rathaus information - CDU Krefeld

„ r a t h a u s - i n f o r m a t i o n “ d e r C D U - F r a k t i o n i m R a t d e r S t a d t K r e f e l d
Auch hier wird die saubere Waldwirtschaft
mit dem Entfernen erkrankter Individuen
das Mittel der Wahl sein.
Abteilungsleiter Matthias Pasch schilderte
den Zustand der Stadtbäume: „Im Rahmen
der Winterfällung im Januar und Februar
2013 wurden 225 Bäume im Bereich von
Straßen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen
aus Gründen der Verkehrssicherheit
gefällt. Grundsätzlich ist vorgesehen, Bäume
nachzupflanzen. Die fachliche Prüfung,
insbesondere in Bezug auf das Leitungsvorkommen
bei den Straßenbäumen, wird
zeigen, wie viele Bäume nachgepflanzt
werden können. Die umfangreichen Prüfungen
werden von den Stadtwerken vorgenommen
und können drei bis vier Monate
andauern.“ In den Grünanlagen werde
dort nachgepflanzt, wo ausreichende Entwicklungsmöglichkeiten
für die Ersatzbäume
bestehen. Bei einem dichten Bestand
werden die vorhandenen Jungbäume
gefördert, so dass diese als Ersatz dienen.
Für das Frühjahr 2013 sind insbesondere
an Standorten Pflanzungen geplant, die
durch die Kastanienerkrankung im vergangen
Jahr betroffen waren. Am Canisiusplatz
werden 40 Schnurbäume im ersten Bauabschnitt
gesetzt. Die Roonstraße erhält 25
Ungarische Eichen und die Hirschfelderstraße
wird mit 21 Blumeneschen
bepflanzt. Darüber hinaus erfolgen viele
Ersatzpflanzungen an Einzelstandorten, im
Straßenbereich sind es 69 Bäume und in
Grünanlagen 83 Bäume. Insgesamt werden
im Rahmen der Frühjahrspflanzung 238
Bäume gepflanzt.
Die Realisierung der Frühjahrspflanzung
2013 basiert auf den Mittelansätzen für die
Beschaffung und Pflanzung von Bäumen
aus 2012 sowie aus projektbezogenen
Budgets. Der Haushaltsplan 2013/2014
weist für die Beschaffung und Pflanzung
von Straßenbäumen jeweils 100.000 Euro
aus. Für die Beschaffung und Pflanzung
von Parkbäumen sind jeweils 26.520 Euro
eingeplant.
Keine Verkürzung der OB-Wahlzeit
Zu der Aufforderung der Ratsfraktionen
von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und
UWG/Freie Wähler an Oberbürgermeister
Gregor Kathstede (CDU), sein Amt schon
vorzeitig zur Verfügung zu stellen und sich
bereits im Jahr 2014 der Neuwahl zu stellen,
teilt die CDU-Fraktion im Rat der Stadt
Krefeld folgendes mit:
Oberbürgermeister Gregor Kathstede soll
nach Auffassung der Krefelder CDU-
Stadtratsfraktion nicht nur bis zum Ende
seiner Wahlzeit im Jahre 2015 im Amt bleiben,
sondern danach auch erneut für das
höchste kommunalpolitische Amt in der
Stadt Krefeld kandidieren. Gleichzeitig
lehnt die Unionsfraktion politische Überlegungen
ab, wonach der Oberbürgermeister
sein Amt bereits im Jahr 2014 niederlegen
soll, um sich gleichzeitig mit dem Rat der
Stadt Krefeld einer vorgezogenen Neuwahl
zu stellen. "Unser Oberbürgermeister ist
bis zum Jahr 2015 gewählt und hat seine
Aufgaben zum Wohl der Stadt bis dahin
wahrzunehmen und auszuüben", erteilte
CDU-Fraktionsvorsitzender Wilfrid Fabel
den rot-grünen Überlegungen auf Landesebene,
die Wahlzeit der amtierenden
Oberbürgermeister durch einen freiwilligen
Amtsverzicht zu verkürzen, eine klare und
eindeutige Absage.
Bekanntlich will die Landesregierung Nordrhein-Westfalen
durch eine entsprechende
gesetzliche Regelung den vorzeitigen
Amtsverzicht der nordrhein-westfälischen
Oberbürgermeister ermöglichen, in dem
sie den Amtsinhabern einen "goldenen
Handschlag" anbiete, der denjenigen, die
davon Gebrauch machen, volle und uneingeschränkte
Pensionsansprüche für den
Fall zusichert, dass diese im Jahr 2014 ihren
Rücktritt erklären und damit den Weg
für vorzeitige Neuwahlen frei machen.
Wilfrid Fabel: "Dazu besteht in Krefeld
überhaupt kein Anlass. Oberbürgermeister
Gregor Kathstede übt sein Amt engagiert
und erfolgreich aus. Dazu hat er einen
Wählerauftrag bis zum Jahr 2015, den er zu
erfüllen hat und den er auch erfüllen will.
Dabei werden wir ihn nach Kräften unterstützen."
Fristverlängerung bei NO2
Die EU-Kommission hat beschlossen, dass
Krefeld als einzige Stadt in Nordrhein-
Westfalen eine Verlängerung der Frist zur
Einhaltung des Jahresmittel-Grenzwertes
für Stickstoffdioxid (NO2), der bei 40 Mikrogramm
pro Kubikmeter liegt, erhält. Dies
Krefeld, 30. Juli 2013 Seite 15