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410 G lückau f Nr. 18 5 c. 1404147. Arnold Koepe, Erkelenz. Orub'enStempel. 12. 8. 36. 5d. 1 404375. Wilhelm Sohn, Mülheim-Heißen. Schnellverbindungsbolzen für im Bergbau gebräuchliche feste Rutschen. 9. 3. 37. Patent-Anmeldungen, die vom 15. April 1937 an drei Monate lang in der Auslegehalle des Reichspatentamtes ausliegen. lc, 7/01. C. 51255. Cesag Central-Europäische Schwimmaufbereitungs-AO., Berlin. Schaumschwimmvorrichtung. 22. 1. 36. Großbritannien 26. 1. 35. 5c, 6. Sch. 108384. Wilhelm Schulte, Essen-Altenessen. Selbsttätig verstellbarer Führungskorb für Hochbohrgestänge. 4. 11. 35. 5c, 9/10. M. 134 545. Josef Meiser, Dortmund. Verbindung für die Ausbauteile nachgiebiger bogen- oder ringförmiger Grubenausbaurahmen. Zus. z. Anm. M. 132715. 18.5.36. 5c, 9/20. T. 45 576. Heinrich Toussaint, Berlin-Lankwitz, und Bochumer Eisenhütte Heintzmann & Co., Bochum. Lose oder lösbar an den Enden der Grubenausbauteile angeordnete Bewehrung. 31.7.35. 5c, 10/01. B. 171 428. Karl Brieden, Bochum. Vom Außenstempel getragenes Sperrschloß eines Grubenstempels. Zus. z. Pat. 631013. 16. 10. 35. 5d, 10/01. D. 71265. Demag AG., Duisburg. Verfahren zum Einbringen von Preßgas für Fahrzeuge in Grubenräume. 2. 10. 35. 10a, 22/01. S. 112738. Societe de Carbonisation de Molieres-sur-Ceze. Molieres-sur-Ceze (Frankreich). Verfahren zum zweistufigen Erhitzen von Preßlingen vorbestimmter Gestalt. 2. 2. 34. Frankreich 4. 4. 33. 10a, 24/06. W. 95169. Diplom-Kaufmann Ludwig Weber, Beriin-Wilmersdorf. Verfahren zum Schwelen von Brennstoffbriketten mit nachfolgender Verfeuerung. 13. 10. 34. 10a, 36/06. Sch. 104815. Heinrich Schöneborn, Kettwig (Ruhr). Einrichtung zum Verkoken von Brennstoffen bei tiefen Temperaturen. 28. 7. 34. Belgien 29. 8. 33. 35a, 9/09. S. 111381. Skip Compagnie AG., Essen. Fördergerüst mit Führungskurven für Gefäßförderanlagen. 18. 10. 33. 35a, 9/18. D. 69786. Demag AG., Duisburg. Einrichtung zum Einbringen von Wagenkasten in Fördergestelle. 15. 2.35. 35c, 1/14. M. 130716. Maschinenfabrik und Eisengießerei A. Beien G. m. b. H., Herne (Westf.). Vorrichtung zum Steuern des Fahrventils und des Ausgleichventils an Kolbenhaspeln. 10. 4. 35. 35c, 3/05. S. 121126. Siemens-Schuckertwerke AG., Berlin-Siemensstadt. Vereinigte Fahr-und Sicherheitsbremse für Fördermaschinen. 11.1.36. 81 e, 9. H. 141266. Himmelwerk AG., Tübingen. Trommel, z. B. Fördertrommel mit durchgehender feststehender Achse und Antrieb durch einen im Trommelinnern angeordneten Außenläufer-Elektromotor und ein ebenfalls im Trommelinnern angeordnetes Getriebe. 20. 9. 34. 81 e, 22. E. 47128. Gebr. Eickhoff Maschinenfabrik und Eisengießerei, Bochum. Kratzerrinnenverbindung. 3. 7. 35. 81 e, 42. S. 115142. Skip Compagnie AG., Essen. Einrichtung zum schonenden Einfüllen von Fördergut in Fülltaschen o. dgl. 21.8. 34. 81 e, 53. M. 132558. Arthur Müller, Oelsnitz (Erzgeb.). Antriebsvorrichtung für Schüttelrinnen, bei der hin und her gehende Bewegungen durch Kolben oder Umlaufmaschinen eingeleitet werden. 8. 11. 35. 