Staatsverschuldung wirksam begrenzen - Sachverständigenrat zur ...

Staatsverschuldung in Deutschland: Kennziffern zur Verschuldung von Bund und Ländern 17
Defizitquoten der staatlichen Ebenen
in der Abgrenzung der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen
vH 1)
Tabelle 5
Jahr
Bund Länder Gemeinden
Sozialversicherung
Staat
insgesamt
1991 3,1 0,6 – 0,1 – 0,7 2,9
1992 1,5 0,7 0,2 0,1 2,5
1993 2,1 1,0 0,1 – 0,2 3,0
1994 1,1 1,2 0,1 – 0,1 2,3
1995
a)
7,9 1,1 0,2 0,4 9,7
1996 1,9 1,1 0,0 0,3 3,3
1997 1,6 1,1 – 0,0 – 0,1 2,6
1998 1,8 0,7 – 0,2 – 0,2 2,2
1999 1,5 0,5 – 0,3 – 0,3 1,5
2000
b)
– 1,4 0,3 – 0,3 – 0,0 – 1,3
2001 1,3 1,3 0,1 0,2 2,8
2002 1,7 1,4 0,2 0,3 3,7
2003 1,8 1,5 0,3 0,4 4,0
2004 2,4 1,2 0,1 0,1 3,7
2005 2,1 0,9 0,0 0,2 3,2
2006 1,5 0,4 – 0,1 – 0,2 1,7
1) Finanzierungsdefizit in Relation zum nominalen Bruttoinlandsprodukt. – a) Einmaliger Effekt durch die Übernahme der Schulden der Treuhandanstalt
und eines Teils der Altschulden der ostdeutschen Wohnungswirtschaft in den öffentlichen Sektor: Einnahmen von 2,9 Mrd Euro
und Ausgaben von 122,5 Mrd Euro. – b) Einmaliger Effekt durch den Verkauf der UMTS-Lizenzen von 50,8 Mrd Euro.
a)
b)
quote eines bestimmten Jahres für zukünftige Jahre stabilisieren oder reduzieren, dürfte die
Kreditaufnahmequote das Produkt von Schuldenstandsquote und Wachstumsrate des nominalen
Bruttoinlandsprodukts nicht übersteigen. Würde man umgekehrt eine bestimmte Kreditaufnahmequote
in der Zeit konstant halten, würde sich langfristig eine Schuldenstandsquote in Höhe des
Quotienten aus Kreditaufnahmequote und konstanter Zuwachsrate des nominalen Bruttoinlandsprodukts
ergeben. Stellt man für den Bund die nach Abgrenzung der Finanzstatistik ermittelte
Kreditaufnahmequote und das Produkt aus Zuwachsrate des Bruttoinlandsprodukts und der Schuldenstandsquote
gegenüber, zeigt sich, dass im Zeitraum von 1992 bis 2005 nur in zwei Jahren die
Defizitquote betragsmäßig kleiner war als das Produkt aus Schuldenstandsquote und nominaler
Zuwachsrate. In den übrigen Jahren hat die Verschuldungspolitik zu einer Ausweitung der
Schuldenstandsquote beigetragen.
Kasten 2
Algebra der Staatsverschuldung
Ausgangspunkt ist die periodische staatliche Budgetgleichung für eine Gebietskörperschaft:
FS
t
= E − G − iB . (1)
t
t
t
Dabei bezeichnen
FS : Finanzierungssaldo ( FS < 0 : Finanzierungsdefizit; FS > 0 : Finanzierungsüberschuss)
t
E : Einnahmen ohne Kredite
t
G : Ausgaben ohne Zinsausgaben (Primärausgaben)
t
t
t