Schlussbericht des 13. UVP-Workshops - Kanton Solothurn

AUE BE, AfU SO: UVP-Workshop 2013 Schlussbericht Seite 58 von 60
Modul 4: Ablauf der UVP und Aufgaben der Beteiligten
1. Wann ist die Erarbeitung einer Voruntersuchung mit Pflichtenheft (VU/PFH) sinnvoll?
(UVP-Handbuch, Modul 4, Seite 14)
ANTWORT: Bei grossen, komplexen oder flächenintensiven Anlagen oder Anlagenerweiterungen
an empfindlichen Standorten durch ein wenig erfahrenes Büro. Ebenso, wenn Vorhaben kein „Standardvorhaben“
ist und Abstimmungsprobleme mit raumplanerischen Vorgaben zu erwarten sind.
Auch bei voraussichtlich politisch umstrittenen Vorhaben ist eine Voruntersuchung zu empfehlen.
Gesuchsteller erhalten frühzeitig mit wenig Aufwand eine erste Rückmeldung (Standortbestimmung).
VU/PFH kann evtl. mit Richtplanung gekoppelt werden!
Hinweis: Es gibt keine Vorprüfung/Voranfragen von UVB, höchsten bilaterale informelle Kontakte
mit Fachstellen.
2. Was sind die entscheidenden Kriterien um die Dauer eines Bewilligungsverfahrens zu
beeinflussen? (UVP-Handbuch, Modul 4, Seite 2/3)
ANTWORT: Umfassende, nachvollziehbare Projektunterlagen (im Sinne, dass keine Lücken bestehen).
Dazu ist ein vorzeitiger Einbezug von Umweltfachleuten ins Projektteam sinnvoll. Getätigte
Vorabklärungen bei den Fachstellen (allenfalls VU/PFH). Saubere Darlegungen des Projektes (z. B.
Ausgangszustand). Nachvollziehbare Aussagen zu den Umweltwirkungen, konkrete Massnahmen(blätter).
Projekt- und Verfahrensmanager (idealerweise beim Gesuchsteller). Alle diese Kriterien
sind auch zur Verminderung von Einsprachen „nützlich“.
3. Wer entscheidet, ob eine UVP durchgeführt werden muss?
(UVP-Handbuch, Modul 4, Seite 5/6)
ANTWORT: Der abschliessende Entscheid liegt bei der zuständigen Leitbehörde. Die Umweltfachstelle
hat aber grössere Erfahrung und berät Gesuchsteller und beantragt der Leitbehörde, ob ein
Vorhaben der UVP-Pflicht unterstellt werden soll.
4. Wer entscheidet, ob eine Voruntersuchung als abschliessender UVB ausreicht?
(UVP-Handbuch, Modul 4, Ziffer 3.1 Seite 10)
ANTWORT: Da die Voruntersuchung freiwillig ist, ist bei VU/PFH die Gestaltungsfreiheit des Gesuchstellers
relativ gross. Der Entscheid, ob eine VU/PFH als abschliessender UVB genügt, wird also
vom Gesuchsteller gefällt. Er trägt aber auch das Risiko, dass die Behörden dies allenfalls anders
einschätzen.
5. Wer koordiniert das Verfahren im Rahmen der Voruntersuchung / Stellungnahme
zum Pflichtenheft seitens der Verwaltung? (UVP-Handbuch, Modul 4, Ziffer 3.1)
ANTWORT: In dieser Phase ist die Umweltfachstelle „Leitbehörde“; die künftige zuständige Behörde
wird über die Stellungnahme der Umweltfachstelle informiert. Anders ist es mit einer Voranfrage:
Ein solches Verfahren wäre auch denkbar, läuft aber bereits über die Leitbehörde und umfasst
nicht nur die Umweltbereiche.
6. Wer prüft die Umweltverträglichkeit? (UVP-Handbuch, Modul 4, Seite 6)
ANTWORT: Die zuständige Behörde prüft – gestützt auf die Stellungnahme der Umweltfachstelle –
die Umweltverträglichkeit und entscheidet über das Vorhaben.