81 e, 111. W. 93 286. Erik Gustaf Arnold Widen, Stockholm. Anordnung zum selbsttätigen Beladen von Förderbahnen während der Fahrt mit Schüttgut. 20. 12. 33. Schweden 20. 12. 32. 81 e, 133. E. 44354. Elektrowerke AG., Berlin. Verfahren und Vorrichtung zur Beseitigung von Brückeubildungen und Steilwänden in Bunkern oder Silos für Schüttgut. 15.6.33. 81e, 136. K. 128232. Heinrich Köppers G.m.b.H., Essen. Schlitzbunkeranordnung mit mehreren Bunkerzellen. 14. 12. 32. Deutsche Patente. (Von dem Tage, an dem die Erteilung eines Patentes bekanntgemacht worden ist, läuft die fünfjährige Frist, innerhalb deren eine Nichtigkeitsklage gegen das Patent erhoben werden kann.) 5b (32). 643598, vom 24. 10.35. Erteilung bekanntgemacht am 25.3.37. Heinr. Korfmann jr., Maschinenfabrik in Witten (Ruhr). Fahrbare Einbruchkerbmaschine für den Grubenbetrieb. Auf einem auf Raupen fahrbaren, mittels einer Spannsäule feststellbaren Ausleger ist eine in senkrechter Richtung schwenkbare Kettenschrämmaschine verschiebbar angeordnet. Die waagrecht liegende Welle des Antriebsrades für die Schrämkette dieser Maschine trägt eine auf ihr dreh- und verschiebbare Kupplungsmuffe, die dazu dient, den Antriebsmotor wahlweise mit dem Antriebsrad für die Schrämkette und dem Antrieb für die Raupen, d. h. für das Fahrwerk der Kerbmaschine, zu kuppeln. Zum Kuppeln der verschiebbaren Muffe mit dem Antriebsrad für die Schrämkette dient eine auf der Welle dieses Rades befestigte Kupplungsmuffe, während zum Kuppeln der verschiebbaren Muffe mit dem Fahrwerk eine Kupplungsmuffe dient, die fest mit einem auf der Welle frei drehbaren Kegelrad verbunden ist. Dieses Kegelrad greift in ein Kegelrad des Antriebes für das Fahrwerk ein, wenn die Schrämmaschine an dem Ausleger ihre hinterste Stellung einnimmt. Infolgedessen kann die Kerbmaschine nur verfahren werden, nachdem die Schrämmaschine auf den Ausleger bis in die hinterste Stellung geschoben ist. Zum Übertragen der Drehbewegung des Kegelrades auf das Fahrwerk kann ein Übersetzungsgetriebe dienen, das eine parallel zum Ausleger und eine in der Schwenkachse des Auslegers liegende Welle hat. Die Schrämmaschine kann in ihrer hintersten Stellung gegen ein Verschieben auf dem Ausleger gesichert werden. 5d (1001). 643440, vom 15.3.34. Erteilung bekanntgemacht am 18.3.37. G. Düsterloh, Fabrik für Bergwerksbedarf G.m.b.H. in Sprockhövel (Ennepe- Ruhr-Kreis). Vorschubvorrichtung für Förderwagen im Grubenbetrieb. Die Vorrichtung, die besonders für Grubenstrecken bestimmt ist, hat einen oder mehrere Stößel, die durch einen umlaufenden, umsteuerbaren Motor hin und her geschoben werden. Durch den Motor wird eine mit einem Übersetzungsgetriebe im Motorgehäuse gelagerte Mutter angetrieben, in der eine gegen Drehung gesicherte, am freien Ende den entgegen der Vorschubrichtung umklappbaren, durch eine Feder in der Arbeitslage gehaltenen Stößel tragende Schraubenspindel eingreift. Die Schraubenspindel ist mit dem dem Stößel entgegengesetzten Ende in einem an dem Motorgehäuse befestigten Rohr geführt. In dieses Rohr mündet