Leitfaden für konsolidierungsbedürftige Kommunen vom Land ...

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Konsolidierungshandbuch
(53) Vermessung
a. Vorhaltung eines eigenen kommunalen Vermessungsamtes prüfen und ggf. auf
private Vermessungsingenieure zurückgreifen
b. Prüfen, ob durch Einsatz moderner technischer Ausstattung im Bereich
Vermessung und Kataster, wie beispielsweise graphische Feldbücher oder
Laserscanner, Messungstrupps und damit Personalkosten eingespart werden
können
c. Prüfen, ob im Sinne einer vollständigen Auslastung der eigenen Vermessungstrupps
Leistungen nach dem Prinzip intern vor extern wirtschaftlicher vergeben
werden können, d. h. erst wenn die Kapazitätsgrenzen des eigenen Personals
erreicht sind, erfolgt eine Fremdvergabe an private Dritte (Vermessungsbüros)
2013
T€
Einsparungen
2014
T€
2015
T€
- - - nicht vorhanden
- - - nicht vorhanden
- - - nicht vorhanden
Anmerkungen der Verwaltung
Anmerkungen
0131
(55) Kommunale Wohnungen
a. Veräußerung Wohnbaugesellschaft erwägen und Erlös zur Schuldentilgung
- - - wurde in der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
einsetzen
b. Veräußerungsmöglichkeiten überprüfen; bei Vermietung zu ortsüblichen Mieten - - - wird im Einzelfall geprüft.
0121
0121
c. Pflegearbeiten bei Grünflächen kommunaler Wohnungen an Mieter übertragen;
bereits bei Bepflanzung auf etwaige Folgekosten achten
d. Erhöhung von Miet- und Pachtzinsen (im rechtlich möglichen Rahmen) im
Wohnungsbestand; ggf. Mietanpassung über Indexierung
(56) Neubauten und Instandhaltung
a. Bei allen Neubauvorhaben (Stadthallen, Schwimmbäder etc.) stets die
Investitionsausgaben großzügig veranschlagen, um gegen Planungsfehler
(Abweichungen von Kostenvoranschlägen) gewappnet zu sein. Vor diesem
Hintergrund die Neubauvorhaben kritisch überdenken
b. Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für Baumaßnahmen
grundsätzlich nur durchführen, soweit es sich eindeutig um rentierliche
Maßnahmen handelt oder die Investition zur Durchführung pflichtiger Aufgaben
unvermeidlich notwendig ist
(56) Neubauten und Instandhaltung
c. Mit § 12 Absatz 1 GemHVO Doppik ist eine Nichtberücksichtigung der
Folgekosten bei Neu-, Erweiterungs- und Erhaltungsinvestitionen unvereinbar.
Bevor Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung beschlossen werden,
soll unter mehreren in Betracht kommenden Möglichkeiten durch einen
Wirtschaftlichkeitsvergleich, mindestens durch einen Vergleich der
Anschaffungs- oder Herstellungskosten und der Folgekosten, die für die
Kommune wirtschaftlichste Lösung ermittelt werden. Bei den allermeisten
Investitionsprojekten ist es nicht so, dass diese zu langfristigen Einsparungen
führen. Das Gegenteil ist richtig. Die mit der Investition einhergehenden
Folgelasten sind in der Regel schon nach wenigen Jahren in ihrem Volumen
größer, als die ursprünglichen reinen Investitionsausgaben
d. Auf die Inanspruchnahme von Bundes- oder Landesfördermitteln für freiwillige
(nicht unbedingt notwendige) Bauvorhaben verzichten, wenn eine kommunale
Co-Finanzierung notwendig wird bzw. die Folgeaufwendungen aus dem Projekt
die Folgeerträge übersteigen
- - - wird im Einzelfall geprüft.
- - - Anpassung wird geprüft.
- - - erfolgt bereits
- - - Vorgabe aus den Leitlinien zur Konsolidierung
- - - erfolgt bereits
- - - nur mit Bundes- und Landesfördermitteln ist die Umsetzung solcher Maßnahmen noch
möglich
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