Benthin - Bundeskartellamt

101. Neue Entwicklungen oder Gestaltungen textiler Behänge können einem Anbieter
einen Vorsprung gegenüber seinen Wettbewerbern verleihen. So entwickelte
HD ein Wabenplissee, bei dem die hintere Wand der Waben verkürzt ist, um
der Wabenstruktur dauerhaft Stabilität zu verleihen. Soweit solche Stärken bestehen,
sind Überschneidungen zwischen den Tätigkeiten der Beteiligten jedoch
nicht ersichtlich.
b) Koppelung von Behang und Systemgeberleistung
102. Im Zuge der Ermittlungen wurde von Marktteilnehmern die Befürchtung geäußert,
das Zusammengehen der Zusammenschlussbeteiligten und die damit
gewonnene Marktmacht könne dazu genutzt werden, dass die Beteiligten
zwangsweise den Bezug ihrer Systemgeberleistungen an den gleichzeitigen
Bezug von textilem Behang aus ihren Kollektionen koppeln. Umgekehrt könnten
die Beteiligten begehrte Stoffe nur an solche Konfektionäre verkaufen, die
auch Systeme der Beteiligten verwenden.
103. Für die Zwecke der Zusammenschlusskontrolle ist ohne Bedeutung, ob die beschriebenen
Verhaltensweisen gegen Art. 102 EG oder § 19, § 20 GWB verstoßen.
Denn Aufgabe der Zusammenschlusskontrolle ist es, bereits der Entstehung
von marktbeherrschenden Stellungen durch externes Wachstum vorzubeugen.
Ob das nachgelagerte Verhalten Missbrauch von Marktbeherrschung
ist, braucht daher im Rahmen von Fusionskontrollverfahren nicht beurteilt
zu werden.
104. Tatsächlich verfolgte HD ursprünglich ein Geschäftsmodell des „industriellen
Franchisings“. Dieses Modell sah vor, dass sich der Konfektionär verpflichtete,
100% des Materials und der Maschine von HD zu beziehen. Die entsprechenden
Koppelungsverträge wurden auch als Lizenzverträge bezeichnet. Seit 1998
praktiziert HD diese Art der Koppelung nicht mehr. Gleichwohl versucht HD
weiterhin, an Systemnehmer auch textilen Behang zu veräußern. Dieses Ziel
wird bei kleineren Konfektionären, die von HD nicht nur das System, sondern
darüber hinaus auch Kollektionen abnehmen, regelmäßig leichter erreicht als
bei den maßgeblichen Konfektionären. Nutzt ein Konfektionär die Kollektion eines
Systemgebers, nimmt er automatisch auch den in der Kollektion vorgesehenen,
vom Systemgeber angebotenen Behang ab. Die größeren Konfektionä-
30