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dp rem 2008 | 4 Elise Weise BauGB Novelle 2007: Neues beschleunigtes Verfahren – Neue Stolpersteine? Handlungsempfehlungen zur Anwendung des § 13a BauGB für Bebauungspläne der Innenentwicklung Abb. 2: Das Normal-, vereinfachte und beschleunigte Verfahren im Vergleich Quelle: eigene Darstellung in Anlehnung an Wallraven-Lindl, Marie-Luis/ Strunz, Anton/ Geiß, Monika, a.a.O., S. 211ff.
2. Die Experteninterviews Die Experteninterviews wurden anhand eines Interviewleitfadens durchgeführt. Der Leitfaden setzt sich aus sechs Fragekomplexen zusammen: • allgemeine Fragen, z.B. zur Einschätzung des § 13a BauGB, • Fragen zu den Gründen für die Einführung eines beschleunigten Verfahrens, • Fragen zu den Anwendungsvoraussetzungen des § 13a BauGB, • Fragen zu den bisherigen Erfahrungen mit der Anwendung des § 13a BauGB, • Fragen, die sich mit der Beschleunigung und Zeitersparnis des beschleunigten Verfahrens beschäftigen und • abschließend Fragen zu den Schwierigkeiten, den Vorteilen und den Nachteilen des Verfahrens sowie einen Ausblick auf die zukünftige Anwendung des § 13a BauGB. Die Fragen des Interviewleitfadens dienen als Grundlage für die Darstellung der Fallbeispiele. Die beteiligten Städte werden in alphabetischer Reihenfolge betrachtet. In den folgenden Abschnitten werden andere Quellen, wie z.B. der Praxistest, eigens gekennzeichnet. Ansonsten gehen die Darlegungen auf die Experteninterviews zurück. 2.1 Allgemeine Fragen • Haben Sie bereits einen Bebauungsplan mit Hilfe des beschleunigten Verfahrens aufgestellt? • Wie schätzen Sie Ihre Erfahrungen mit dem Verfahren insgesamt ein? • Gab es vor der Anwendung des beschleunigten Verfahrens Sitzungen, Vorträge, Seminare etc., um das Verfahren nach § 13a BauGB zu erläutern oder zu diskutieren? Gab es Diskussionen innerhalb des Amtes und/ oder mit Externen? • Denken Sie, dass ein Leitfaden oder Checkliste o. a. Hilfsmittel für die Anwendung des Verfahrens notwendig sind? Haben Sie einen Leitfaden oder eine Checkliste o. ä. verwendet? Berlin Im Mitteilungsverfahren nach § 5 AGBauGB informieren die Bezirke die zuständige Senatsverwaltung über ihre allgemeinen Planungsabsichten. Bis zum Mai 2008 wurde die Aufstellung, Ergänzung und Änderung von ca. 61 Bebauungsplänen der Innenentwicklung auf diese Weise bearbeitet. Der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung obliegt die vorbereitende Bauleitplanung. Die Planungshoheit, für die nach dem Baugesetzbuch die Gemeinden zuständig sind, liegt bei den Bezirken. Insgesamt werden die Erfahrungen mit dem beschleunigten Verfahren als positiv eingeschätzt. Nur die für den Naturschutz und für die Landschaftsplanung Zuständigen lehnen das Verfahren ab, weil
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6.3 Literaturliste 6.3.1 Gedruckte
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Jenniches, Walter: Stadtplanungsamt
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