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Aufsätze Alemann/Bäcker/Schmidt – Politische Korruption im staatlichen Bereich der Mitgliedstaaten der EU MIP 2008/09 15. Jhrg.
Die Ergebnisse der Experten wurden inhaltsanalytisch
ausgewertet, überprüft und durch eigene
Recherchen ergänzt. Die ermittelten Daten zur
Korruption waren – wie zuvor erwartet worden
war – in einigen Aspekten homogen in anderen
heterogen. Zum einen waren viele Regelungen
vorhanden, die durch die Hypothesen aus Konventionen
oder vorhandenen Gesetzgebungen
abgeleitet wurden. Andererseits wurden Befunde
ermittelt, die nicht in das entwickelte Kategoriensystem
passten, so dass dieses weiter entwickelt
werden musste. Des Weiteren gab es
großen Bedarf an induktiver Ermittlung von neuen
Regelungen zumindest in Detailfragen.
4. Zentrale Ergebnisse der Studie
4.1. Dimensionen der Regelungen zu Korruption,
ihrer Kontexte und Handlungsoptionen
An dieser Stelle können nur die zentralen Ergebnisse
und Empfehlungen wiedergegeben werden.
Eine angemessen detaillierte Beschreibung bietet
der über 500 Seiten starke Endbericht des Projekts.
Die Kombination aus Perspektiven verschiedener
Fächer und der beschriebene Methoden-Mix
ermöglichte eine systematische Ordnung
und Bewertung der vorhandenen Normen
und ihrer Kontexte. Die Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung
lassen sich, so ein zentrales
Ergebnis der Studie, in vier Dimensionen bzw.
Kategorien von Handlungsoptionen einordnen:
Integrität, Kontrolle, Transparenz, Sanktionen.
Entlang dieser durch die Studie entwickelten Kategorien
konnten bestehende Regelungen und
Kontexte beurteilt und neue Strategien vorgeschlagen
werden.
4.1.1. Integrität
Integrität ist ein komplexer Begriff, der eng die
Übereinstimmung zwischen abstrakt formulierten
Werten und tatsächlicher Lebenspraxis bezeichnet.
In dieser Sichtweise ist einerseits eine
Person zum Teil selbst dafür verantwortlich, sich
integer zu verhalten. Teilweise hängt Integrität
aber auch von den gesellschaftlichen Lebensbedingungen
ab. Ziel von Antikorruptionsmaßnahmen,
die ein korruptionsresistentes Umfeld staatlicher
Entscheidungsabläufe bewirken sollen, ist
es daher, die Akteure innerhalb des öffentlichen
Sektors frühzeitig für die Gefahren der Korruption
zu sensibilisieren und gegenüber Korruption
zu immunisieren sowie einen korruptionsresistenten
organisatorischen Handlungsrahmen zu
schaffen. In den Blick geraten hier auf der einen
Seite die Werte, Normen und Denkhaltungen,
die Einstellungen und das Verhalten aller Akteure
sowie auf der anderen Seite die Organisationsstrukturen
und die Verfahrensgestaltung innerhalb
der staatlichen Institutionen, die den
Handlungsrahmen der Akteure vorgeben.
Der erste Aspekt zielt darauf, Korruptionspräventionsüberlegungen
in das Berufsverständnis
und die Arbeitskultur der Akteure zu integrieren,
indem die Achtung bestimmter Werte, wie Unbestechlichkeit
und Transparenz, als Forderung
des eigenen Gewissens im Rahmen der Dienstethik
verankert werden. Dies kann durch Information,
Öffentlichkeitsarbeit, Verbesserung der
Führungskultur, Mitarbeiterentwicklung, Ausbau
einer Lob- und Anerkennungskultur, gezielte
Ausbildungsangebote usw. positiv beeinflusst
werden. In Betracht kommen hier unter anderem
Bemühungen, die darauf abzielen
• innerhalb der Institution unter Beteiligung
möglichst vieler Zugehöriger für ethische
Regeln oder Verhaltenskodizes (beispielsweise
zu sensiblen Themen wie Befangenheit,
Geschenkannahme, Nebenbeschäftigungen,
Vortragstätigkeiten) einen Grundkonsens
herzustellen und praktische Empfehlungen
zu erarbeiten;
• durch gewissenhafte Auswahl und ständige
Weiterbildung der Mitarbeiter Kompetenz
und Verantwortlichkeit zu stärken;
• bereits durch frühzeitige Ausbildungsmaßnahmen
in der fachlichen Grundausbildung
bei neueintretenden Mitarbeitern für eine
Verankerung von Korruptionspräventionsüberlegungen
in dem Berufsverständnis Sorge
zu tragen;
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