eine an den Auspuff des Motors angeschlossene Leitung. Als Antriebsmotor kann ein durch einen Muschelschieber umsteuerbarer Zahnradmotor verwendet werden, dessen Schieber mit Hilfe eines Gestänges durch den Stößel oder einen Anschlag der diesen tragenden Schraubenspindel der Vorrichtung verschoben wird, wenn der Stößel seine Endlage erreicht. Bei der Verwendung zweier Stößel, die gegenläufig verschoben werden, können zum Verschieben der die Stößel tragenden Schraubenspindeln die beiden Läufer des Zahnradmotors dienen, indem mit jedem Läufer eine im Motorgehäuse gelagerte Mutter verbunden wird. Die beiden Muttern laufen mit gleicher Geschwindigkeit in entgegengesetzter Richtung um, so daß sie und die beiden Schraubenspindeln dieselbe Steigung haben müssen. Eine Vorrichtung mit zwei gegenläufig bewegten Stößeln ermöglicht einen ständigen Vorschub der Förderwagen. 5d (11). 643599, vom 27.10.34. Erteilung bekanntgemacht am 25.3.37. F. W. Moll Söhne, Maschinenfabrik in Witten (Ruhr). Bremsförderer für Kohlen oder Berge bei steilem Ein fallen. ln der Achse einer feststehenden Förderrinne oder -rutsche sind auf senkrecht zum Rinnen- oder Rutschenboden liegende Achsen schwenkbare Stau- oder Hemmplattenpaare angeordnet. Diese Plattenpaare können mit Hilfe einer axial in der Rinne oder Rutsche liegenden Stange und an dem freien Ende der Platten unten angreifender Lenker verschwenkt werden. Die Schwenkachsen der Stau- oder Hemmplattenpaare und die Lagerstellen der Lenker können abwechselnd ortsfest und verschiebbar in der Rinne oder Rutsche angeordnet und ab
1. Mai 1937 G lü ck au f 411 wechselnd verschiebbar oder fest mit der Stange verbunden sein, so daß die Plattenpaare beim axialen Verschieben der Stange abwechselnd in verschiedener Richtung verschwenkt werden. Diese Wirkung kann auch dadurch erzielt werden, daß die Schwenkachse aller Plattenpaare ortsfest in der Rinne oder Rutsche angeordnet und die Lenker abwechselnd innerhalb und außerhalb des von den Plattenpaaren gebildeten Winkels mit der Stange verbunden werden. Zwischen den Lenkern und den Schwenkachsen der Plattenpaare können Federn angeordnet werden. Ferner können die Platten der Plattenpaare mit über ihre Schwenkachse vorstehenden Lappen versehen werden, die einander überdecken. Endlich können die die Plattenpaare tragenden Achsen mit ihrem obern Ende in mit den Rinnen- oder Rutschenrändern verbundenen Querstücken und mit dem untern Ende auf dem Rinnen- oder Rutschenboden befestigt sein. 35b (708). 643563, vom 28.5.32. Erteilung bekanntgemacht am 18. 3. 37. Allgemeine Elektrizitäts- Gesellschaft in Berlin. Stromzuführung für Bagger, Förderbrücken usw. Zwischen zwei in der Längsrichtung zueinander verschiebbaren Bauteilen der Bagger, Förderbrücken o. dgl. sind ein biegsames Kabel und eine Umleit- und Spannvorrichtung für das Kabel angeordnet. Die letztere hat Rollen, die beim Verschieben der Bauteile gegeneinander von diesen durch Reibung oder durch Zahnstangengetriebe mitgenommen werden. Die Umleit- und Spannvorrichtung kann aus zwei von den Bauteilen bewegten Umlenkrollen bestehen, über die ein das Kabel tragendes endloses Band gelegt ist. Dieses Band wird zwischen den beiden Rollen durch Führungsrollen abgestützt. Bei ausfahrbaren Brücken kann das Kabel auf Rollen aufliegen, die auf zwischen den Brücken und deren ausfahrbaren Teil angeordneten Rollen aufruhen. 