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Arbeit als PDF anzeigen - Mzes - Universität Mannheim

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KAPITEL 3 THEORETISCHE ANSÄTZE FÜR DIE ERKLÄRUNG VON FRAKTIONSKOHÄSION IN<br />

PARLAMENTARISCHEN DEMOKRATIEN<br />

sind (Krehbiel 1991: 15-9). Entsprechend unterscheiden sich Ausschussmitglieder nach dieser<br />

Theorie in ihren Präferenzen nicht systematisch vom Gesamtparlament, wohl aber verfügen sie<br />

häufig aufgrund ihrer beruflichen Vorbildung über besondere Kenntnisse in den<br />

Zuständigkeitsbereichen ihrer Ausschüsse. Eine besondere Rolle kommt dabei dem medianen<br />

Abgeordneten zu 58 , da Fraktionen in Krehbiels Theorie keinen unabhängigen Einfluss jenseits der<br />

Präferenzen ihrer Mitglieder ausüben (vgl. Krehbiel 2000). Krehbiel (1991: 256) charakterisiert<br />

den Einfluss von Ausschüssen folgendermaßen:<br />

Successful committee members influence others not by wielding formal authority or by<br />

engaging in command-and-control tactics. Rather, they persuade. More specifically,<br />

committees earn the compliance of their parent chambers by convincing the chamber that<br />

what the committee wants is in the chamber’s interest. In this respect, committee power is<br />

not only inherently informational but <strong>als</strong>o inherently majoritarian.<br />

Als drittes ist eine parteidominierte Schule zu nennen, die besonders durch die oben diskutierten<br />

<strong>Arbeit</strong>en von Cox und McCubbins (1993) sowie von Kiewiet und McCubbins (1991) geprägt<br />

worden ist. Demnach sind Parteien, oder nach europäischer Diktion Fraktionen, die wichtigsten<br />

organisatorischen Einheiten im Kongress und bestimmen auch weitgehend die Tätigkeit der<br />

Ausschüsse. Ausschussmitglieder sind demnach Agenten ihrer jeweiligen Fraktionen und werden<br />

von diesen wegen ihrer Loyalität und möglicherweise ihrer spezialisierten Kenntnisse ausgewählt.<br />

Entsprechend der Mehrheitsregel werden die Ausschüsse von der Mehrheitsfraktion dominiert,<br />

die ihren Standpunkt, operationalisiert <strong>als</strong> die Position des Parteimedians, durchzusetzen<br />

versucht. 59<br />

Trotz ihrer unterschiedlichen Stoßrichtungen schließen sich diese drei Theorien keineswegs<br />

gegenseitig aus, ihre Anwendbarkeit hängt aber von Kontextbedingungen ab. So lässt sich<br />

beispielsweise zeigen, dass sich die Tauschperspektive in relativ spezialisierten Ausschüssen,<br />

denen in der Öffentlichkeit für gewöhnlich wenig Beachtung geschenkt wird, eher bewährt <strong>als</strong> in<br />

allgemeineren, hoch politisierten Ausschüssen (Maltzman 1997: 32-6). Ebenso variiert die<br />

Fähigkeit der Parteien, Ausschüsse in ihrem Sinne zu dominieren, über Zeit (Maltzman 1997: 36-<br />

8). Schließlich beeinflussen institutionelle Detailregelungen, beispielsweise über die<br />

Abänderbarkeit von Gesetzen im Plenum, die Möglichkeiten von Ausschüssen, eine vom Plenum<br />

relativ unabhängige Politik im Sinne der Tauschperspektive zu verfolgen (Maltzman 1997: 38-9;<br />

Shepsle 1986: 59-63). Die grundlegende Bedeutung von Informationen und Expertise schließlich<br />

muss auch von den anderen theoretischen Ansätzen keineswegs geleugnet werden, zumal sie auch<br />

58<br />

Krehbiel geht von nur einer relevanten Politikdimension aus, so dass sich das Problem der Instabilität sozialer<br />

Entscheidungen, auf dessen Lösung die erstgenannte Schule unter anderem abzielte, nicht stellt (s. Krehbiel<br />

1991: 260-1).<br />

59<br />

Shepsle und Weingast (1994: 170-2) kritisieren diese Operationalisierung und weisen darauf hin, dass es<br />

durchaus unklar ist, wie eine Partei zu ihrer Position kommt, insbesondere in einem mehrdimensionalen Kontext.<br />

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