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Die ordentliche Einbürgerung - Sursee

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Maturaarbeit<br />

<strong>Die</strong> <strong>ordentliche</strong> Einbürgerung - Vom reinen Ermessensentscheid zum Rechtsanspruch<br />

Sprachkenntnisse<br />

Wie und das Sprachniveau<br />

Sprachtest (Niveau A2)<br />

Gespräch (Verständnis)<br />

Sprachtest wird mit Gespräch ergänzt<br />

Emmen, Oberkirch, Geunensee<br />

Schenkon, Triengen<br />

Gespräche werden auf Hochdeutsch geführt, in einigen Gemeinden wird Schweizerdeutsch gewünscht<br />

Wissen über die Schweiz<br />

Liste der Dinge, die in unterschiedlichen Gemeinden gefragt werden und einige Beispiele aus unterschiedlichen<br />

Gemeinden. Wie detailliert der Gesuchsteller etwas wissen muss und wie dieser Bereich<br />

gewichtet wird, ist sehr unterschiedlich.<br />

Politik: aktuelle Themen wie Abstimmungen<br />

Geschichte: Gründung der Eidgenossenschaft, Rütliwiese<br />

Staat: Demokratie, Nennung von Bundesräten, Staatsräten/Kantonsräten, Rechte und Pflichten eines<br />

Schweizers, Parteiensystem und Nennung einiger Parteien, wie viele Kantone, wie viele Landessprachen,<br />

Anzahl Mitglieder Nationalrat/Ständerat<br />

Geographie: Nennung von Gebirgen, Wo liegt der Napf, Wie kommt man nach Luzern, Verkehrsachsen<br />

Vorstrafenregister/Betreibungsregister<br />

Alle Gemeinde untersuchen dies, da es vom Amt von Gemeinde vorgeschrieben ist.<br />

Es wird zwischen der Schwere des Verbrechen unterschieden und auch, ob es sich um einen Wiederholungstäter<br />

oder nicht. Bei den Betreibungen unterscheidet man die Höhe, ob sie offen sind und ob<br />

der Gesuchsteller häufig Betreibungen hat. <strong>Die</strong> Beurteilung der Fakten ist den Gemeinden relativ offen<br />

gelassen.<br />

Bei einem Eintrag im Vorstrafenregister/Betreibungsregister kann jedoch der Gesuchsteller damit<br />

rechnen, dass er eine geringe Chance hat, eingebürgert zu werden.<br />

Welche Informationen erhalten die Bürger und die Kommissionsmitglieder?<br />

Es kamen keine klaren Angaben heraus. Jedoch war festzustellen, dass die Kommissionsmitglieder alle<br />

Informationen erhalten, die herausgefunden wurden. <strong>Die</strong> Bürger dagegen erhalten nur sehr wenige<br />

Angaben, wie Name, Geburtsdatum und Adresse. Früher erhielten die Bürger zum Teil etwas mehr<br />

Informationen, wie z.B. zum Vermögen und Einkommen des Gesuchstellers.<br />

Zurückstellung/Abweisung<br />

Es wird dem Gesuchsteller, sobald erkannt wird, dass er geringe Chancen auf eine Einbürgerung hat,<br />

empfohlen, das Gesuch mit Angabe eines Grundes zurückzuziehen. Oft wird ohne Weiteres zurückgezogen<br />

und später wieder ein Antrag gestellt, wenn der Abweisungsgrund aus dem Weg geräumt wurde.<br />

Bei der Gemeindeversammlung versucht man Abweisungen im Voraus zu verhindern, da dies für<br />

den Gesuchsteller einfacher ist, wie vor der ganzen Gemeindeversammlung abgelehnt zu werden.<br />

Auch bei der Bürgerrechtskommission wird schon im Voraus eine Zurückstellung empfohlen.<br />

<strong>Die</strong> am häufigsten genannten Gründe für eine Ablehnung sind mangelnde Integration/Sprachkenntnis.<br />

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