35c (305). 643416, vom 8.8. 35. Erteilung bekanntgemacht am 18.3.37. Dipl.-Ing. Will Heuelmann in Bochum-Werne. Starr mit ihrem Hebel verbundene Bremsbacke für Fördermaschinenbremsen. Zus. z. Pat. 602196. Das Hauptpatent hat angefangen am 15.3.33. Bei der Bremsbacke besteht der Bremsbelag aus einzelnen Klötzen, die mit der Entfernung von der Drehachse des die Backe tragenden Hebels, d. h. nach der Stelle zu an Stärke zunehmen, an der der stärkste Verschleiß auftritt. Die Klötze haben außen und innen zylindrische Flächen, die achsgleich zur Achse der Bremsscheibe verlaufen. Nach Verschleiß des jeweiligen ersten Klotzes werden die ändern Klötze um die Klotzlänge verschoben, und der verschobene letzte Klotz wird durch einen neuen Klotz ersetzt. Die Erfindung besteht darin, daß die aneinanderstoßenden Flächen der Klötze radial zu einem exzentrisch zur Achse der Bremsscheibe liegenden Zylinder verlaufen. Der Radius dieses Zylinders kann etwa gleich dem Radius der Bremsscheibe sein und die äußere Fläche der den Bremsbelag der Backe bildenden Klötze auf den Mantel des Zylinders liegen. Ferner können die aneinanderstoßenden Kanten der ebenen äußern Fläche der Klötze auf nicht achsgleich zur Bremsscheibe liegenden achsgleichen Zylindermänteln von verschiedenem Durchmesser liegen, wobei die der Drehachse des die Backe tragenden Hebels zugekehrte Kante der Klötze auf dem Mantel des Zylinders von kleinerm Durchmesser liegt. 81 e (8901). 643740, vom 1.6.35. Erteilung bekanntgemacht am 25.3.37. Bamag-Meguin AQ. in Berlin. Schrägaufzugswagen oder Kübel mit einem Abdeckverschluß. Der Abdeckverschluß des Wagens oder Kübels besteht aus auf biegsamen Tragmitteln, z. B. Seilen, eng aneinandergereihten stabartigen Teilen (Rohren). Das eine Ende der Tragmittel ist an dem Ende des Wagens oder Kübels befestigt. An dem ändern Ende sind Bügel oder Ösen angeordnet, mit deren Hilfe der Verschluß auf- und abgerollt wird, wenn oder bevor der Wagen oder Kübel in die Füllstellung gelangt oder wenn bzw. bevor der Wagen oder Kübel die Füllstellung verläßt. Zu dem Zweck kann vor der Füllstelle ein ortsfester Anschlag oder eine ortsfeste Fangvorrichtung für die Bügel oder Ösen vorgesehen werden, von denen die letztem festgehalten werden, bevor der Wagen oder Kübel in die Füllstellung einläuft, und freigegeben werden, wenn der Wagen oder Kübel aus dieser Stellung ausgelaufen ist. ZEITSCHR/ETENSCHA U’. (Eine Erklärung der Abkürzungen ist ln N r .l auI den Seiten 23—27 veröllentlicht. * bedeutet Text- oder Ta/elabbildungen.) Mineralogie und Geologie. Beitrag zur Kenntnis der paläogeograp hischen Verhältnisse im Oberkarbon Nordwestdeutschlands. Von Keller. Z. dtsch. geol. Ges. 89 (1937) S. 65/72*. Verteilung von Meer und Land. Hydrographische Verhältnisse der benachbarten Festländer. Geographische Verbreitung von Sumpfwaldflachmooren und offenen Seen. Ausgestaltung des Saumtiefenbodens. Schrifttum. Major and minor disturbance in the anthracite area of the South Wales coal field. Von Nelson. Colliery Guard. 