Die ordentliche Einbürgerung - Sursee

Maturaarbeit
Die ordentliche Einbürgerung - Vom reinen Ermessensentscheid zum Rechtsanspruch
5.4 Die Auswirkungen auf die Verfahrensdauer 125
Als Verfahrensdauer wird die Zeitspanne zwischen dem Einreichen des Gesuches bis zum Entscheid
der Gemeinde über das Gemeindebürgerrecht bezeichnet.
60.0%
50.0%
40.0%
30.0%
20.0%
10.0%
2004
2011
0.0%
weniger als
1/2 Jahr
1/2 bis 1 Jahr 1 bis 1 1/2
Jahr
1 1/2 bis 2
Jahre
über 2 Jahre
Abb. 5
In Abbildung 5 sieht man den Vergleich der Verfahrensdauer in Prozenten (Wie viele Gemeinden in
Prozent haben welche Verfahrensdauer?). Im Jahr 2004 brauchten etwa 57% der Gemeinden ein halbes
bis ein ganzes Jahr und 16% bis zu anderthalb Jahren. Heute dauern die Verfahren länger, nämlich
ein Jahr bis etwa 2 Jahre, denn etwa 39% der Gemeinden haben eine Verfahrensdauer von ein bis
anderthalb Jahre, 27 % eine von anderthalb bis 2 Jahren und 20 % über 2 Jahre.
Wieso das Verfahren heute im Schnitt etwas länger dauert, lässt sich nicht genau sagen, da so viele
unterschiedliche Kriterien darauf einwirken. Ein entscheidender Punkt ist die Anzahl der Gesuchsteller,
aber auch die Verfahrensart, und damit verbunden ist auch entscheidend, wer die Eignungsprüfung
durchführt.
Der Grund dafür, warum die meisten grösseren Gemeinden eine Bürgerrechtskommission haben, liegt
darin, dass das Verfahren sonst, d.h. wenn der Gemeinderat oder die Gemeindeversammlung dafür
zuständig wäre, viel zu lange ginge. Die Anzahl der Gemeindeversammlungen in einem Jahr ist beschränkt
und auch die Anzahl Gesuche, über die man pro Versammlung abstimmt, sollte sinnvollerweise
beschränkt sein. Ist nur der Gemeinderat zuständig, ist dieser häufig mit den vielen Gesuchen
überfordert, zumal er viele weitere Aufgaben zu übernehmen hat. In grösseren Gemeinden kennt
auch nicht jeder jeden, sodass die Vorstellung der Person sich schwierig gestalten würde. So wurde
z.B. in Geuensee die Bürgerrechtskommission eingeführt, da der Gemeinderat mit den vielen Gesuchen
überfordert war. Durch die vielen Gesuche und die Überforderung entstand eine lange Wartezeit
von 4-5 Jahren. Heute hat man in Geuensee fast alle Gesuche abgebaut und auch nicht mehr so viele
Gesuchsteller, sodass man maximal 3 Jahre warten muss.
Auch die Zeit, die man für die Integrationsprüfung braucht, spielt eine Rolle. Wie im Kapitel 5.3.1 gesagt
wurde, ist der Aufwand für die Integrationsprüfung grösser geworden und somit auch der Zeitaufwand.
Trotz diesen viele Kriterien, die auf diese Verfahrensdauer einwirken, kann man eine Vermutung anstellen.
Durch den starken Anwuchs an Ausländern und somit auch an Gesuchstellern, aber auch durch
die genauere Integrationsprüfung, dauert das Verfahren heute länger.
125 Bei dieser Auswertung hatte die Umfrage von 04 Daten von 76 Gemeinden und die von 11 von 44 Gemeinden. Von den
restlichen 43 Gemeinden, die zu diesem Thema nicht befragt wurden, waren 28 Gemeinden dabei, die ihr Verfahren an
der Gemeindeversammlung durchführen. Dadurch fallen in Gegensatz zu den anderen Verfahrensarten, auffallend viele
weg.
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