GEWÄSSER IN RHEINLAND-PFALZ

Kapitel 1 | Einleitung
Handlungsbedarf beim Grundwasser kann aus
den verbindlichen (noch zu präzisierenden) chemischen
und mengenmäßigen Anforderungen
an das Grundwasser resultieren. Bei überhöhtem
Schadstoffgehalt sind Sanierungsmaßnahmen
erforderlich (Verbindlichkeit, Fristenplan).
Bisher war dies lediglich punktuell der Fall (z.B.
bei Altlastensanierungen), zukünftig sind die
Anforderungen an das Grundwasser flächendeckend
einzuhalten.
Die ökonomischen Anforderungen der Richtlinie
verpflichten die Mitgliedsstaaten innerhalb der
internationalen Flussgebiete (z.B. gesamtes
Rheineinzugsgebiet, unterteilt in die sog. Bearbeitungsgebiete)
umfassende wirtschaftliche
Analysen aller Wasserdienstleistungen (Nutzungen)
durchzuführen. Unter Einbeziehung der
wirtschaftlichen Analyse der Wassernutzungen
ist die Deckung aller Kosten der Wasserdienstleistungen
einschließlich der Umweltkosten aufzuzeigen.
In Deutschland ist bereits ein hoher
Kostendeckungsgrad erreicht. Mit der Abwasserabgabe
erfolgt im übrigen bereits eine Internalisierung
externer Umweltkosten.
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit hat
für Rheinland-Pfalz lange Tradition, z.B. in den
Kommissionen zum Schutz des Rheins sowie
von Mosel und Saar (IKSR, IKSMS).
den lediglich Kleinstorganismen zur Abbildung
der Sauerstoffverhältnisse in die Bewertung
einbezogen. Neu ist, dass nun eine umfassende
biologische und chemische Beurteilung
einschließlich von Wasserpflanzen und Fischen
erfolgt. Über die bisherigen Anforderungen der
Abwassereinleitung hinaus müssen zukünftig
bestimmte gefährliche Stoffe in den Gewässern
weiter reduziert werden. Sofern der gute ökologische
Zustand nicht erreicht ist, sind die betroffenen
Gewässer zu sanieren (Umweltvorsorge,
Gesundheitsvorsorge).
Mit der EU-Wasserrahmenrichtlinie müssen die
bisherigen Absprachen mit den europäischen
Nachbarländern nunmehr zu einer gemeinsamen
verbindlichen Bewirtschaftung der grenzüberschreitenden
Gewässer führen. Beispielsweise
werden im Einzugsgebiet Mosel/Saar zusammen
mit dem Saarland, Frankreich, Belgien und
Luxemburg die Ziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie
umgesetzt.
Neben der rechtlichen Umsetzung auf Bundesebene
(Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes,
WHG) sowie auf Länderebene (Änderung
der Landeswassergesetze, LWG, sowie Erlass
der entsprechenden Verordnung) fordert die
Richtlinie von den Mitgliedstaaten erhebliche
Anstrengungen hinsichtlich der Organisation der
verantwortlichen Verwaltungen, der nationalen
und internationalen Koordination innerhalb gesamter
Flussgebietseinheiten sowie des langfristigen
personellen und finanziellen Aufwandes.
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