154 (1937) S.675/78*. Beschreibung von Flözunregelmäßigkeiten in Südwales, die ihre Entstehung verschiedenen Ursachen verdanken. Zur Frage der wahrscheinlichen und möglichen Erzvorräte in der praktischen Lagerstättenbeurteilung. Von Hießleitner. Met. u. Erz 34 (1937) S. 157/64. Die geltenden Begriffsbestimmungen. Allgemeine Bemerkungen zu den Begriffsauslegungen. Hilfsmittel und Hilfsbegriffe für die Schätzung. Neue Begriffsfassungen. Notwendigkeit der Bergbaugeologie. Die ZukunftsVorräte an nutzbaren Mineralien nach dem heutigen Stande unserer Kenntnisse. Von Friedensburg. (Schluß.) Z. prakt. Geol. 45 (1937) S. 44/48. Übersicht über die Eisen-, Kupfer-, Mangan- und Goldvorräte. Schrifttum. Zur Kenntnis der Golderzgänge des Rehoboth-Distriktes in Südwestafrika. Von Edlinger. Z. prakt. Geol. 45 (1937) S. 35/44*. Geschichtliche Angaben. Topographisch-geologische Beschreibung der einzelnen Vorkommen. Schlußbetrachtung. Schrifttum. 1 Einseitig bedruckte Abzüge der Zeitschriftenschau für Karteizwecke sind vom Verlag Olückauf bei monatlichem Versand zum Preise von 2,50 M für das Vierteljahr zu beziehen. Bergwesen. Some aspects of German mines organisation. Von Longden und Hay. Colliery Guard. 154 (1937) S. 681/83. Die technischen Betriebsbeamten im deutschen Bergbau und die ihnen im britischen Bergbau etwa entsprechenden. Plainville quarry. Von Worthen. Explosives Engr. 15 (1937) S. 71/81*. Beschreibung eines mit neuzeitlichen Gewinnungs-, Förder- und Aufbereitungsanlagen ausgerüsteten amerikanischen Steinbruchbetriebes. D ie Erfassung der Gestehungskosten im Abbau. Von Koeppen. Glückauf 73 (1937) S.355/59*. Vollständige Erfassung der Gestehungskosten. Verfahren zur Erfassung mit Hilfe der Begriffe Strebbetrieb, Vorrichtungsbetrieb und Flözbetrieb. Wire ropes for mines. Von Hogan. Bull. Inst. Min. Met. 1937, H.391, S. 1/35*. Die Förderverhältnisse im Bergbau und die an Förderseile zu stellenden Anforderungen. Korrosion und Ermüdung. Dynamische Beanspruchungen. Besprechung von Diagrammen. Herstellung und Eigenschaften von Förderseilen. Die Frage der Seilsicherheit. Canada’s largest electric hoist. Iron Coal Trad. Rev. 134 (1937) S. 664*. Beschreibung der neuen elektrischen Fördermaschine für ein Erzbergwerk in Kanada. Fahrbare Grubenpumpen zum Leerpumpen der Kohlengrube Cabo Mondego. Von Romig. Elektr. im Bergb. 12 (1937) S. 26/28*. Beschreibung eines zum Leerpumpen eines Kohlenbergwerks benutzten fahrbaren Pumpenwagens und der zugehörigen elektrischen Sondergeräte. Betriebserfahrungen. A note on some new characteristic properties of certain industrial dusts. Von Briscoe und ändern. Bull. Inst. Min. Met. 1937, H.391, S. 1/11. Entnahme von Staubproben aus dem Grubenbetrieb unter Verwendung
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