraktionsposition in policy-Fragen, <strong>als</strong>o um die Frage,<br />

ob Fraktionen die Expertise von Ausschussmitgliedern konstruktiv nutzen. Dieser Einfluss ist<br />

zwar schwer zu quantifizieren, allerdings lassen sich nach Einschätzung von Länderexperten<br />

qualitative Unterschiede durchaus feststellen (Damgaard 1995: Table 9.2). Ist der Einfluss der<br />

Ausschussmitglieder auf die Fraktionsposition gering, so könnte man aufgrund der Frustration<br />

von Ausschussmitgliedern eine geringere Fraktionskohäsion erwarten. Andererseits spielt eine<br />

Rolle, wie stark der Einfluss anderer Interessen, zum Beispiel aus dem Wahlkreis oder aus<br />

Interessengruppen, auf die Ausschussmitglieder ist. Je stärker solche externen Einflüsse sind,<br />

desto eher dürften Ausschussmitglieder mit widerstreitenden Interessen konfrontiert sein, die sie<br />

gegen die Linie ihrer Fraktion stimmen lassen. Als dritte Kontrollmöglichkeit der<br />

Fraktionsführung nennt Damgaard tatsächliche Sanktionspotentiale wie die Möglichkeit,<br />

Ausschussmitglieder von ihrem Amt zu entbinden, sie aus der Fraktion auszuschließen oder sie<br />

nicht erneut zu nominieren. Auch positive Sanktionen wie Beförderungen innerhalb der Fraktion,<br />

Ausschussvorsitze oder Ministerämter sind in Betracht zu ziehen. Leider legt Damgaard nur zur<br />

Möglichkeit, Ausschussmitglieder von ihren Aufgaben zu entbinden empirische Daten vor<br />

(Damgaard 1995: Table 9.3). Aus der empirischen Untersuchung von Kontrollmöglichkeiten der<br />

Fraktionsführung folgert er (Damgaard 1995: 321):<br />

Still it does seem warranted to conclude that nowhere in Western Europe are MPs and<br />

committees autonomous actors. Party groups play very important roles everywhere. This<br />

is not to say that committee members are puppet-like party delegates, but rather that their<br />

behaviour is definitely constrained by their parties.<br />

64<br />

In Damgaards Worten (1995: 315): „In sum, if the parliamentary party leadership is not in charge of<br />

committee assignments then it seems, generally, at least to heavily influence appointments to committees.“<br />

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