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dp rem 2008 | 4
Elise Weise BauGB Novelle 2007: Neues beschleunigtes Verfahren – Neue Stolpersteine?
Handlungsempfehlungen zur Anwendung des § 13a BauGB für Bebauungspläne der Innenentwicklung
ein Jahr. Das größte Beschleunigungselement ist schwer festzustellen, liegt aber sicherlich in dem
Verzicht auf den Umweltbericht, auf die zusammenfassende Erklärung und auf den Wegfall der Ausgleichsbilanzierung.
Ausschlaggebend ist auch der Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung nach § 3
Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, wobei letztere teilweise aufwändiger ist.
Die Beschleunigungseffekte wurden nicht konsequent in allen Punkten um- bzw. durchgesetzt. Der
§ 13a ist als Ansatzpunkt zu verstehen. Mit einem Verzicht auf den § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
sowie weniger aufwändige Prüfungen für die Fallgruppe 2, wäre ein großer Beschleunigungseffekt
erreichbar gewesen.
Die Prüfung der Umweltbelange anhand der Anlage 2 ist teilweise so aufwändig und kompliziert,
dass sie keinen Unterschied zum Umweltbericht im Normalverfahren macht. Wenn die Anlage 2
ernsthaft geprüft wird, ist die gleiche Zeit wie für den Umweltbericht notwendig. Dann wird der
Rückgriff auf den Umweltbericht in diesem Fall bevorzugt. Bei kleineren Städten, wo die Entscheidungswege
geringer sind und die Außenwirkung nicht so groß ist, geht es vielleicht schneller und
sie bringen mehr Mut auf. Mainz hat allerdings als Landeshauptstadt Vorbildcharakter für kleinere
Gemeinden. Wenn kein Mut zum Risiko vorhanden ist, weil teilweise hohe Investitionssummen hinter
den Vorhaben bzw. Planungen stehen und die Prüfungen umfassend ausgeführt werden, bringt der
§ 13a BauGB kaum Vorteile. Bei dem Normalverfahren ist die Verwaltung eingespielt, ein Büro erhält
den Auftrag zur Erstellung des Umweltberichts, der parallel erarbeitet wird. Diese Vorgänge laufen
letztlich auf diese Weise schneller ab.
Regensburg
Alle Vereinfachungen zusammen bringen die größte Beschleunigung. Auf den Umweltbericht kann
verzichtet werden, jedoch wird inhaltlich nichts gespart, weil die Umweltbelange trotzdem beachtet,
ermittelt und aufbereitet werden müssen.
Einsparungen ergeben sich aufgrund der redaktionellen Änderung des Flächennutzungsplans sowie
wegen des Wegfalls der frühzeitigen Bürgerbeteiligung. Wenn nicht jede mögliche Beschleunigung
angewendet wird, kann auch das Normalverfahren durchgeführt werden.
Reutlingen
Das Normalverfahren und auch das beschleunigte Verfahren dauern nach Meinung des befragten
Experten ca. ein Jahr. Das § 13a-Verfahren ist nicht unbedingt schneller, bedeutet allerdings weniger
Aufwand, weil die Umweltprüfung und der -bericht sowie die Änderung des Flächennutzungsplans
wegfallen. Die Einsparungen betreffen ca. eine Woche Arbeitszeit. Die größte Ersparnis liegt in dem
Wegfall des Flächennutzungsplanänderungsverfahrens. Der Umweltprüfung und dem Umweltbericht
wird weniger Aufwand zugeschrieben.
Es wird auch beim § 13a BauGB eine zweistufige Beteiligung durchgeführt, um auf der sicheren Seite
zu sein. Reutlingen gehört zu einem Nachbarschaftsverband, bei dem ein separates Gremium zu beteiligen
ist. Dies führt zu einem erhöhten Zeit- und Arbeitsaufwand.
Das Prüfen der Voraussetzungen wird nicht als aufwändig empfunden und eine Vorprüfung des Einzelfalls
wurde noch nicht durchgeführt.
Im Praxistest war Reutlingen der Ansicht, dass sich bei der Regelung ein Widerspruch ergibt. Auf
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