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KAPITEL 3 THEORETISCHE ANSÄTZE FÜR DIE ERKLÄRUNG VON FRAKTIONSKOHÄSION IN
PARLAMENTARISCHEN DEMOKRATIEN
und aufbereiten. Diese existieren aber in parlamentarischen Demokratien in Form der Fraktionen
und außerparlamentarischen Parteiorganisationen. Zwischen diesen Arenen kann es zu
Interessenkonflikten kommen, insbesondere dann, wenn Parlamentsausschüsse von unzufriedenen
Parlamentariern dazu genutzt werden, Expertise gegen ihre Fraktionen aufzubauen. Als alternative
Informations- und Expertiseforen können Ausschüsse zu Rivalen der Fraktionen bei der Kontrolle
von Informationen und der Detailarbeit an Gesetzen werden. Aus der informationstheoretischen
Perspektive unter Berücksichtigung starker Fraktionen kann man also einen zusätzlichen
negativen Einfluss starker Ausschüsse auf die Fraktionskohäsion erwarten.
Die parteiorientierte Theorie schließlich sieht kein Konkurrenzverhältnis zwischen Fraktionen und
Ausschüssen. Ausschüsse gelten als Agenten der Fraktionen unter deren ständiger Kontrolle.
Idealtypisch kann die Fraktionsführung ‚ihre’ Abgeordneten aus Ausschüssen zurückrufen und
ersetzen. Ist dies der Fall, sind über den unvermeidlichen agency loss hinaus keine weiteren
Auswirkungen starker Ausschüsse auf die Fraktionskohäsion zu erwarten.
Geklärt werden muss also, welche theoretische Perspektive insgesamt die Ausschusssysteme
westlicher parlamentarischer Demokratien am besten kennzeichnet – soweit sich eine einzige
Perspektive überhaupt als dominant ansehen lässt. Klare Aussagen zu diesem Thema finden sich
in der vergleichenden Literatur kaum. Als vorsichtige Annäherung spricht wohl manches dafür,
zumindest eine vorherrschende gains-from-exchange-Logik aufgrund der starken Rolle der
Parteien im Parlament und auf der Wahlebene für unwahrscheinlich zu halten. 60
In einer vergleichenden Studie zu Parlamentsausschüssen in westlichen Demokratien
identifizieren Ingvar Mattson und Kaare Strøm (1995: 296-300) mittels Faktorenanalyse zwei
Dimensionen von Ausschussmacht 61 , die sie als Autorität bei der Ausarbeitung von
Gesetzesvorlagen (drafting authority) und Kontrolle über die eigene Tagesordnung und interne
Verfahren (agenda control) interpretieren. 62 Mattson und Strøm (1995: 302) betrachten die
Ergebnisse ihrer vergleichenden Studie eher als Hinweis auf eine vorsichtige Tauschlogik unter
60
Allerdings dürften auch in den hier untersuchten parlamentarischen Demokratien Unterschiede je nach der
Salienz der Ausschüsse bestehen. So ist zu vermuten, dass Ausschüsse für Landwirtschaft – in der
amerikanischen Literatur das Paradebeispiel eines rein partikularistischen Ausschusses – auch in
parlamentarischen Demokratien eher nach der Tauschlogik funktionieren. Dafür spricht zumindest die Tatsache,
dass diese Ausschüsse häufig von ehemaligen Landwirten dominiert werden, die starke Verbindungen zu
entsprechenden Interessengruppen bewahrt haben (Damgaard 1995: 317).
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Die ursprünglich betrachteten Variablen sind (1) das Gesetzesinitiativrecht der Ausschüsse, (2) der Umfang, in
dem Ausschüsse Gesetzentwürfe abändern können, (3) ihre Kontrolle über die eigene Tagesordnung und damit
auch die Möglichkeit, Gesetzgebungsverfahren zu verschleppen, sowie (4) ihre Rechte auf Akteneinsicht und
Zeugenvorladung, also letztlich die Möglichkeit der unabhängigen Informationsgewinnung (Mattson/Strøm
1995: 285-95).
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Allerdings verweisen die Autoren selbst darauf, dass diese Ergebnisse aufgrund der geringen Fallzahl und der
relativ groben Variablen, die der Faktorenanalyse zugrunde liegen, mit Vorsicht zu interpretieren seien.
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