Exzerpt-final

Mit einer derartigen Struktur der Nutzung eines zentralen Datenpools können redundante Berichtsformate
und Doppelarbeiten bzw. Mehrfachbefassungen beseitigt werden. Das neue, ergänzende
Berichtswesen unterstützt die Effektivität der zukünftigen Eskalations‐ und Risikomanagementprozesse.
Der Verzicht auf Insellösungen erlaubt den lückenlosen Rückgriff auf die Projekthistorie und
das gemeinsame Verständnis über definierte Entwicklungen zu ausgewählten Stichtagen und Zeiträumen.
Aus dem zentralen Datenpool wird zudem der PSB erstellt, der vom Projektleiter zu verantworten ist.
Der PSB wird auf einem direkten Berichtsweg mit Kommentierungsmöglichkeiten für Abteilungsleiter
in ausgewählten Rüstungsvorhaben halbjährlich dem Lenkungskreis Leitung vorgelegt. Dieser Weg ist
für rund 100 Projekte der Kategorien A und B, ausgewählte Betreiberlösungen wie HERKULES sowie
für Projekte mit einer herausgehobenen Risikoaffinität eine sinnvolle Ergänzung zur Geschäftsordnung.
Ob der PSB im Lenkungskreis Leitung behandelt wird, obliegt dem Beauftragten für die strategische
Steuerung nationaler und internationaler Rüstungsaktivitäten. Er übt eine Filterfunktion aus
und beurteilt, ob die beschriebenen Risiken die entsprechende Relevanz entlang mehrerer Dimensionen
(Kosten, Leistung, Bündnisfähigkeit, Reputation etc.) haben. In diesen und in den Fällen wesentlicher
Sachstandsänderungen gegenüber der letzten Berichterstattung tagt der neu einzurichtende
Lenkungskreis Leitung unter Vorsitz der Staatssekretärin.
Der Lenkungskreis Leitung tagt bedarfsgerecht mehrmals im Jahr, um die PSB zu analysieren. Nach
den Sitzungen identifiziert der Lenkungskreis die parlamentsrelevanten Projekte bzw. Informationen,
welche dem Parlament in Form einer UdP zugänglich gemacht werden können. Die UdP ist die Antwort
auf das Angebot, die Informationslage des VtgA und des HHA über den jeweiligen Sachstand bei
der Entwicklung und Beschaffung von Gerät und Material zu verbessern. Die Unterrichtung könnte in
den Monaten März (nach Fertigstellung der FBA und vor der Haushaltsanmeldung durch das BMF)
und September (in zeitlicher Nähe zu den Berichterstattergesprächen) erfolgen.
Hinsichtlich der Inhalte der UdP wird das Ziel verfolgt, gegenüber dem Parlament die maximale rechtlich
mögliche Transparenz herzustellen. Ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und unbeschadet der
parlamentarischen Obliegenheit, selbst seinem Informationsanspruch zu entsprechen, informiert das
BMVg den Deutschen Bundestag umfassend über die laufenden Vorhaben und Projekte. Die grundsätzliche
Gewaltentrennung in exekutive Regierungsarbeit und nachgelagerte parlamentarische Kontrolle
bleibt unberührt. Seine verfassungsrechtlichen Grenzen findet diese Informationspraxis daher
insbesondere durch die Wahrung des Kernbereichs exekutiver Eigenverantwortung (z. B. Vorabinformationen
von Teilnehmernationen bei internationalen Projekten) und des Schutzes der Grundrechte
Dritter (z. B. Geschäftsgeheimnisse, Kalkulationsgrundlagen), ferner fordert die Wahrung von
staatlichen Sicherheitsinteressen ggf. die Anwendung von Geheimschutzmaßnahmen.
14. Vertrauensbildende Kultur
Istzustand
Die strategischen Grundlagen der Bundeswehr sind noch nicht vollständig integriert, hinreichend
stabil und umfassend kommuniziert. Die hieraus resultierenden Vertrauenseinbußen hinsichtlich der
Führungskultur äußern sich zum einen in der übereilten Aufgabe eigener Überzeugungen in der Annahme,
dass die übergeordneten Ebenen selbst wohl begründete, prozesskonforme Entscheidungen
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