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Leitfaden für konsolidierungsbedürftige Kommunen vom Land ...

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Produkt/e<br />

0121<br />

Konsolidierungshandbuch<br />

2013<br />

T€<br />

Einsparungen<br />

2014<br />

T€<br />

2015<br />

T€<br />

Anmerkungen der Verwaltung<br />

Anmerkungen<br />

(56) Neubauten und Instandhaltung<br />

e. Neubauvorhaben unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung - - - erfolgt nur zum Teil<br />

genauestens auf ihre unbedingte Notwendigkeit prüfen<br />

f. Folgeaufwendungen bei Neubauten realistisch kalkulieren, um gegen<br />

- - - erfolgt bereits<br />

unerwartete Vorkommnisse (auch kostspielige Nachrüstungen) gerüstet zu sein;<br />

Kosten etwaiger Unterhaltungsmaßnahmen auch nach Ablauf von<br />

Mängelbeseitigungs- und Gewährleistungsfristen einkalkulieren. Vor diesem<br />

Hintergrund Vorhaben noch einmal kritisch hinterfragen<br />

g. Erträge aus dem Bauvorhaben äußerst vorsichtig schätzen - - - erfolgt bereits<br />

h. Bereits beim Bau von Einrichtungen darauf achten, dass diese ggf. im Zuge der<br />

demographischen Entwicklung auch anderweitig genutzt werden können<br />

(Kindergärten als Seniorenstube etc.)<br />

- - - z. B. Einrichtung einer Betreuung unter drei Jahren in Räumlichkeiten des<br />

Begegnungszentrums Eddersheim prüfen<br />

1011<br />

1511<br />

(57) Bauverwaltung<br />

a. Prüfen, ob es unter gegenwärtigen Bedingungen noch eines Bauamtes bedarf;<br />

durch Neuordnung und Anpassung der Hoch- und Tiefbauverwaltung an<br />

rückläufigen Auftragsbestand Verwaltungskosten senken<br />

(75) Wirtschaftsförderung<br />

a. Standentgelte bei Ausstellungen, Messen im Bereich Wirtschaftsförderung<br />

erhöhen<br />

b. Wirksamkeit von Marketingmaßnahmen im Bereich Wirtschaftsförderung<br />

kritisch prüfen; Betreuung vorhandener Gewerbebetriebe (Bestandspflege)<br />

strukturieren und Neuansiedlungen nach Kriterien wie Gewerbesteuereinnahmen<br />

sowie Anzahl neuer Beschäftigungsverhältnisse priorisieren<br />

c. Ansiedlungswerbung auf jene Bereiche konzentrieren, in denen die<br />

Erfolgsaussichten entsprechend den Ausgangsbedingungen in der Kommune<br />

und der Region hoch sind (Clusterbildung)<br />

- - - Die Verkehrssicherheit der Gebäude, Bauleitplanung bei städtebaulichen Misständen<br />

sind Pflichtaufgaben; Planungsbereich und Bauunterhaltung sind bereits<br />

zusammengelegt<br />

0,35 0,6 1 Standentgelte werden von Seiten der Wirtschaftsförderung im Rahmen der<br />

Klassikertage erhoben (insbesondere <strong>für</strong> den verkaufsoffenen Sonntag). Geschäfte, die<br />

sich am verkaufsoffenen Sonntag beteiligen, bezahlen hier<strong>für</strong> einen Kostenbeitrag von<br />

i. d. R. 50,- €. Diese Standentgelte könnten erhöht werden, was jedoch dazu führen<br />

könnte, dass Standbetreiber abspringen. Erhöht werden könnten die Beiträge <strong>für</strong> die<br />

Gewerbehinweisbeschilderungen im Stadtgebiet, die zurzeit 60,- € pro Jahr <strong>für</strong><br />

Schilderanlagen und 30,- € <strong>für</strong> Richtungsweiser beträgt. Zu berücksichtigen ist, dass<br />

die Verträge jeweils <strong>für</strong> eine Laufzeit von drei Jahren abgeschlossen werden. Insoweit<br />

könnte jeweils zum Laufzeitende ein neues Vertragsangebot mit erhöhtem Beitrag<br />

vorgelegt werden. Auch hier könnten Werbepartner abspringen.<br />

2,4 1,2 2,4 Die Wirksamkeit von Marketingmaßnahmen ist kaum messbar, da sich Erfolge erst zu<br />

einem späteren Zeitpunkt einstellen können. Wie bereits im HSK aufgeführt bestünde<br />

die Möglichkeit auf eine Teilnahme an der Expo Real zu verzichten (Standgebühr<br />

10.000 €). Zur Disposition gestellt werden kann eine Anzeige der Stadt Hattersheim auf<br />

jeder der insgesamt 5 Orientierungsanlagen (Stadtplänen) im Stadtgebiet. Die Verträge<br />

werden jeweils <strong>für</strong> 3 Jahre abgeschlossen (Kosten pro Anlage 1.183,69 €). Bei Wegfall<br />

von Werbepartnern könnte es <strong>für</strong> die Firma Eckmann unwirtschaftlich werden <strong>für</strong> die<br />

Unterhaltung und Pflege der Anlagen zu sorgen, sodass diese wegfallen könnten.<br />

Unternehmensbesuche finden bereits statt. Rätselhaft ist jedoch, wie<br />

Neuansiedelungen nach dem Kriterium der Gewerbesteuereinnahmen priorisiert<br />

werden sollen (Steuergeheimnis). Neuansiedelungen nach dem Kriterium neuer<br />

Beschäftigungsverhältnisse zu priorisieren würde bedeuten, dass es eine Vielzahl von<br />

ansiedelungswilligen Unternehmen gibt und unter diesen eine Auswahl getroffen<br />

werden kann. Dies ist jedoch in der Realität nicht der Fall.<br />

- - - Hattersheim verfügt über kein Cluster. Die Bildung eines Clusters ist mit hohem<br />

Aufwand verbunden und macht in der Regel nur bei Unternehmen mit nationaler oder<br />

internationaler Ausrichtung Sinn. Die Erfolgsaussichten bei der Ansiedelungswerbung<br />

könnten durch eine strategische Prioritätensetzung verbessert werden<br />

(Standortentwicklungskonzept).<br />

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