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dp rem 2008 | 4
Elise Weise BauGB Novelle 2007: Neues beschleunigtes Verfahren – Neue Stolpersteine?
Handlungsempfehlungen zur Anwendung des § 13a BauGB für Bebauungspläne der Innenentwicklung
tung z.B. der Brutzeiten von Vögeln usw. halten das Verfahren ebenfalls auf.
Es sind teilweise die alten Stolpersteine in Bebauungsplanverfahren, die auch mit dem beschleunigten
Verfahren nicht umgangen werden können.
5. Schlussfolgerungen und Handlungsempfehlungen
5.1 Zusammenfassung der Ergebnisse
Mein zentrales Anliegen war, die Stolpersteine im beschleunigten Verfahren ausfindig zu machen
und Handlungsempfehlungen für eine sinnvolle Anwendung des § 13a BauGB auszuarbeiten.
Anhand der Literaturrecherchen als theoretische Auseinandersetzung mit dem beschleunigten Verfahren
und den Experteninterviews konnten die Stolpersteine ermittelt werden. Die Interviews bzw.
schriftlichen Beiträge von 19 Experten aus 15 Städten haben das Meinungsbild der Theoretiker um
einige interessante Aspekte erweitern bzw. teilweise auch widerlegen können.
Die Vor- bzw. Nachteile des Verfahrens beziehen sich auf folgende Aspekte des § 13a BauGB:
• der Verzicht auf die Umweltprüfung bzw. den Umweltbericht,
• den Verzicht auf die Ausgleichspflicht bei der Fallgruppe 1,
• der Wegfall der frühzeitigen Beteiligungsstufe,
• die Anpassung des Flächennutzungsplans im Wege der Berichtigung,
• die aufwändige Prüfung der Anwendungsvoraussetzungen,
• die Vorprüfung des Einzelfalls und die Verfahrensgestaltung der Fallgruppe 2 und
• die Verwendung unklarer Begriffe.
Einige Aspekte werden gleichzeitig als Vor- und Nachteile gesehen, wie z.B. der Verzicht auf die
Umweltprüfung bzw. auf den Umweltbericht und auf die Ausgleichspflicht bei der Fallgruppe 1. Die
Befürchtung der Theoretiker, dass bspw. die weit reichenden Planerhaltungsvorschriften des § 214
Abs. 2a BauGB zu einer umfassenden missbräuchlichen Anwendung des § 13a BauGB führen konnte,
wurde anhand der Experteninterviews widerlegt.
Die Stolpersteine im beschleunigten Verfahren sind:
1.) Die Verwendung unklarer Begriffe wie Innenentwicklung, Nachverdichtung, Wiedernutzbarmachung
und andere Maßnahmen der Innenentwicklung im § 13a Abs. 1 Satz 1 BauGB.
2.) Grenzfälle, in denen die Anwendbarkeit des § 13a BauGB nicht eindeutig geklärt ist. Es handelt
sich meist um die Frage, welche Art von Flächen mit dem beschleunigten Verfahren
beplant werden können.
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