14.01.2014 Aufrufe

rathaus information - CDU Krefeld

rathaus information - CDU Krefeld

rathaus information - CDU Krefeld

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.

„ r a t h a u s - i n f o r m a t i o n “ d e r C D U - F r a k t i o n i m R a t d e r S t a d t K r e f e l d<br />

<strong>Krefeld</strong>er Kinderärzte deren Position zu<br />

einem von der Unionsfraktion in den nordrhein-westfälischen<br />

Landtag eingebrachten<br />

Antrag zur Stärkung des Kinderschutzes<br />

erfragt. Konkret geht es den Christdemokraten<br />

darum, einen interkollegialen Austausch<br />

von Ärzten bei Verdacht auf Kindesmisshandlungen<br />

zu ermöglichen.<br />

Schittges führte aus, nach der derzeit geltenden<br />

Rechtslage sei es „Ärzten grundsätzlich<br />

nicht gestattet, sich ohne Einverständnis<br />

der Erziehungsberechtigten und<br />

damit möglicherweise der Täter“ Informationen<br />

von Kollegen darüber zu verschaffen,<br />

ob bereits die Diagnose einer Kindesmisshandlung<br />

vorliege.<br />

Der <strong>CDU</strong>-Politiker betonte, prinzipiell basiere<br />

„das Vertrauensverhältnis zwischen<br />

Arzt und Patient auf der ärztlichen Schweigepflicht,<br />

so dass nur unter bestimmten<br />

Voraussetzungen Patientendaten offenbart<br />

werden“ dürften.<br />

Ein „Problem im Zusammenhang mit möglichen<br />

Kindesmisshandlungen“ ergebe sich<br />

jedoch aus einem häufig zu beobachtenden<br />

„Arztwechsel von Erziehungsberechtigten,<br />

um Taten zu vertuschen“. Dieses<br />

„doctor-hopping“ trage oft zu Verzögerungen<br />

bei der Aufdeckung gewalttätiger<br />

Übergriffe gegen Kinder bei.<br />

Der Antrag der <strong>CDU</strong>-Fraktion fordert nun<br />

einen Prüfauftrag an die NRW-Regierung<br />

ein, „inwieweit landesgesetzlich eine hinreichende<br />

Rechtsgrundlage geschaffen<br />

werden kann, mit deren Hilfe sich Ärzte bei<br />

Verdacht auf Kindesmisshandlung interkollegial<br />

zur Absicherung eines möglichen<br />

Befundes austauschen können“.<br />

Winfried Schittges betonte, er erhoffe sich<br />

von seinem Brief an die <strong>Krefeld</strong>er Kinderärzte<br />

„Informationen aus der Sicht von<br />

Praktikern, wie die Zusammenarbeit von<br />

Medizinern auf diesem schwierigen Feld<br />

weiter verbessert werden“ könne.<br />

Rathaus Fischeln wird barrierefrei<br />

Das Fischelner Rathaus soll einen barrierefreien<br />

Zugang erhalten. Dafür hat sich der<br />

Hauptausschuss des Rates der Stadt <strong>Krefeld</strong><br />

einstimmig in seiner Sitzung am 7. Mai<br />

2013 ausgesprochen. Wie von der <strong>CDU</strong>-<br />

Fraktion im Rat der Stadt <strong>Krefeld</strong> beantragt,<br />

sollen die in 2012 eingeplanten Mitteln<br />

für den barrierefreien Zugang öffentlicher<br />

Gebäude nunmehr vorrangig für die<br />

Schaffung eines barrierefreien Zugangs am<br />

Fischelner Rathaus verwendet werden. Den<br />

zuständigen Gremien des Rates der Stadt<br />

<strong>Krefeld</strong> und der Bezirksvertretung <strong>Krefeld</strong>-<br />

Fischeln sollen nach dem einstimmigen<br />

Beschluss des Hauptausschusses nunmehr<br />

unverzüglich Pläne und Kostenermittlungen<br />

für die Schaffung eines barrierefreien<br />

Zugangs am Rathaus Fischeln zur Beratung<br />

und Beschlussfassung zugeleitet werden.<br />

Die Fischelner <strong>CDU</strong>-Ratsmitglieder Britta<br />

Oellers, Benedikt Lichtenberg und Theo<br />

Wirtz, die sich in ihrer Fraktion für die<br />

Schaffung eines behindertengerechten<br />

Zugangs zum Fischelner Rathaus stark gemacht<br />

hatten, freuen sich über die einstimmige<br />

Empfehlung des Hauptausschusses<br />

und setzen sich nunmehr dafür ein,<br />

dass diese unverzüglich umgesetzt wird.<br />

Die Fischelner <strong>CDU</strong>-Politiker/in erinnern<br />

daran, dass in den seinerzeit von einer<br />

Ratsmehrheit aus <strong>CDU</strong>, FDP und UWG/Freie<br />

Wähler gegen die Stimmen von SPD,<br />

Bündnis 90/Die Grünen und Linke beschlossenen<br />

Haushaltsplan der Stadt <strong>Krefeld</strong><br />

für das Jahr 2012 rund 50.000 Euro<br />

(konsumtiv) und 180.000 Euro (investiv)<br />

für den barrierefreien Zugang öffentlicher<br />

Gebäude eingeplant worden seien und sind<br />

froh, dass nunmehr im Rahmen dieser Mittel<br />

vorrangig ein barrierefreier Zugang zum<br />

Erdgeschoss bzw. zur Hochparterre des<br />

Fischelner Rathauses finanziert werden<br />

soll, um Menschen mit Mobilitätsbeschränkung<br />

die Zugänglichkeit des Rathauses<br />

Fischeln zu erleichtern. Der Einbau<br />

eines Aufzuges sowie einer behindertengerechten<br />

Toilette sei im Rahmen einer Komplettmaßnahme,<br />

die rd. 350.000 Euro erfordern<br />

würde, zurzeit nicht finanzierbar.<br />

Neue Tennisanlage in Fischeln<br />

Mit dem Ziel der Erweiterung der Tennisanlage<br />

Mühlenfeld hat der Rat der Stadt <strong>Krefeld</strong><br />

in seiner Sitzung am 7. Mai 2013 einstimmig<br />

den Bebauungsplan Nr. 783 auf<br />

den Weg gebracht. Wie die Fischelner <strong>CDU</strong>-<br />

Ratsmitglieder Britta Oellers, Benedikt<br />

Lichtenberg und Theo Wirtz erklärten, soll<br />

mit der Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung<br />

des Bebauungsplanes den fusio-<br />

<strong>Krefeld</strong>, 30. Juli 2013 Seite 23

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!