GEWÄSSER IN RHEINLAND-PFALZ

Die mit der ersten Bestandsaufnahme vorzunehmende
Einteilung der Gewässer in natürliche
Gewässer und in vom Menschen erheblich veränderte
Gewässer (heavily-modified-water-bodies
= HMWB) führt zunächst nur zu einer Ausweisung
von HMWB-Kandidaten. Abschließend
kann diese Frage erst nach den durchzuführenden
HMWB-Ausweisungstests beantwortet
werden.
Vor diesem Hintergrund stellt die Bestandsaufnahme
eine Ersteinschätzung dar, die sich im
Zuge der weiteren Umsetzung, insbesondere
nach Durchführung der zweijährigen Monitoring-
Programme und erstmaliger Anwendung der
noch europaweit zu entwickelnden Bewertungsverfahren
verändern kann. Aus den Ergebnissen
der Bestandsaufnahme können deshalb auch
noch keine Schlussfolgerungen für ggf. notwendige
Maßnahmenprogramme einschließlich der
damit im Zusammenhang stehenden Kosten
abgeleitet werden.
Die bisherige Umsetzung der EU-WRRL erfolgte
in Rheinland-Pfalz federführend durch
das zuständige Ministerium für Umwelt und
Forsten (Abteilung Wasserwirtschaft) in enger
Zusammenarbeit mit den beiden Struktur- und
Genehmigungsdirektionen Nord und Süd, dem
Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und
Gewerbeaufsicht sowie dem Landesamt für Geologie
und Bergbau.
Besondere Unterstützung bei der Erarbeitung,
Erprobung und Anwendung einer geeigneten
Methode zur Bewertung der rheinland-pfälzischen
Gewässer erfolgte durch die Universität
Kaiserslautern, Fachgebiet Wasserwirtschaft
und Wasserbau, als neutrale wissenschaftliche
Einrichtung des Landes. Dieses Projekt ist insofern
zugleich auch ein konkreter Beitrag zur
Kooperation der Landesregierung mit den Hochschulen
des Landes Rheinland-Pfalz.
Gewässernutzern und den Umwelt- und Naturschutzverbänden
wurde eine hohe Bedeutung
beigemessen.
Der gesamte Umsetzungsprozess wurde von
Anfang an vom eigens dafür eingerichteten
„Beirat des Ministeriums für Umwelt und Forsten
zur Begleitung der fachlichen Umsetzung der
EU-Wasserrahmenrichtlinie in Rheinland-Pfalz“,
dem die zu beteiligenden Verbände, Kammern
und Landesbehörden angehören, begleitet. Die
gesamte Umsetzungskonzeption, die angewandten
Bewertungsmethoden sowie die Bewertungsergebnisse
wurden im Einvernehmen
mit dem Beirat ausgearbeitet.
In seiner Sitzung am 14.09.2004 wurden dem
Beirat die Ergebnisse der Bestandsaufnahme
vorgestellt und die weitere Verfahrensweise mit
ihm abgestimmt.
Die Umsetzung der Richtlinie in Rheinland-Pfalz
erfolgte im Maßstab 1:1. Das heißt, dass sich
der Umfang und die Tiefe der Untersuchungen
unmittelbar aus dem Richtlinientext ableiten und
auf darüber hinausgehende Anforderungen bewusst
vollständig verzichtet wurde.
In den nationalen und internationalen Abstimmungsgesprächen
sowie bei den eigenen Entscheidungen
des Landes Rheinland-Pfalz war
dieses Anforderungsniveau Richtschnur für die
zu treffenden Festlegungen. Damit hat sich die
rheinland-pfälzische Wasserwirtschaftsverwaltung
als verläßlicher Partner aller Interessengruppen
erwiesen, was letztlich zu den allseits
akzeptierten Entscheidungen und Lösungen
beigetragen hat.
Weiteres Merkmal der rheinland-pfälzischen
Konzeption sind die frühzeitige Information
und Einbindung der Öffentlichkeit in den Umsetzungsprozess.
Der Kooperation mit den
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