GEWÄSSER IN RHEINLAND-PFALZ

jeweiligen Flussgebiet geschlossen werden.
Außerdem ist der Kostendeckungsgrad für
wesentliche „Wasserdienstleistungen“, wie
zum Beispiel öffentliche Wasserversorgung
und Abwasserbeseitigung, konkret zu ermitteln.
• Schritt 2: Nachweis der Kostendeckung
aller Wasserdienstleistungen auf der Grundlage
der wirtschaftlichen Analyse gemäß
Schritt 1 sowie unter Berücksichtigung der
umwelt- und ressourcenbezogenen Kosten.
Grundlage hierfür bildet Artikel 9 in Verbindung
mit Anhang III der EU-WRRL mit dem
Zeithorizont 2009. In die Berechnung des
Kostendeckungsgrades sollen sowohl betriebswirtschaftliche
Kosten (z.B.: Abschreibungen,
Personalkosten, etc.) als auch Umwelt-
und Ressourcenkosten einfließen. Umweltkosten
umfassen die Kosten für Schäden,
die zum Beispiel der Wasserverbrauch
für Umwelt, Ökosysteme und Personen mit
sich bringt. Dagegen stellen Ressourcenkosten
die Kosten für entgangene Möglichkeiten
dar, unter denen andere Nutzungszwecke
infolge einer Nutzung der Ressource über
ihre natürliche Wiederherstellungs- oder
Erholungsfähigkeit hinaus leiden.
Im Rahmen der ersten wirtschaftlichen Analyse
bis 2004 (Schritt 1) waren insbesondere folgende
Darstellungen zu erarbeiten:
• eine allgemeine Beschreibung der Flussgebietseinheit
und der wirtschaftlichen Bedeutung
der Wassernutzungen,
• die Entwicklung eines sog. „baseline-scenario“
(Trendprojektion bezüglich Wasserangebot
und Wassernachfrage) mit dem Zeithorizont
2015,
• Angaben zu ausgewählten Wasserdienstleistungen
und deren Kostendeckung,
• Informationen, die eine Abschätzung der
kosteneffizientesten Maßnahmenkombinationen
erlauben, sowie
• Informationen für die weiteren erforderlichen
Arbeiten.
Im Rahmen der Bestandsaufnahme sollen die
Flussgebietseinheiten beschrieben und die
wirtschaftliche Bedeutung der Wassernutzungen
herausgestellt werden. Eine detaillierte
Beschreibung der Flussgebietseinheiten wird
bereits in der fachlichen Bestandsaufnahme
gemäß Anhang II der EU-WRRL durchgeführt.
Die wichtigsten Merkmale und Kenngrößen sind
in der wirtschaftlichen Analyse wiederholend
aufzuführen. Damit wird sichergestellt, dass der
Bericht zur wirtschaftlichen Analyse ein eigenständiges
Kapitel darstellt und die Lesbarkeit
auch ohne Studium der gesamten fachlichen
Bestandsaufnahme gegeben ist.
Eine generelle Vorgabe („guidance-document“)
der Europäischen Kommission mit grober Skizzierung
von Art, Inhalt und Umfang der Arbeiten
zur Erstellung der wirtschaftlichen Analyse wurde
aktuell erstellt.
Abweichend von den entsprechenden Begriffsdefinitionen
in Artikel 2 Nr. 38 und 39 der EU-
Wasserrahmenrichtlinie geht dieses „WATECO“-
Papier (Water Framework Directive Economics)
davon aus, dass die im Rahmen der Bestandsaufnahme
zu erfassenden „Wassernutzungen“
alle Aktivitäten umfassen sollten, die signifikante
Auswirkungen auf den Gewässerzustand haben.
In diesem Sinne gehören dazu neben den klassischen
Wassernutzungen (Wasserentnahme
zum Zwecke der Wasserversorgung, Einleitung
von Abwasser) auch die Maßnahmen der
Wasserentnahme zu Bewässerungszwecken,
Maßnahmen des Hochwasserschutzes und der
Abflussregulierung, Maßnahmen zur Herstellung
und Bewahrung der Schiffbarkeit und Maßnahmen
des Gewässeraufstaus zu Zwecken der
Energiegewinnung.
Zum Nachweis der Kostendeckung wurden
jedoch (Schritt 1: bis 2005) zunächst nur ausgewählte
„Wasserdienstleistungen“ herangezogen.
Die Arbeitshilfe der Länderarbeitsgemeinschaft
Wasser (LAWA) ordnet zum einen die öffentliche
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