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dp rem 2008 | 4
Elise Weise BauGB Novelle 2007: Neues beschleunigtes Verfahren – Neue Stolpersteine?
Handlungsempfehlungen zur Anwendung des § 13a BauGB für Bebauungspläne der Innenentwicklung
BauGB – durch Verfahrensvorteile schneller und effizienter zum Ziel zu kommen – beeinflussend wirken.
Es ist jedoch nicht als alleiniges Instrument anzusehen, sondern mit anderen Maßnahmen und
Strategien zu koppeln.
Reutlingen
Der § 13a BauGB wurde hauptsächlich wegen der Beschleunigung des Bebauungsplanverfahrens eingeführt,
damit die Investoren schneller zu Baurecht kommen. Die Verfahrensvereinfachungen sollten
auch im Sinne eines Bürokratieabbaus wirken.
Das Verfahren nach § 13a BauGB wirkt sich zwar vorteilhaft auf die Stärkung der Innenentwicklung
aus, jedoch sind andere Kriterien wirkungsvoller.
Tuttlingen
Der Grund für die Einführung des beschleunigten Verfahrens liegt in der schnelleren Schaffung von
Baurecht.
Das beschleunigte Verfahren ist nach Tuttlinger Meinung nicht dazu geeignet, die Innenentwicklung
zu stärken und den Flächenverbrauch zu reduzieren. Das wesentliche Hindernis für die Innenentwicklung
sind die höheren Baulandpreise im Innenbereich, verbunden mit der aufwändigeren Verfügbarmachung
bebauter Grundstücksflächen (z.B. aufgrund von Abbruch, Altlasten etc.). Mit Subventionen
(z.B. im Rahmen einer Sanierung) ließe sich eine annähernde Kostengleichheit zwischen
Flächen im Innenbereich und Flächen auf der grünen Wiese herstellen.
Viersen, Wetzlar
Zu diesem Fragenkomplex ergaben sich in den jeweiligen Experteninterviews keine Informationen.
2.3 Fragen zu den Anwendungsvoraussetzungen
• Gab es Schwierigkeiten oder Unklarheiten beim Prüfen der Voraussetzungen des
beschleunigten Verfahrens? Wie haben Sie die Prüfung vorgenommen? Haben Sie
Checklisten o. ä. verwendet?
• Hatten Sie Schwierigkeiten mit Begriffen aus dem § 13a Abs. 1 BauGB oder Diskussionen
darüber?
Berlin
Bei den Anwendungsvoraussetzungen gab es anfangs ebenso Diskussionsbedarf wie auch bei der
Definition der zulässigen Grundfläche. Es wurden dann das Planspiel 2006 und der Gesetzestext zur
Klärung der Fragen herangezogen. Bei der Frage, ob die Anwendungsvoraussetzungen erfüllt sind
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