GEWÄSSER IN RHEINLAND-PFALZ

Anforderungen an das Grundwasser
Das Umweltziel „guter Zustand“ des Grundwassers
gemäß der EU-WRRL bezieht sich auf
den mengenmäßigen Zustand und den chemischen
Zustand wie folgt:
• Der „gute mengenmäßige Zustand“ wird
erreicht, wenn hinsichtlich der Wasserentnahme
keine Übernutzung des Grundwassers
stattfindet. Wasserentnahmen dürfen
daher nicht über die Grundwasserneubildung
hinausgehen. Maßgeblicher Parameter
für die Beurteilung des mengenmäßigen
Zustandes ist der Grundwasserspiegel.
• Der „gute chemische Zustand“ orientiert
sich an den einen Grundwasserkörper charakterisierenden
Grundwasserqualitätsnormen,
die an Messstellen erhoben werden,
bei denen ein Bezug zur Landnutzung vorhanden
sein muss. Im Rahmen einer Mittellung
der Grundwasseruntersuchungen wird
bei Überschreitung der Qualitätsnormen an
einer Messstelle durch Expertenprüfung zu
entscheiden sein, ob damit bereits die Umweltziele
in dem Grundwasserkörper verfehlt
werden.
Abgestufte Umweltziele
Als wesentliches operatives Ziel wird mit Artikel
4 („Umweltziele“) das Erreichen eines guten
ökologischen und guten chemischen Zustands
für alle Oberflächengewässer und eines guten
chemischen und guten mengenmäßigen Zustandes
des Grundwassers bis zum Jahr 2015
vorgegeben.
Unter den im Artikel 4 der Richtlinie genannten
Voraussetzungen können die Mitgliedsstaaten
gewisse Erleichterungen bei der Verfolgung der
grundsätzlich vorgegebenen Ziele in Anspruch
nehmen, aber nur, wenn die dort genannten
Voraussetzungen nachweisbar vorliegen. Die
zuständigen Verwaltungen sind künftig bei Einzelfallentscheidungen
in den ihnen verbliebenen
Ermessensspielräumen insoweit eingeengt, als
die von ihnen zu treffenden Entscheidungen die
Zielerreichung nach Maßgabe des Artikels 4 der
EU-WRRL insgesamt nicht gefährden dürfen.
Die rechtliche, organisatorische und operative
Umsetzung der EU-WRRL muss diesen Gesichtspunkten
Rechnung tragen.
Kostendeckende Wasserpreise
Sowohl als Finanzierungsinstrument für die Gewässerschutzmaßnahmen
als auch als ökologisches
Lenkungsinstrument sieht die EU-WRRL
in Artikel 9 die Erhebung von kostendeckenden
Wasserpreisen für alle Wasserdienstleistungen
vor.
Wasserressourcen sind effizient zu nutzen,
indem die Kosten der Wassernutzung auf die
Verbraucher wie Industrie, Haushalt und Landwirtschaft
verursachergerecht umgelegt werden.
Sie haben für die wesentlichen Dienstleistungen
im Bereich Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
einen angemessenen Beitrag zur Deckung
der Kosten der Wasserdienstleistungen
zu tragen.
In Kapitel 9 wird der aktuelle Stand der wirtschaftlichen
Analyse für Rheinland-Pfalz dargelegt.
2.2 Instrumente
Zur Zielerreichung enthält die EU-WRRL Vorgaben
und Instrumente, insbesondere:
• die Aufstellung der Bewirtschaftungspläne,
die koordiniert in den gesamten Flusseinzugsgebieten
zu erfolgen hat und in denen
sämtliche Aspekte des Gewässerschutzes
abgedeckt werden sollen,
• ein generelles Verschlechterungsverbot und
das Erfordernis zur Trendumkehr bei Grundwasserverunreinigungen,
• die Kombination des Emissions- und Immissionsansatzes,
18
GEWÄSSER IN RHEINLAND-PFALZ