Handbuch - InterCulturExpress

Gleichheit in Vielfalt
Begriffe und Bibliographie
Menschenschmuggel, Schleusertum (smuggling of humans)
Migranten, die Dienste von Schleusern in Anspruch nehmen, haben ihren Willen
bekundet, in ein anderes Land gebracht zu werden. Dabei geht es nicht, wie z.B. zu
Zeiten der Ost-West-Konfrontation, um das Herausschleusen von Menschen aus
Ländern, die sie auf normalen Wege nicht verlassen durften, sondern hier organisieren
sog. Schleuserbanden gegen Bezahlung die unrechtmäßige Einreise ins Zielland. Mit
Ankunft im Zielland ist die Beziehung zwischen Schleusern und Migrant beendet, es
sei denn, dieser hat sich bei den Schleusern verschuldet und gerät dadurch in ein
Abhängigkeitsverhältnis, daß in Zwangsarbeit münden kann.
Migrationsmanagement (migration management), Migrationspolitik
(migration policy)
Migrationsmanagement ist die Steuerung von Migrationsbewegungen. Staaten und
Staatengruppen, zumindest Demokratien, können Migrationsströme nicht an ihrem
Ursprung aufhalten, sprich Bürgern das Verlassen der Herkunftsländer verwehren.
Ergo versuchen vor allem die Zielländer, durch verschiedenartige Reaktionsmechanismen
die Bevölkerungsbewegungen zu regulieren. Migrationspolitik
ist somit der gezielte Versuch, staatlicherseits oder als Staatengemeinschaft auf
Migrationsbewegungen Einfluß zu nehmen.
Mobilität (mobility)
Mobilität steht für Beweglichkeit. Gemeint ist ein relativ dauerhafter Ortswechsel von
Personen oder Gruppen. Im Unterschied zum Begriff Migration ist Mobilität im
Sprachgebrauch der EU positiv besetzt. EU-Bürger, die ihr Recht auf => Freizügigkeit
wahrnehmen und in ein anderes Mitgliedsland umziehen, gelten als mobil.
Drittstaatler, die ihren Wohnort in einen EU-Staat verlegen, werden dagegen als
Immigranten bezeichnet und als Gruppe häufig mit Problemen assoziiert.
Non-refoulement-Prinzip, Refoulement-Verbot, Grundsatz der Nichtzurückweisung
(principle of non-refoulement)
Grundlagen des Refoulement-Verbots sind Art. 33 Abs. 1 der Genfer Flüchtlingskonvention
68 und Art. 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention (vgl. S. 56f.).
Der Grundsatz besagt, daß Flüchtlinge und Asylsuchende nicht in ein Land
ausgewiesen bzw. zurückgeschickt werden dürfen, in dem ihr Leben oder ihre Freiheit
in Gefahr sind oder sie in flüchtlingsrechtlich relevanter Weise verfolgt oder Folter,
unmenschlicher Behandlung oder anderen schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen
ausgesetzt würden, unabhängig davon, ob sie sich an der
Grenze oder bereits auf dem Territorium des Landes befinden, in das sie geflüchtet
sind bzw. flüchten wollen. Nach dem Non-refoulement-Prinzip ist neben der
unmittelbaren Verbringung in den Verfolgerstaat auch die Abschiebung oder
Zurückweisung in solche Staaten verboten, in denen eine weitere Abschiebung in den
Verfolgerstaat droht (sog. Ketten-Abschiebung, engl. „chain refoulement“).
68 Genfer Konvention zur Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951 und Zusatzprotokoll von 1967:
„Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (in Kraft getreten am 22. April
1954) und Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 31. Januar 1967 (in Kraft getreten am
4. Oktober 1967)“, im Internet unter http://www.unhcr.de/pdf/45.pdf.
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