Elke Siehl, Privatisierung in Rußland - FKKS - Universität Mannheim

Einleitung
Innerhalb von nur drei Jahren fand im Sommer diesen Jahres, nach der Teilprivatisierung
der Telekom-Gesellschaft Swjasinwest, der sechste Wechsel in der Leitung des russischen
Vermögenskomitees statt. Präsident Jelzin entließ mit dem Privatisierungschef
Alfred Koch einen engen Vertrauten von Anatoli Tschubais. Koch war verantwortlich für
den Verkauf der Anteile von Swjasinwest an die Oneximbank, deren Präsident und ehemalige
Finanzminister, Wladimir Potanin, dem Ersten Stellvertretenden Ministerpräsidenten
Tschubais ebenfalls nahesteht. Die Privatisierung kommt seit Mitte 1994 nur sehr
schleppend voran. Mit der Privatisierung von Großkonzernen wie Norilsk Nickel, Swjasinwest
oder Surgutneftegas geriet die russische Führung immer wieder in das Kreuzfeuer
der Kritik. Während zu Beginn der Privatisierung vor allem die Unternehmensdirektoren
als treibende oder bremsende Kräfte der Privatisierung auftraten, sind es heute die
großen Finanzmagnaten. Wie die jüngste Kampagne gegen Tschubais zeigt, sind die
Auseinandersetzungen um die für diesen Herbst geplanten Verkäufe in vollem Gange. So
wurde Tschubais in einem Artikel der Nesawissimaja Gaseta beschuldigt, nach der vollständigen
Kontrolle über Rußland zu streben. Auf Auktionen sollen Anteile der Erdölgesellschaft
Rosneft, des Flughafens Scheremetjewo und der Fluggesellschaft Aeroflot zum
Verkauf angeboten werden. 1 Trotz der Skandale und Widerstände ist heute bereits der
überwiegende Anteil der ehemaligen staatlichen Unternehmen zumindest formal in privaten
Händen.
Nach sechs Jahren Privatisierungspolitik ist es Zeit für eine Bestandsaufnahme. Es lassen
sich grob drei Phasen der Privatisierung unterteilen. In der Umbruchsphase der Jahre
1991/1992 begannen das Management der Unternehmen, regionale Eliten sowie Vertreter
ministerieller Strukturen, sich zunächst relativ unkontrolliert die Verfügungsrechte
über die Unternehmen und Ressourcen anzueignen. Ende 1992 wurde mit der Ausgabe
der Privatisierungsschecks an die Bevölkerung die zweite Phase der Privatisierung eingeleitet.
In der bis Mitte 1994 dauernden Massenprivatisierung wurden über 60% des
staatlichen Vermögens an private Investoren abgegeben. Seit Juli 1994 hat die Privatisierung
ihren Massencharakter verloren. Ziel der Geldprivatisierung ist es, in individuellen
Verkäufen wirkliche Eigentümer zu finden. Während im Mittelpunkt der Massenprivatisierung
die Depolitisierung der Ökonomie stand, ist die Suche nach effizienten Kontrollund
Lenkungsstrukturen der Unternehmen Schwerpunkt der dritten Etappe der Privatisierung.
Wie die Auseinandersetzungen um die Verteilung der Verfügungsrechte immer wieder
verdeutlichen, ist die Privatisierung keine rein ökonomische Problematik, sondern steht
im Mittelpunkt politischer Kalküle. Mit der Privatisierung werden Zugriffschancen auf
Macht und Ressourcen neu verteilt. Die Stärke und Interessen der beteiligten Akteure
sowie die Durchsetzungsfähigkeit staatlicher Organe bestimmen den Verlauf der Privatisierung.
Die Privatisierung steht bis heute im Mittelpunkt politischer Konflikte. Dennoch
haben die Reformer es geschafft, den überwiegenden Anteil der staatlichen Betriebe zu
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Vgl. Hoffmann, Christine (1997): Der Präsident übt sich wieder einmal in der Gratwanderung, in:
FAZ, 20.9.1997.
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