Staatsverschuldung wirksam begrenzen - Sachverständigenrat zur ...

144 Retrospektive Berechnungen der Schuldenschranke und technische Fragen
Schaubild 18
Vergleich der konjunkturbedingten Finanzierungssalden bei Anwendung
der aggregierten und einer disaggregierten Konjunkturbereinigung
konjunkturbedingter Finanzierungssaldo aggregiertes Verfahren
konjunkturbedingter Finanzierungssaldo disaggregiertes Verfahren
Mrd Euro
3,0
2,0
Finanzierungsüberschüsse (+)
Mrd Euro
3,0
2,0
1,0
1,0
0
0
-1,0
-1,0
-2,0
-2,0
-3,0
-3,0
-4,0
-4,0
-5,0
-5,0
-6,0
-7,0
Finanzierungsdefizite (–)
1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005
-6,0
-7,0
© Sachverständigenrat
Zur Prüfung der Sensitivität der Ergebnisse des disaggregierten Verfahrens im Hinblick auf die zugrundeliegenden
Annahmen wurde eine Reihe von Berechnungen mit alternativen Elastizitäten
(und alternativen anderen Parametern) durchgeführt. Bezogen auf den konjunkturbedingten Finanzierungssaldo
des Bundeshaushalts bewegen sich die Abweichungen der konjunkturbedingten Salden
jeweils im Bereich von bis zu 0,5 Mrd Euro, wenn man die Aufkommenselastizität der Lohnsteuer
in Bezug auf die durchschnittliche Lohnsumme je Arbeitnehmer von ursprünglich rund 1,9
um 0,25, die Elastizität der Umsatzsteuer in Bezug auf die nominalen Privaten Konsumausgaben
von ursprünglich eins um 0,25 oder die Elastizität der reinen Bundessteuern auf die realen Privaten
Konsumausgaben von ursprünglich eins um 0,25 erhöht oder verringert. In der Summe können die
ermittelten konjunkturbedingten Salden somit durchaus sensitiv auf eine Variation der verwendeten
Annahmen reagieren.
Aus den genannten Gründen gilt dies im Besonderen für die Einnahmen aus den ertragsabhängigen
Steuern. Hier wäre alternativ eine Vorgehensweise denkbar, die der Einfachheit halber die bloße
Abweichung der für das bevorstehende Haushaltsjahr geschätzten Einnahmen vom mittelfristigen
Trend als „irregulär“ interpretiert und den Ausgabenplafond damit am mittelfristigen Trend der
Einnahmen selbst ausrichtet. Korrigiert man sowohl die Schätzung des Aufkommens als auch die
des mittelfristigen Trends um die Effekte laufender Steuerrechtsänderungen, gleichen sich die
„irregulären“ (vom Trend abweichenden) Komponenten des Aufkommens mittelfristig im Saldo
dann gerade aus.
233. Es ist allerdings zu befürchten, dass sich die Wirkungsweise der disaggregierten Version der
Schuldenschranke aufgrund der Vielzahl der zu treffenden Annahmen und der damit verbundenen
Komplexität des Verfahrens der Öffentlichkeit nicht mehr ohne weiteres erschließt. Aus der Fülle