Sozialrecht inklusive? - ASbH

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RA Christian Au LL.M.
19./20.04.2013
V. Gesetzliche Krankenversicherung
§ 38 SGB V - Zuzahlung
• Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, müssen als
Zuzahlung je Kalendertag der Leistungsinanspruchnahme den sich
nach § 61 Satz 1 SGB V ergebenden Betrag an die Krankenkasse
entrichten. Das bedeutet eine Zahlungsverpflichtung in Höhe von 10
% der anfallenden Kosten, mindestens 5 EUR, höchstens jedoch 10
EUR je Kalendertag. Da die Leistungen der Haushaltshilfe in
unterschiedlichem Tagesumfang anfallen können, wird auf den
Gesamtaufwand pro Tag der Leistungsinanspruchnahme abgestellt
(BT-Drs. 15/1525 S. 90).