rathaus information - CDU Krefeld

„ r a t h a u s - i n f o r m a t i o n “ d e r C D U - F r a k t i o n i m R a t d e r S t a d t K r e f e l d
Studieninstitut Niederrhein (SINN) im Bereich
der Betriebswirtschaftslehre tätig. Im
November 2009 war er von Krefeld aus zur
Stadtverwaltung Aachen gewechselt. Mayer
ist Nachfolger von Christian van Beeck,
der zu Jahresbeginn zur Stadtverwaltung
Düsseldorf gewechselt war. Martin Mayer
ist verheiratet und hat ein Kind.
Solide Steuerpolitik
„In keiner anderen nordrheinwestfälischen
Großstadt wird eine solidere
Steuerpolitik betrieben als in Krefeld“. Zu
dieser Beurteilung kommt der Vorsitzende
der CDU-Fraktion im Rat der Stadt, Wilfrid
Fabel, auf der Basis einer Umfrage der Industrie-
und Handelskammern in NRW zu
den Hebesätzen auf Grundsteuer B und
Gewerbesteuer für das Jahr 2013.
Fabel erläuterte, in Krefeld liege der Hebesatz
für die Grundsteuer B seit 2005 konstant
bei 475 v.H. Mit Ausnahme der Landeshauptstadt
Düsseldorf hätten „alle übrigen
Städte mit mehr als hunderttausend
Einwohnern den Hebesatz im selben Zeitraum
zum Teil deutlich erhöht“, so der Politiker.
Der Gewerbesteuerhebesatz sei in Krefeld
bereits seit 1990 unverändert bei 440 v.H.
gehalten worden, so Fabel weiter. Hier
könne sich „überhaupt keine andere Stadt
in NRW mit uns messen“.
Zudem weise Krefeld „auch mit Blick auf
die absolute Höhe der Hebesätze fast konkurrenzlos
günstige Werte für die Steuerzahler
auf“. In keiner anderen kreisfreien
Stadt in Nordrhein-Westfalen sei der Gewerbesteuerhebesatz
„niedriger als bei
uns“. Und bei der Grundsteuer B sei es
wiederum lediglich Düsseldorf, das Krefeld
noch unterbiete.
Wenn die IHK in ihrer Stellungnahme zur
Städteumfrage beklage, dass es „auch
2013 wieder zu einer Steuererhöhungswelle
gekommen“ sei, die die „Standortkosten
erhöht“ und damit eine Unternehmensund
Einwohneransiedlung „unattraktiver“
gemacht habe, dürfe sich „Krefeld guten
Gewissens außen vor fühlen“.
Die Industrie- und Handelskammer hatte in
ihrer Veröffentlichung kritisiert, dass in
den vergangenen drei Jahren „in elf der
neunzehn Kommunen am Mittleren Niederrhein“
der Hebesatz auf die Grundsteuer B
erhöht worden sei, während gleich sechzehn
Gemeinden den Gewerbesteuerhebesatz
angehoben hätten.
Fabel betonte, die auf Stabilität ausgerichtete
Steuerpolitik in Krefeld sei „ökonomisch
vernünftig und sozial gerecht“. Ein
niedriger Hebesatz auf die Gewerbesteuer
vergünstige unternehmerische Investitionen
und sichere so bezahlbare Arbeitsplätze.
Und ein moderater Satz auf die Grundsteuer
diene „nicht zuletzt auch der Interessen
junger Familien, die sich auf das
Wagnis eines Eigenheimbaus“ eingelassen
hätten. Die CDU stehe daher dafür ein,
„auch künftig auf dem eingeschlagenen
Weg weiterzugehen“.
Niederrhein-Eule 2013
Im feierlichen Ambiente des Rittersaals der
Krefelder Burg Linn verlieh die CDU Niederrhein
dem Bundesminister für Umwelt,
Naturschutz und Reaktorsicherheit, Peter
Altmaier MdB, am 14. Juni 2013 die „Niederrhein-Eule"
als Zeichen politischer
Klugheit und Weisheit. Der Vorsitzende der
CDU Niederrhein, Kanzleramtsminister Ronald
Pofalla MdB, der Krefelder Oberbürgermeister
Gregor Kathstede (CDU) und die
stellvertretende Krefelder CDU-
Kreisvorsitzende Kerstin Radomski würdigten
die politischen Leistungen Altmaiers
und überreichten ihm im Rahmen des 21.
Linner Burggesprächs die Auszeichnung.
Die „Niederrhein-Eule" ist eine Nachbildung
einer bei Ausgrabungen auf dem römischen
Gräberfeld in Krefeld-Gellep gefundenen
antiken Eulenfigur aus Bronze.
In seiner Laudatio unterstrich Ronald Pofalla
die Leistungen des Saarländers: „Mit
der Energiewende ist Peter Altmaier für
eines der wichtigsten Projekte der Bundesregierung
verantwortlich. Diese - wie seine
anderen Aufgaben - meistert er nicht nur
mit Kompetenz, sondern auch mit viel Sinn
für Humor, Fairness und großer Menschlichkeit.“
So sei der Bundesumweltminister
aufgrund seines Politikstils bei vielen Kollegen
sehr beliebt: „Politik versteht er als
Dienstleistung an der Gesellschaft. Politische
Mitstreiter sehen ihn als scharfen
Krefeld, 30. Juli 2013 Seite 33