rathaus information - CDU Krefeld

„ r a t h a u s - i n f o r m a t i o n “ d e r C D U - F r a k t i o n i m R a t d e r S t a d t K r e f e l d
Ein gemeinsamer Schulunterricht von behinderten
und nicht behinderten Kindern
und Jugendlichen verändere die bereits
bestehenden kommunalen Aufgaben wesentlich,
stellt die CDU-Schulpolitikerin
fest. Damit die Inklusion gelingen könne,
sei sehr viel Engagement von allen Beteiligten,
aber auch ein ganzes Bündel von
Investitionen nötig. So gelte es für die
Kommunen beispielsweise, Klassenräume
barrierefrei erreichbar zu machen, sog.
Auszeiträume zu schaffen sowie Integrationshelfer
und Assistenzpersonal zu bezahlen.
Außerdem müssten geeignete Lehr-,
Lern- und Hilfsmittel angeschafft werden.
Die neuen Aufgaben seien mannigfaltig
und verursachten deutliche Mehrkosten
bei den Kommunen. Zu diesem eindeutigen
Ergebnis komme das Gutachten des
Staatsrechtlers Prof. Dr. Wolfram Höfling,
Universität Köln, im Auftrag des Städtetages
NRW. Deshalb sei das Land auch verpflichtet,
den Kommunen die zusätzlichen
Ausgaben zu erstatten, die mit der Inklusion
verbunden sind.
Deutliche Kritik übt die CDU-Politikerin an
dem am 21. März 2013 von der rot-grünen
NRW-Landesregierung vorgelegten Gesetzentwurf
zum 9. Schulrechtsänderungsgesetz,
in dem die Inklusion geregelt werden
soll. „Der Entwurf hat die Zweifel nicht genommen,
sondern weiter verstärkt“, erklärt
Stefanie Neukirchner und verweist auf
zahlreiche Unmutsäußerungen aus Kommunen
und Verbänden. Die CDU setze auf
das Prinzip „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“.
So dürften Ausgaben und Aufgaben
nicht planlos auf die Kommunen abgewälzt
werden. Mit einem Stufenplan müssten
realistische Etappenziele definiert werden.
Zudem fordere die CDU, dass die Eltern
zukünftig unabhängig beraten werden,
welche Schulform für ihr Kind am besten
geeignet sei. „Nicht Quote, sondern Qualität
ist entscheidend“, so Stefanie Neukirchner
mit Blick auf die Ausgestaltung
der Förderschulen und der inklusiven Schulen.
Das Thema "Inklusion" entwickele
sich mehr und mehr zur „führenden Frage“
in der Schulpolitik. Die Diskussion, wie die
Qualität der Schulen sichergestellt werden
könne, beschäftige viele Menschen: Lehrer,
Eltern und Kinder, so die schulpolitische
Sprecherin der Krefelder CDU-
Stadtratsfraktion, die sich den zehn Eckpunkten
(„Gelingensbedingungen“) der
CDU-Landtagsfraktion NRW, wie das Projekt
"Inklusion" ausgestaltet werden müsse,
ausdrücklich anschließt.
Neue Niepkuhlenbrücke
Der Bauausschuss hat einstimmig den Ersatzneubau
der Geh- und Radwegbrücke
über die Niepkuhlen beschlossen. Demnach
entsteht die knapp 90 Meter lange
neue Brücke mit einem Stahltragwerk mit
Holzbohlenbelag und erhält ein Stahlgeländer
mit Holzhandlauf. Die Baukosten
belaufen sich voraussichtlich auf knapp
475.000 Euro. Darin enthalten ist der
Rückbau der bisherigen Brücke mit rund
70.000 Euro. Die Finanzmittel stehen im
aktuellen Haushalt zur Verfügung und sind
freigegeben. Somit kann jetzt mit der Maßnahme
begonnen werden, damit die für
Radfahrer und Fußgänger wichtige kurze
Verbindung wieder hergestellt wird.
Das neue Bauwerk entsteht mit zehn Einzelfeldern
nach dem Baukastenprinzip, das
heißt, jedes Einzelfeld erhält einen identischen
Aufbau. Die Einzelfeldlängen entsprechen
dem Bestand und betragen rund
achteinhalb Meter. Die Breite der Brücke
zwischen den Geländern wird drei Meter
betragen. Das Haupttragwerk wird in
Stahlbauweise erstellt. Der Brückenbelag
soll aus Eichenholzbohlen bestehen. Dazu
wurde ein feuerverzinktes und beschichtetes
Stahlgeländer in Kombination mit einem
Handlauf aus Eichenholz geplant. Es
wird ein Füllstabgeländer mit einer Höhe
von 120 Zentimetern über der Oberkante
des Bohlenbelags aus Einzelelementen mit
einer Länge von rund 1,80 Metern angeordnet.
Pfosten, Holme, Riegel und Füllstäbe
sollen aus Flachstahl bestehen. Alle
Stahlbauteile sind feuerverzinkt und erhalten
eine zusätzliche Beschichtung.
Die Wartungskosten werden nach dem Material
aufgegliedert. Die Hauptkonstruktion
besteht ausschließlich aus feuerverzinktem
Baustahl. Die durchschnittlichen, jährlichen
Wartungskosten für Stahlbauteile
werden mit 1,5 Prozent der Herstellungskosten
(rund 3.000 Euro) beziffert. Für ungeschützte
Holzbauteile des Gehwegbelags
sind 3,5 Prozent der Herstellungskos-
Krefeld, 30. Juli 2013 Seite 13