Handbuch - InterCulturExpress

Gleichheit in Vielfalt
Begriffe und Bibliographie
Ratifizierung (ratification), Beitritt (accession)
Ratifizierung ist der Akt, mit dem ein Staat verbindlich erklärt, sich an einen bi- oder
multilateralen Vertrag halten zu wollen. Vom Zeitpunkt der Ratifizierung an muß der
Vertragsstaat die Vertragsbestimmungen beachten und umsetzen. Der Ratifizierung
voraus gehen die Verhandlungen über den Vertrag, seine Annahme (adoption) durch
die Vertragspartner, mit der der Vertragstext endgültig festgelegt wird, sowie seine
Unterzeichnung (signature). Mit der Unterzeichnung bekunden Staaten ihre Absicht,
Vertragspartei zu werden. Die Unterzeichnung allein ist zwar nicht bindend, aber ein
Unterzeichnerstaat hat die Verpflichtung, dem Sinn und Zweck des Vertrags
zumindest nicht zuwiderzuhandeln, solange er nicht ausdrücklich erklärt hat, doch
nicht Vertragspartei werden zu wollen (vgl. Art. 18 des Wiener Übereinkommens über
das Recht der Verträge).
Ein Staat, der an den Vertragsverhandlungen nicht beteiligt war, die zur Annahme des
Vertragstextes führten, und den Vertrag nicht unterzeichnet hat, kann sich später,
wenn der Vertrag in Kraft getreten ist, durch einen Beitritt (accession) zum Vertrag
verpflichten, seine Bestimmungen umzusetzen und einzuhalten.
Resettlement (Umsiedlung)
Neben der Integration im Aufnahmeland oder der Rückkehr ins Herkunftsland
(Repatriation) gilt die Umsiedlung in ein Drittland als eine der möglichen Perspektiven
für Flüchtlinge, die im Sprachgebrauch internationaler Organisationen „durable
solutions“ (langfristige Lösungen) genannt werden. Im Rahmen von Resettlement-
Programmen der Vereinten Nationen werden Flüchtlinge, deren Sicherheit in dem
Land unmittelbar gefährdet ist, in dem ihnen Asyl gewährt bzw. auf der Basis der
Genfer Flüchtlingskonvention der Flüchtlingsstatus zuerkannt wurde, in Drittstaaten
umgesiedelt, die sich zu ihrer Aufnahme bereit erklärt haben. An den UN-Programmen
waren zunächst Australien, Dänemark, Finnland, Kanada, Neuseeland, die
Niederlande, Norwegen, Schweden, die Schweiz und die USA beteiligt. Neue
Partnerländer sind Argentinien, Benin, Brasilien, Burkina Faso, Chile, Irland, Island,
Spanien und das Vereinigte Königreich.
Risikogruppen (vulnerable groups)
Personengruppen, die aufgrund bestimmter persönlicher Eigenschaften und/oder
äußerer Bedingungen im Vergleich zum Rest der Gesellschaft stärker gefährdet sind,
einen Schaden zu erleiden, bezeichnet man als Risikogruppen. Im allgemeinen geht es
um benachteiligte, besonders schutzbedürftige und gefährdete Personen. Je nach
Kontext werden Zuwanderer beispielsweise aufgrund von mangelhafter Information,
Armut, sozialer Isolation und/oder Ressentiments von Mitmenschen als Risikogruppe
betrachtet.
Rückübernahmeabkommen (readmission agreement)
Rückübernahmeabkommen (bzw. Rückführungsabkommen) sind bi- oder multilaterale
völkerrechtliche Verträge, die die vom Aufenthaltsstaat betriebene Rückkehr
ausreisepflichtiger Ausländer in ihre Herkunftsländer, zunehmend aber auch die
Abschiebung von Drittstaatsangehörigen und Staatenloser in Transitländer, regeln und
u.a. Bestimmungen zur Feststellung der Identität, der Staatsangehörigkeit etc. und zur
Ausstellung von Reisedokumenten enthalten sowie beispielsweise vereinfachte
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