Leitfaden für konsolidierungsbedürftige Kommunen vom Land ...

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Konsolidierungshandbuch
(29) Musikschulen und Musikpflege
f. Zuschüsse je Schüler (im Zeitablauf) ermitteln und mit Nachbarkommunen
vergleichen (Lernen vom Besten)
g. Gebühren für die Musikschule regelmäßig erhöhen und in Gebührensatzung
zumindest an Inflation anpassen
h. Reduzierung der Anzahl der Musikschullehrkräfte und Übergang von
hauptamtlichen auf freiberufliche Lehrkräfte
i. Bei Existenz mehrerer Musikschulen Geschäftsführung zusammenführen – ggf.
durch Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen
2013
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Einsparungen
2014
T€
2015
T€
Anmerkungen der Verwaltung
Anmerkungen
- - - Wurde bereits umgesetzt. Die Musikschule bietet im Kontrast zu anderen
Musikschulträgern bei hohen Schulgeldern einen vergleichsweise niedrigen
Stundenlohn für die Lehrkräfte. Ab 2013 soll (wie unter c. beschrieben) Kostendeckung
erreicht werden. Das KulturForum als gemeinnütziger Verein strebt nach
Satzungsvorgaben keine Gewinnerzielungsabsichten an.
- - - Wurde bereits umgesetzt. Die letzte Erhöhung wurde vom Vorstand im Jahr 2010
beschlossen.
- - - Es wird bereits so verfahren. Die Lehrkräfte der Musikschule sind ausnahmslos
freiberuflich tätig.
- - - trifft für Hattersheim nicht zu
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(30) Kulturpädagogische Einrichtungen und Brauchtum
a. Streichung oder Reduzierung des Zuschusses für kulturpädagogische
Einrichtungen wie Kunst- und Malschulen
b. Durchleuchtung der Vereinsförderpraxis einschließlich der kostenlosen
Bereitstellung von Verwaltungseinrichtungen bei Volks- und Trachtenfesten
sowie Heimat- und Brauchtum-Festen
c. Erstellung von Bildbänden und Gemeindechroniken einstellen, Verkaufspreise
erhöhen oder Intervalle der Erstellung strecken, z. B. nur alle fünf Jahre;
Erstellung auf Private übertragen
d. Durchführung von Brauchtums-, Jubiläums- und sonstigen Veranstaltungen
(auch Straßenfeste) privaten Trägern überlassen; Gewährung von kommunalen
Zuschüssen nur dann, wenn das unbedingt erforderlich ist; Kulturwochen der
Verantwortung der örtlichen Vereine überlassen
e. Zuschüsse für Stadtbild- und Denkmalpflege oder Fassadenwettbewerbe prüfen
und ggf. zurückführen oder einstellen
f. Zuschüsse für Heimat- und Verkehrsvereine reduzieren oder streichen;
insbesondere auf Kreisebene Praxis der direkten Kulturvereinsförderung
hinterfragen: Die direkte Vereinsförderung ist in erster Linie eine freiwillige
Aufgabe der jeweiligen Heimatgemeinde des Vereins
g. Anbringung von Weihnachtsbeleuchtungen (Adventsbeleuchtungen) Privaten /
Gewerbe überlassen; keine kommunalen Beleuchtungsanlagen aufstellen
h. Kostenlose Beschilderung / Müllentsorgung durch die Kommune bei Festen /
Veranstaltungen überdenken
- - - Wurde bereits umgesetzt. Der Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Hattersheim am
Main und dem Verein KulturForum Hattersheim beinhaltet eine jährliche
Bezuschussung von 170.000 € (exklusive der Kosten, die für die Übertragung
städtischer Aufgaben anfallen - insbesondere Raumvergabe und Vergabe von
städtischem Inventar). Die Reduzierung des Zuschusses begann bereits im Jahr 2001
(100.000 €). Im Verlauf der letzten Jahre verringerte sich der Zuschuss kontinuierlich
(2010: 98.500 €, 2011: 95.000 €, 2012: 80.000 €). Zuschüsse für Kosten durch die
Übertragung städtischer Aufgaben (wie oben aufgeführt) wurden bis dato nie an den
Verein überwiesen. Laut Kooperationsvertrag stellt die Stadt dem Verein sämtliche
Veranstaltungsorte kostenfrei zur Nutzung zur Verfügung. Bis zur Einstellung des
Kinobetriebs zahlte das KulturForum an die Stadt allerdings eine Gesamtsumme von
mehr als 260.000 € in 20 Jahren.
- - - Wurde teilweise bereits umgesetzt. Städtische Veranstaltungsräume werden bei
Einzelnutzung durch die Vereine ab 1. April 2012 mit einer Reinigungspauschale
berechnet.
- - - erfolgt bereits, nächste Veröffentlichung für 2015 geplant (725-Jahre-Eddersheim)
- - - Sollte überprüft werden. Einsparpotential ergibt sich beim Einsatz der Stadtwerke für
die Feste der Vereinsringe Eddersheim und Okriftel, beim Zuschuss für das
Frühlingsfest und die Kerb, sowie beim Bereitstellen der Mittel für den
Fastnachtsumzug. Für letzteres wäre eine Durchführung des Umzuges nur alle zwei
Jahre denkbar. Potentielle Einsparungsmöglichkeit: zweijährlich 9.000 € Ein Verzicht
auf die Durchführung des Frühlingsfestes und der Kerb ist ebenfalls denkbar.
Potentielle Einsparungsmöglichkeit: 2.300 €.
- - - trifft für Hattersheim nicht zu
- - - trifft für Hattersheim nicht zu
- - - wird geprüft
- - - wird im Einzelfall geprüft
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