Hier werden Sie Ihren Lieblingsfehler los: - Stadtgespräche Rostock

Kinogänger und Besucher von Discos und Rockkonzerten bekommen
keinerlei öffentliche Zuschüsse sondern zahlen kostendeckende
Eintrittspreise und finanzieren, z. B. mit der
Filmabgabe, den geförderten Kulturbereich mit.
4. Wie kann das geändert werden?
Jede/r RostockerIn (mit Hauptwohnsitz in Rostock gemeldet,
auch für Einwohner ohne deutsche Staatsangehörigkeit) erhält
eine nichtübertragbare Jahresbonuskarte, auf der die auf jeden
Einwohner entfallende Durchschnittssumme der freiwilligen
kommunalen Finanzausgaben gutgeschrieben wird. Abhängig
von der Festlegung, was dazugehört (mit oder ohne Nahverkehr?),
kommen da für jeden Rostocker schon ein paar hundert
Euro zusammen, ohne dass die Bürger einen Cent mehr als
bisher an städtischen Abgaben zahlen müssen. Die kommunalen
Einrichtungen kalkulieren kostendeckende Preise für ihre
Angebote und die Einwohner zahlen die Eintrittspreise mit ihrer
Bonuskarte. Diese sind dann deutlich höher als bisher, dafür
müssen die Bürger, solange sie ihren Bonus nicht verbraucht
haben, keinen zusätzlichen „echten“ Euro zahlen.
Wenn der Bonus des Einwohners verbraucht ist, muss mit
„echten“ Euro gezahlt werden, allerdings gelten dann andere,
niedrigere, marktfähige Preise, die auch Touristen, Nichtrostokker
und Menschen mit Nebenwohnung in Rostock zahlen.
7. Warum wird es dieses Konzept schwer haben?
Weil alle politischen Entscheidungsträger ihre jetzigen Privilegien
verlieren. Die Bonuskarte reicht für die 20% der Bevölkerung
die kommunale Dienstleistungen überdurchschnittlich in
Anspruch nehmen nicht aus, wenn alle Einwohner das gleiche
Recht bekommen. Darum müssen diese Einwohner einen Teil
der bisher stark subventionierten Angebote kostendeckend bezahlen.
Besonders stark wird es die im Rostocker Umland wohnenden
Eigenheimbesitzer treffen - denn sie bekommen keine
Bonuskarte, wenn sich Gemeinden und Landkreis nicht am
Bonussystem beteiligen.
Da diese Gruppe jedoch die öffentliche Meinung und die politischen
Strukturen dominiert, wird es schwierig werden, dieses
Konzept umzusetzen, auch wenn es für 80% der Rostocker
Einwohner eine deutliche Verbesserung ihrer Lebenssituation
erbringt. Dabei werden die Bedenken der Juristen und Kommunalaufseher
nur einen kleinen Teil der Widerstände ausmachen.
Viel schwerer wird die Keule des Populismus geschwungen
werden. „Dann bleibt nur die Schwimmhalle und das
Theater geht ein!“ Die Antwort kann nur lauten: Das Theater
wird bleiben, wenn genügend Rostocker mit ihrer Bonuskarte
und echten Euro Theaterkarten kaufen. ¬
5. Wo bleibt das Haushaltsrecht der Bürgerschaft?
Die Einführung der Rostocker Bonuskarte müsste über einen
Zeitraum von mindestens 5 Jahren erfolgen. Im ersten Jahr
werden nur 20% der freiwilligen Ausgaben an die Rostocker
per Bonuskarte ausgegeben. Im Ergebnis der Nachfrage und
der finanziellen Situation der betroffenen kommunalen Einrichtungen
wird dieser Anteil jährlich gesteigert.
Aufgabe der Stadtverwaltung und der Bürgerschaft ist es hierbei,
politisch verantwortlich zu entscheiden, welche Angebote
auch bei dauerhaft nicht ausreichender Finanzierung trotzdem
erhalten werden sollen und dafür zu sorgen, dass der Anteil der
freiwilligen Leistungen am Gesamthaushalt mindestens gleich
groß bleibt. Wobei anzumerken ist, dass auch die Entscheidungen
über Investitionen eine weitere Demokratisierung vertragen
könnten - Stichwort „Bürgerhaushalt“.
6. Was können wir mit der Rostocker Bonuskarte erreichen?
Die freiwilligen kommunalen Leistungen bei Bildung, Kultur
und Freizeit sind es, die wesentlich dazu beitragen, dass eine
Stadt lebenswert ist. In der gegenwärtigen Situation einer mittelfristig
stark schrumpfenden Einwohnerzahl, eines unterfinanzierten
Haushaltes, den nicht einmal die Streichung sämtlicher
freiwilligen Leistungen sanieren könnte, kann dieses Konzept
zu einer wesentlichen Verbesserung der Teilhabe der Einwohner
am Leben in ihrer Stadt und vor allem zu einer Bindungswirkung
als privilegierte Einwohner der Hansestadt Rostock
führen.